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Aus der Neuen Solidarität Nr. 33/2007 |
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Lyndon LaRouche forderte den Kongreß angesichts der Katastrophe von Minneapolis auf, eine eigene Bank zu gründen, die zinsgünstige Mittel zur Finanzierung von Bundes-, Landes- und kommunalen Projekten zum Wiederaufbau der verfallenen Infrastruktur bereitstellt.
Für Millionen Amerikaner hat der Schock des Zusammenbruchs der Brücke über den Mississippi zwischen Minneapolis und St. Paul den schon lange voranschreitenden Verfall der US-Wirtschaft plötzlich in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. Allein in den letzten fünf Tagen gab es eine Reihe von Initiativen in dieser Hinsicht. So wurde beispielsweise im Senat ein Gesetz verabschiedet, das eine Einschätzung des Reparaturbedarfs der gesamten amerikanischen Infrastruktur verlangt; im Repräsentantenhaus brachten der Demokrat Dennis Kucinich und der Republikaner Steve La Tourette, beide aus Ohio, den Entwurf des „Gesetzes zum Wiederaufbau der amerikanischen Infrastruktur von 2007“ ein. Am 5. September wird im Repräsentantenhaus eine Anhörung über den Zustand der 590.000 Brücken in den Vereinigten Staaten veranstaltet, weitere Anhörungen zum Zustand der Infrastruktur sind in Vorbereitung und sollen stattfinden, sobald der Kongreß aus der Sommerpause nach Washington zurückkehrt.
LaRouches Aktionskomitee LPAC kündigte am 6. August an, daß es LaRouches „Gesetz zum Wiederaufbau der Wirtschaft von 2006“, das im vorigen Jahr vom Kongreß zu den Akten gelegt wurde, nun wieder auf die Tagesordnung setzen wird, als Rahmengesetz, dem andere Bemühungen, die dem gleichen Zweck dienen, angefügt werden können.
Als LaRouche diesen Auftrag erteilte, hob er die besondere Rolle des Kredits hervor. Man müsse eine spezielle Entwicklungsbank auf Bundesebene gründen, die durch langfristige Kreditbewilligung des Kongresses im Rahmen seiner monetären Befugnisse finanziert würde. Dieses neue Bankinstitut diente ausschließlich Entwicklungszwecken, und die Zinsrate sollte auf 1% festgelegt werden. Dann könnten sich auch die Bundesstaaten daran beteiligen. Im Rahmen eines Bundesprogrammes zur Unterstützung nationaler Projekte und ihrer Aspekte auf Landesebene könnten Landesprogramme und andere Projekte hinzukommen. Auch lokale Banken und Kommunen könnten beteiligt werden, genauso, wie dies im Zweiten Weltkrieg bei den Kriegsaufträgen der Fall gewesen sei. Qualifizierte lokale Einrichtungen könnten an bewilligten Projekten beteiligt werden.
„Um es noch einmal zu wiederholen: Nehmt alle relevanten Gesetzesvorschläge, aber beginnt mit einer ,Bank für Infrastrukturentwicklung’. Das Finanzministerium kann mit Zustimmung des Kongresses Kredit zu 1 % Zins schöpfen - Geld, das dann an private und andere Einrichtungen für die notwendigen Aufgaben wie Flußregulierungsmaßnahmen, Hochwasserschutz, Autobahnen, Eisenbahnen, Brücken, Staudämme, Krankenhäuser und ähnliche Projekte verliehen wird,“ erklärte LaRouche.
Gleichzeitig, fügte er hinzu, brauche man eine Einrichtung, um die Arbeitskräfte, die in den letzten 72 Monaten durch die Demontage des Werkzeug- und Maschinenbaus im Automobilsektor und in den Jahren zuvor in der Stahl- und Schwerindustrie auf die Straße gesetzt wurden, wieder in Arbeit zu bringen. Ein Aspekt dieser Funktion sei in dem Gesetzentwurf enthalten, den der Abg. William Lacy Clay (D-Missouri) im vorigen Jahr eingebracht hatte (H.R. 6181). Das müsse ausgeweitet werden. „Wir müssen die Arbeiter von Lockport (New York) und des gesamten früheren Industriegürtels und anderer Regionen, die entlassen wurden, zurückholen. Sie repräsentieren die Entwicklungsingenieure, Maschinenentwickler und die Arbeiterschaft, und wir müssen sie wieder in den Prozeß zurückholen, damit wir uns der Frage zuwenden können, wie alle diese Hunderttausende von Brücken, die wir brauchen, und all die anderen Dinge wieder aufgebaut werden können.
So macht man das, man baut wieder auf! Man reaktiviert die Wirtschaft. Man holt Menschen aus nutzlosen Beschäftigungen oder aus der Arbeitslosigkeit und gibt ihnen nützliche Arbeiten an den Orten, wo sie leben sollten.“
Es gebe nun eine Reihe nützlicher Initiativen. Aber LaRouches Gesetz zum Wiederaufbau der Wirtschaft und die Bank für Infrastrukturentwicklung haben oberste Priorität. Die Umsetzung werde auch auf Landes- und kommunaler Ebene erfolgen. Es gebe Landesbrücken, die dringend repariert werden müßten, und die Bundesregierung komme dann hinzu und sage: Diese Brücke sollte sicher werden und ihre Funktion erfüllen. Deshalb komme die Bundesregierung zu Hilfe, und die Bundesstaaten bekämen, was sie bräuchten, um die Projekte voranzutreiben.
Man müsse sich an dem orientieren, was Harry Hopkins in den dreißiger Jahren unter Franklin Delano Roosevelt getan habe. Man startete eine Fülle von Programmen, die von den bescheidensten Programmen der WPA (Works Progress Administration) in Hunderten von ländlichen Bezirken - wie etwa der Erneuerung der sanitären Anlagen für einräumige Schulgebäude - bis hin zu riesigen Wasserbau- und Landverbesserungsprojekten reichten.
„So müssen wir vorgehen: Langfristige Kredite auf einem Zinsniveau von 1 %. Dann kann man alles so in Angriff nehmen, wie es Hopkins und seine Mitstreiter während des Wiederaufbaus in den dreißiger und vierziger Jahren getan haben.“
LPAC
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Lesen Sie hierzu bitte auch:
Panik an den Börsen: Systemkrach ist in vollem Gang! - Neue Solidarität Nr. 33/2007 Was wir aus der Katastrophe von Minneapolis lernen müssen! - Neue Solidarität Nr. 33/2007 „Treten Sie zurück, wenn Sie nicht handeln wollen!“ - Neue Solidarität Nr. 32/2007 Wo sind die Leute, die den Mut haben zu kämpfen? - Neue Solidarität Nr. 32/2007 Schriften von Lyndon H. LaRouche 1981-2006 - Internetseite des Schiller-Instituts Was Lyndon LaRouche wirklich sagt - Internetseite der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) Internetseite des LaRouche-Aktionskomitees - in englischer Sprache |
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