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Aus der Neuen Solidarität Nr. 34/2007 |
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Auch in Deutschland gibt es einen erheblichen Nachholbedarf bei der Infrastruktur, der sich in den letzten Jahren aufgestaut hat. In einer schon 2002 veröffentlichten Studie schätzte das Deutsche Institut für Urbanistik (DIFU) alleine den Geldbedarf der Kommunen in den Jahren 2000-2009 für die Erhaltung der Infrastruktur auf 1342 Milliarden D-Mark, etwa 686 Mrd. Euro. Da die kommunale Infrastruktur traditionell rund die Hälfte der öffentlichen Infrastruktur ausmacht - Bund und Länder sind für jeweils etwa ein Viertel verantwortlich - kann man also von einem damaligen Gesamtbedarf von rund 1350 Mrd. Euro ausgehen.
Neuere Zahlen sind schwer zu erhalten, nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, daß die Kommunen - insbesondere die Großstädte - inzwischen einen erheblichen, aber nirgendwo erfaßten Teil ihrer Infrastrukturanlagen privatisiert haben, z.B. Stromversorgung und Wasserwerke oder kommunale Wohnungsbaugesellschaften; zum Teil wurden sogar Schulen und Rathäuser verkauft und zurückgepachtet.
Trotzdem ist, angesichts der massiven Finanzprobleme insbesondere der Kommunen, davon auszugehen, daß die vom DIFU geforderten Mittel nicht in ausreichender Höhe zur Verfügung standen, und daß der vom DIFU angesetzte Finanzbedarf zur Instandhaltung und Modernisierung der betreffenden Einrichtungen von jährlich 66 Mrd. DM (33,7 Mrd. Euro) inzwischen erheblich gestiegen sein dürfte. Hinzu kommt der Investitionsbedarf des Bundes und der Länder in etwa gleicher Größenordnung.
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Schätzung des kommunalen Investitionsbedarfs in Deutschland
2000-2009 |
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Bereich |
ABL |
NBL |
Deutschland |
|
Leitungsgebundene Energieversorgung (1) |
68,5 |
13,0 |
81,5 |
|
Wasserversorgung und Umweltschutz (2) |
173,1 |
71,8 |
244,9 |
|
Verkehr (Straßen und ÖPNV) |
248,2 |
101,8 |
350,0 |
|
Soziale Infrastruktureinrichtungen (3) |
193,2 |
58,3 |
251,5 |
|
Kommunale Verwaltungsgebäude |
28,6 |
8,1 |
36,7 |
|
Kommunale Telekommunikation |
9,0 |
1,0 |
10,0 |
|
Kommunaler Wohnungsbau |
32,1 |
61,7 |
93,8 |
|
Sonstige kommunale Investitionsbereiche |
116,4 |
85,3 |
201,7 |
|
Erwerb von kommunalem Grundvermögen |
60,0 |
12,0 |
72,0 |
|
Gesamt |
929,1 |
413,0 |
1342,1 |
|
(1) Strom-, Gas- und
Fernwärmeversorgung |
Quelle: Difu |
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Aber darin sind Investitionen in wirklich grundlegende Infrastrukturverbesserungen noch gar nicht enthalten - man denke nur an den Finanzbedarf für die Schaffung eines Magnetbahnnetzes zwischen den deutschen Großstädten oder den Neubau der für den Einstieg in die Isotopenwirtschaft notwendigen Kernkraftwerke. Wollte man den deutschen Verkehr auf Wasserstoffantrieb umstellen, bräuchte man etwa hundert Kernkraftwerke, um den dafür notwendigen Wasserstoff zu erzeugen.
Klar ist jedoch: Es ist genug zu tun, um Vollbeschäftigung zu garantieren. Es muß nur dafür gesorgt werden, daß wieder in die reale Wirtschaft und die für deren Betrieb notwendige Infrastruktur investiert wird, statt wie bisher in finanzielle Luftschlösser, die sich dann, wie wir es gerade erleben, in Luft auflösen.
Alexander Hartmann
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Lesen Sie hierzu bitte auch:
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