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Aus der Neuen Solidarität Nr. 34/2007 |
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Um den notwendigen Kredit für den Wiederaufbau der verfallenden Infrastruktur in Deutschland und die Ausweitung der realwirtschaftlichen Basis bereitzustellen, ist eine Koordinierung und Organisation erforderlich. Es liegen viele Projekte und Pläne bereit, die nur umgesetzt werden müssen. Beispielsweise gibt es Tausende von Brücken, die erneuert und überholt werden müssen, sowie neue Projekte wie den Bau eines deutschlandweiten Transrapid Netzes und den Bau eines Netzwerkes von CargoCap-Strecken für den Frachtverkehr. Aber die entscheidende Frage bleibt: Woher werden die Billionen Euro (bzw. D-Mark) und die physischen Kapazitäten für diese Aufgaben kommen?
Im Juni 2006 veröffentlichte LaRouches Politisches Aktionskomitee LPAC für die USA eine Gesetzesvorlage, die auf die notwendige Intervention von seiten der Regierung eingeht, um die industriellen Kapazitäten, die in die Autoindustrie eingebettet sind und die von der Globalisierung zerstört werden, zu schützen und umzurüsten. Dieselbe Idee wird von der BüSo in Deutschland verfochten. Es gibt in Deutschland Gesetze wie zum Beispiel das „Stabilitätsgesetz“ von 1967, das die Bundesregierung verpflichtet, im Falle eines gesamtwirtschaftlichen Ungleichgewichts zu intervenieren, um die Stabilität wiederherzustellen. Es bräuchte nur aktiviert zu werden, wie die BüSo es seit langem fordert.
Wie man an dem Zusammenbruch der Brücke in Minneapolis sah, stellt sich die Frage heute dringlicher als je zuvor: Wie können die Mittel für einen Wiederaufbau bereitgestellt werden.
Im folgenden präsentieren wir einen zusammenfassenden Maßnahmenkatalog, wie vorzugehen ist.
An der Spitze der ganzen Anstrengung muß ein staatlicher Kreditmechanismus stehen. Für die USA schlägt Lyndon LaRouche eine nationale Infrastrukturbank vor, in Deutschland könnte man hierfür die Kreditanstalt für Wiederaufbau benutzen, wenn diese ihrem ursprünglichen Auftrag gerecht wird. Sie kann von der Bundesregierung bzw. vom Bundestag autorisiert werden, Kredite zur Finanzierung genehmigter Infrastrukturprojekte zu vergeben. In diese Kategorie fallen alle direkten Kosten, die Materialkosten und alle Funktionen, die notwendig sind, um das Projekt erfolgreich zu realisieren. Auf diese Weise arbeitet sie als Kapitalquelle außerhalb der Anforderungen und Beschränkungen des Bundeshaushalts. Die Kredite werden bei einem Zinssatz von 1-2% vergeben, und entsprechend langfristig orientierte Konditionen werden angewandt.
Es gibt für diese Art von langfristigen, niedrigverzinsten Kreditfunktionen von seiten der Regierung viele Beispiele. In Deutschland wurde auf diese Weise beispielsweise der gesamte Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg organisiert und finanziert.
Auf der nächsten Ebene kommt die Funktion der Koordinierung der Wiederherstellung unserer industriellen Fähigkeiten zum Bau von Infrastruktur. Man sollte eine staatliche Auffanggesellschaft gründen, die brachliegende Produktionsstandorte und -ausrüstung übernimmt und betreibt. Diese Kapazitäten, wie zum Beispiel in der angeschlagenen Autoindustrie, könnten dann ihrerseits umgerüstet werden, um neben der jeweiligen bisherigen Produktion Teile für den Infrastrukturbau zu fertigen. Dazu würden Brückenträger, Schleusentore und viele weitere einfache und komplexe Teile gehören. Ein gutes Beispiel dafür, wie eine solche Anstrengung schon einmal zum Wohle der Menschheit funktioniert hat, ist die Umrüstung der US-Autoindustrie im Zweiten Weltkrieg, wo diese dann Panzer, Lkws und Flugzeuge produzierten.
Der Schlüssel zum Erfolg ist die Wiedereinstellung der entlassenen Arbeitskräfte der ehemaligen Industriestandorte. Beispielsweise sind viele qualifizierte Arbeiter aus den neuen Bundesländern abgewandert, weil dort die Industrie geschlossen wurde. Diese Ingenieure, Maschinenarbeiter, Entwickler und Produktionsexperten können sehr gut Auskunft darüber geben, was man wo und mit welchen Maschinen fertigen kann. Wird in ganz Deutschland die Industrie wieder aufgebaut, so kann der Abwanderungsstrom gestoppt werden.
Die zweite Ebene des Wiederaufbau-Diagramms zeigt, wie die koordinierten Anstrengungen zum Wiederaufbau und zur Verbesserung von Energieübertragung und -erzeugung (insbesondere mit Schwerpunkt auf der Kernkraft), von Brücken, Autobahnen und Eisenbahnen die Wirtschaft in den Kommunen, in denen diese Projekte stattfinden, aktivieren würden. Darüber hinaus würde die Nachfrage nach gefertigten Gütern und Materialien in den neu belebten Industriestandorten gesteigert. Man könnte eine „Wiederbevölkerung“ dieser Gebiete beobachten, da die Abwanderung gestoppt würde.
Die dritte Ebene dieses Wiederaufbauprogramms betrifft die Durchführung der verschiedenen Projekte auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, die sich für den Wiederaufbau eignen. Das Schema illustriert die kombinierte, wiederbelebende Wirkung der Infrastrukturkampagne auf die verschiedenen Sektoren der produktiven Wirtschaft, vom Maschinenbau über die Landwirtschaft bis hin zum produzierenden Gewerbe. Im US-Kongreß wurden in letzter Zeit verschiedene Gesetze eingebracht, die als Beispiel für entsprechende Gesetze zur generellen wirtschaftlichen Erholung und zur Wiederbelebung der entsprechenden Sektoren dienen können.
acp/alh
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Lesen Sie hierzu bitte auch:
Aufruf des Ad-Hoc-Komitees für ein Neues Bretton Woods - Neue Solidarität Nr. 34/2007 Es ist viel zu tun! - Neue Solidarität Nr. 34/2007 Erst kommen die Menschen! - Neue Solidarität Nr. 34/2007 LaRouches Initiativen für eine neue, gerechte Weltwirtschaftsordnung - Neue Solidarität Nr. 34/2007 LaRouche fordert „Bank für Infrastrukturentwicklung“ - Neue Solidarität Nr. 33/2007 Stellungnahmen und Reden der BüSo-Vorsitzenden - Internetseite der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) |
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