Trump braucht dringend eine Ausstiegsstrategie

Von Harley Schlanger

Präsident Trump hat sich mit seinem Angriff auf den Iran gründlich verschätzt. Hat er die Schlacht gewonnen, aber den Krieg verloren?

Wie findet man einen Ausweg aus einer Falle, die man sich durch Fehleinschätzungen, Überheblichkeit und Fehler selbst gestellt hat, während es die Welt einem Atomkrieg näher gerückt hat – und wie gibt man etwas, was die große Mehrheit als demütigende Niederlage betrachtet, noch einen positiven Anstrich?

Das ist die gigantische Aufgabe, vor der US-Präsident Donald Trump steht, nachdem seine fatale Entscheidung, sich mit Benjamin Netanjahu für einen Krieg gegen den Iran zu verbünden, nach hinten losgegangen ist. Die Ziele, die Trump anfangs aufzählte – bedingungslose Kapitulation des Iran, Regimewechsel, kein Atomprogramm, keine ballistischen Raketen – rücken trotz täglicher Kriegsausgaben von einer Milliarde Dollar mit jedem Tag weiter in die Ferne. Die schnell steigenden Öl-, Gas- und Benzinpreise in den USA als größter Inflationsfaktor tragen zur schrumpfenden Zustimmung zu seiner Politik in den Umfragen bei, so daß die Kongreßwahl im Herbst seiner regierenden Republikanischen Partei eine größere Niederlage, als sonst bei Zwischenwahlen üblich, bescheren könnte.

Allein in den drei Tagen vom 17. bis 19. März kamen für Trump zwei weitere schwere politische Schocks. Seine Forderung, die NATO solle sich ihm bei einem Militäreinsatz zur Wiederöffnung der Straße von Hormus anschließen, wurde von allen NATO-Mitgliedern abgelehnt, was die Spannungen zwischen Trump und den ehemaligen Verbündeten verschärfte. Und der Rücktritt seines früheren loyalen Anhängers Joe Kent, den der Präsident zum Leiter des Nationalen Rates für Terrorismusbekämpfung ernannt hatte, war ein Schlag ins Gesicht. In seinem Rücktrittsschreiben erklärte Kent unmißverständlich: „Ich kann den andauernden Krieg nicht guten Gewissens unterstützen“, worauf Trump entgegnete: „Gut, daß der weg ist.“

Nimmt man zu diesen Rückschlägen noch die Entscheidung der Regierung hinzu, zusätzliche 200 Milliarden Dollar Ausgaben zur Finanzierung des Krieges zu beantragen, so ist mit einem starken Anstieg der innenpolitischen Opposition gegen den Krieg zu rechnen. Kriegsminister Hegseth rechtfertigte in seiner typischen Kreuzritter-Manier den erhöhten Mittelbedarf mit den Worten: „Es kostet Geld, Bösewichte zu töten.“ Die Gesamtverschuldung der USA ist rasant auf über 39 Billionen Dollar gestiegen und wird voraussichtlich bis Ende des Sommers 40 Billionen erreichen. Soviel zu Trumps Versprechen, das Defizit zu reduzieren!

Unterschätzung der Widerstandsfähigkeit des Iran

Die iranische Staatsführung hat Trumps Forderung nach bedingungsloser Kapitulation zurückgewiesen und seinem Team ihre eigenen Forderungen vorgelegt. Diese Forderungen wurden vom Chef des iranischen Sicherheitsrats Ali Laridschani vorgebracht, der inzwischen durch einen israelischen Luftangriff getötet wurde. Sie umfaßten die Anerkennung aller Rechte des Iran einschließlich des Rechts auf den Bau von Kernkraftwerken und Urananreicherung; die Schließung der US-Militärstützpunkte in Südwestasien; Reparationszahlungen für die Kriegsschäden; sowie ein international verbindlicher Verzicht auf jegliche zukünftige Angriffe.

Eine letzte Forderung macht deutlich, warum es wahrscheinlich keinen schnellen Ausweg geben wird: Der Iran wird keinen „voreiligen“ Waffenstillstand akzeptieren, d.h. er wird nicht zulassen, daß die Amerikaner einfach abziehen und den „Sieg“ verkünden.

In seiner Verzweiflung forderte Trump die Verbündeten auf, sich ihm bei einem Marineangriff auf die Insel Charg anzuschließen, dem wichtigsten Ölexportterminal des Iran. Dort werden 90% der Öllieferungen im Persischen Golf auf Tanker verladen, um dann den Weg durch die Meerenge von Hormus zu nehmen. Trump stellte 2500 Soldaten der Marineinfanterie für die Operation bereit und drohte, die Insel „in Grund und Boden zu bomben“, um die Exporte zu unterbinden, wenn der Iran nicht kapituliert. Doch keiner der Verbündeten will sich anschließen; ein besonders harter Schlag war dabei die Ablehnung Japans, angesichts der Erwartungen, die die begeisterte Unterstützung der neuen Regierung für eine neue Ära des japanischen Militarismus geweckt hatten.

Eine sehr reale Gefahr sind und bleiben Operationen unter falscher Flagge, d.h. militärische oder terroristische Angriffe gegen Länder, die als US-Verbündete gelten, die dann dem Iran in die Schuhe geschoben, in Wirklichkeit jedoch von israelischen oder US-Kräften begangen werden. Teheran hat bereits gewarnt, die Vereinigten Staaten und Israel hätten für solche Angriffe unter falscher Flagge die iranische Schahed-Drohne nachgebaut.

Die Gefahr wächst vielleicht noch, bedenkt man die Berichte über einen Riß zwischen Trump und seinem Partner Netanjahu darüber, wie und wann der Krieg enden soll. Trump beklagte, Netanjahu habe eigenmächtig und ohne Zustimmung der USA gehandelt, als Israel das große iranische Erdgasfeld South Pars angriff. Trump protestierte, er wolle den Krieg beenden und die Ölmärkte stabilisieren, während „Israel andere Prioritäten hat, wie wir wissen“. Er fuhr fort, Israel werde versuchen, den neuen iranischen Staatschef zu töten. „Daran sind sie viel mehr interessiert als wir“, schloß er seinen Versuch, etwas Abstand zwischen sich und Israels Hauptkriegsverbrecher zu bringen. Trump bekräftigte: „Israel haßt das Chaos nicht. Wir schon. Wir wollen Stabilität. Netanjahu? Nicht so sehr…“

Nun wird spekuliert, daß Präsident Trump drei Optionen bleiben. Erstens könnte er den Sieg erklären, sich mit dem Schaden brüsten, der dem Iran zugefügt wurde, und abziehen. Zweitens könnte er abziehen und den Verbündeten die Schuld geben. Die dritte Option ist die gefährlichste: abziehen und es Netanjahu überlassen, „die Sache zu Ende zu bringen“ – möglicherweise unter Einsatz von Atomwaffen.

Es geht das Gerücht um, wenn er die Streitkräfte tatsächlich abzieht, werde Trump die Schuld seinen Untergebenen in der Regierung zuschieben, die ihm schlechte Entscheidungen vorgeschlagen hätten, sowie Netanjahu, der Amerika in den Krieg hineingezogen hätte. Was auch immer er tut, Amerikas Führungsrolle in der Welt ist schwer beschädigt, und seine Präsidentschaft, die seinen eigenen Worten zufolge eine Ära des Friedens einläuten sollte, wird möglicherweise nicht die gesamte Amtszeit überstehen.