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Die 76. wöchentliche Onlinesitzung der Internationalen Friedenskoalition (IPC) am 15. November befaßte sich mit den Folgen der Präsidentschaftswahl in den USA. Die Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, sagte zu Beginn, wir befänden uns in einem äußerst interessanten Moment der Geschichte, in dem „die Richtung noch nicht entschieden ist“. Der designierte Präsident Donald Trump habe verschiedene Kandidaten für sein Kabinett angekündigt, aber man könne „aus der Vorgeschichte dieser Leute nicht ablesen, was sie in der Zukunft tun werden“. Mit Tulsi Gabbard als neuer Geheimdienstkoordinatorin werde „die Wahrheit über den Stand des Krieges in der Ukraine ans Licht kommen“, ebenso wie die Wahrheit über die tatsächlichen Urheber der Sabotage der Nordstream-Pipeline.
Es habe jedoch keinen Sinn, über die Ereignisse zu spekulieren oder sie zu kommentieren, die Aufgabe der IPC sei es vielmehr, Lösungen vorzuschlagen. „Wir müssen einen Konsens über die wirtschaftliche Entwicklung des Globalen Südens als Alternative zu geopolitischen Kriegen schaffen.“ Man stelle sich eine Welt vor, so Zepp-LaRouche, in der sich die BRICS-Staaten mit den USA und Europa zusammentun, um diese Änderung im Interesse aller zu erreichen. Ein typisches Beispiel sei die Migrationskrise, die sowohl die USA als auch Europa trifft: Die einzige Möglichkeit, die Krise zu lösen, bestehe in einer umfassenden wirtschaftlichen Entwicklung der Nationen des Südens, anstatt sie Plünderung und Kriegen auszusetzen. Das Schiller-Institut bereite einen Dringlichkeitsbericht über diese Krise und ihre Lösung vor, der in etwa zehn Tagen erscheinen werde, und alle sollten an der kommenden Konferenz des Schiller-Instituts am 7.-8. Dezember teilnehmen, auf der diese Themen eingehend behandelt werden.1
Oberst a.D. Richard H. Black, ehemaliger Leiter der Strafrechtsabteilung der US-Armee im Pentagon und ehemaliger Landessenator in Virginia, befürwortete die Ernennung Gabbards von ganzem Herzen und erzählte von seinem ersten Kontakt mit ihr in der Frage der US-Unterstützung für Terrorgruppen in Syrien. „Sie ist kein indoktrinierter Mensch.“
Der jüngste BRICS-Gipfel in Rußland zeige, daß die Versuche der USA, Rußland zu isolieren, gescheitert sind. Er verurteilte scharf die völkermörderischen Auswirkungen der US-Sanktionen gegen Syrien und die lächerlichen Sanktionen gegen Rußland bis hin zum Verbot einer Teilnahme junger Behinderter an den Paralympischen Spielen. Die Beschlagnahmung der russischen Staatskasse, „der größte Diebstahl der Weltgeschichte“, habe weltweit enorme Abscheu und Furcht ausgelöst. Präsident Bidens Beteiligung am Abwurf von 2000-Pfund-Bomben auf den Gazastreifen „hat Amerikas Ruf in der Welt schwer befleckt“.
Blacks Vortrag regte die Teilnehmer zu einem intensiven Dialog an. Guyanas ehemaliger Präsident Donald Ramotar meldete sich zu Wort, um seine Besorgnis über Tulsi Gabbards Haltung zum Gazastreifen zu äußern, die er mit der von Ministerpräsident Netanjahu verglich. Sie sei offenbar sehr voreingenommen gegenüber dem Islam. Black antwortete ähnlich wie Zepp-LaRouche, die Kabinettsmitglieder würden Trumps Politik umsetzen, und die sei noch nicht absehbar. Co-Moderator Dennis Speed fügte hinzu, der Vorwurf von US-Senatorin Elizabeth Warren und anderen, Gabbard stecke „in Putins Tasche“, lasse darauf schließen, daß hier etwas vor sich geht, das genauer untersucht werden muß.
Oberst Black kam auf Syrien zurück und berichtete, die CIA habe moderne, hochbewaffnete Armeen von ISIS und Al-Nusra eingesetzt, um Syriens Öl und Getreide zu stehlen, und als Trump die US-Truppen aus Syrien zurückziehen wollte, habe der Tiefe Staat dagegen rebelliert, unterstützt durch die kollektive Propaganda der Konzernmedien. Zepp-LaRouche forderte die Aufhebung der Caesar-Sanktionen, um das Leiden des syrischen Volkes zu lindern.
Professor und Autor Glenn Diesen sprach über das jüngste Treffen des Waldai-Diskussionsklubs, bei dem Präsident Putin eine wichtige Rede hielt und Diesen in der Fragerunde einen langen Austausch mit Putin hatte. Die BRICS-Initiative habe die Länder des Globalen Südens zu autonomen Nationen gemacht, sie seien nicht mehr Schachfiguren in feindlichen Blöcken. Auf Putins Vorschlag einer „polyphonen Weltordnung“ angesprochen, bezeichnete Diesen diese Idee als „einen wichtigen Teil der Multipolarität“. Die Unipolarität habe die Diplomatie korrumpiert.
Mike Robinson, Mitherausgeber von UK Column, stimmte mit Blacks Einschätzung der Rolle der westlichen Medien bei der Erstellung eines Narrativs zur Rechtfertigung der Zerstörung Syriens überein. Er hob dazu die Rolle der „Wohltätigkeitsorganisation“ BBC Media Action hervor, die vom britischen Außenministerium gefördert wird. Seine Kollegin Vanessa Bealey, die in Syrien lebt, habe aktiv mit dem erzwungenen Konsens unter – angeblichen – Journalisten gebrochen. Er erinnerte an Donald Trumps Versprechen, den Trend zur Zensur umzukehren. Die Verlagerung auf die sozialen Medien stürze die Mainstream-Medien in finanzielle Probleme, und die britische Regierung subventioniere diese durch Anzeigenkauf, während sie gleichzeitige sogenannte „Terrorismusgesetze“ und ein Gesetz über „Onlinesicherheit“ nutzt, um unliebsame Berichte zu unterdrücken.
Als Antwort auf einen Teilnehmer aus Iberoamerika, der vor einer verdeckten Kontinuität zwischen den Regierungen Biden und Trump warnte, und einen anderen, der Tulsi Gabbard eine Mitschuld am Völkermord in Gaza unterstellte, forderte Zepp-LaRouche die Zuhörer erneut auf, nicht über offene Fragen zu spekulieren. Vielmehr müsse jeder selbst für die notwendigen Veränderungen aktiv werden, schließlich gebe es heute enorme Veränderungen auf der Welt. „Wenn wir alle beteiligten Länder in einem riesigen Wirtschaftsprogramm wie Chinas Gürtel- und Straßen-Initiative zur Entwicklung des Globalen Südens zusammenbringen, dann könnten wir die Flüchtlingsströme beenden und einen angemessenen Lebensstandard für alle Menschen auf dem Planeten erreichen.“
Co-Moderator Dennis Small berichtete über Studien für die neue Broschüre des Schiller-Instituts, die belegen, daß die Migranten in die Vereinigten Staaten kommen, weil die Plünderungspolitik der Wall Street und der Londoner City die Wirtschaft ihrer Heimatländer zerstört. Wenn man das umkehre, könne das Migrantenproblem gelöst werden.
Zum Zusammenbruch der deutschen Wirtschaft zitierte Zepp-LaRouche eine kürzliche Aussage von US-Oberst a.D. Douglas Macgregor, die USA setzten jetzt den Morgenthau-Plan aus der Nachkriegszeit um, Deutschland zu deindustrialisieren – diese Einschätzung sei richtig.
Ein Teilnehmer aus Kolumbien fragte, welche Rolle sein Land im neuen Paradigma spielen könne. Dennis Small beschrieb den neuen Großhafen, der in Zusammenarbeit mit China in Chancay in Peru gebaut wird, und fuhr fort: „Die nächste Station auf Xi Jinpings Reisen ist Brasilien“, wo über den Bi-ozeanischen Eisenbahnkorridor (zwischen dem Pazifik und dem Atlantik) gesprochen werden soll, „der ganz Südamerika für eine Entwicklung öffnen wird, wie sie in China stattfindet“. Ideologische Differenzen seien kein Hindernis: „Vergeßt die Geopolitik, baut endlich die verdammte Eisenbahn!“ Die Vertreterin des Schiller-Instituts Peru, Sara Madueno, beschrieb die Begeisterung in ihrem Land über Xis Besuch und sprach über die historischen Beziehungen zwischen Peru und China.
Auf eine Frage aus Ecuador antwortete Zepp-LaRouche, historisch sei die Infrastruktur immer der Schlüssel zur Industrialisierung auf der ganzen Welt gewesen. Sie habe gerade erfahren, daß Bundeskanzler Scholz ein einstündiges Telefongespräch mit Präsident Putin führte und daß Rußland die Uranexporte in die USA wieder aufnimmt.
Die Fackel des Fortschritts sei im Laufe der Geschichte von einem Land zum anderen weitergereicht worden, doch jetzt befänden wir uns in einem neuen Moment der Geschichte, in dem alle in einem Boot sitzen. „Entweder wir sterben bald alle in einem Atomkrieg, oder wir schaffen eine neue Ära der Zivilisation. Unsere Ideen können beeinflussen, welchen Gang die Geschichte nimmt.“
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Anmerkung
1. Zur Teilnahme an dieser Konferenz können Sie sich hier anmelden.
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