- EU-Vertrag soll
Demokratie abschaffen!
Volksentscheid über
den Lissaboner Vertrag!
- Neues aus
Thilos Hexenküche - Unterschreiben
Sie für eine Volks-
abstimmung über den
Vertrag von Lissabon! - Eulenspiegel
- Gerechtigkeit für
Kosovo? Stoppt die
britische Geopolitik! - Schändliche
Ratifizierung und
kurze Lebenserwartung - Italienische
Senatorin mobilisiert
gegen Plan für
Faschismus in Europa - Bewegung gegen
diktatorischen Vertrag
von Lissabon wächst
- Stoppt Rohatyns
Verrat! - Es bewegt sich
was in den USA - Kampagne für
Bloomberg wird
ausgeweitet - „Benito“ Bloomberg
erleidet erste
Rückschläge
- Wie man eine
S-Bahn nicht
bauen sollte
- Die weltstrategische
Bedeutung der
Münchener Transrapid - Die heutige Krise
ist die Gelegenheit,
die Welt wieder zur
Vernunft zu bringen - U.S. Notenbank
kopiert Weimarer
Hyperinflation
im Abo
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EU-Vertrag soll Demokratie abschaffen!
Volksentscheid über den Lissaboner Vertrag!
Von Helga Zepp-LaRouche
Mit der Unverständlichkeit des Vertrags von Lissabon soll verschleiert werden, daß der Vertrag eine grundsätzliche Änderung der Verfassungsordnung bedeutet: Künftig würde in fast allen Fragen allein der Europäische Rat über Gesetzesänderungen entscheiden;
die Parlamente würden nicht mehr gefragt. Das muß verhindert werden!
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Bild:www.eu2007.pt
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter
Steinmeier bei der Unterzeichung des Lissaboner Vertrags.
Neues aus Thilos Hexenküche
Der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin ist mit einem genau durchkalkulierten „Menüvorschlag“ erneut zynisch über Hartz-IV-Empfänger hergezogen. Jeder andere Politiker hätte wegen solcher Äußerungen längst den Hut nehmen müssen.Weiterlesen (20 KB): im Abo
Schon im Berliner
Wahlkampf 2006
griff die BüSo die
Totsparpolitik der
Schreibtischtäter an
Wahlkampf 2006
griff die BüSo die
Totsparpolitik der
Schreibtischtäter an
Unterschreiben Sie für eine Volksabstimmung
über den Vertrag von Lissabon!
Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität hat eine Unterschriftensammlung
für eine Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon eingeleitet.
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Gerechtigkeit für Kosovo? Stoppt die britische Geopolitik!
Die vor allem von britischer Seite vorangetriebene Unabhängigkeitserklärung Kosovos dient auch dazu, Europa „auf Linie“ hinter das Lissaboner Diktat zu bringen. Aber eine Lösung des Konflikts ist nur möglich, wenn der Vertrag aufgegeben und durch eine Politik wirtschaftlicher Entwicklung abgelöst wird.Weiterlesen (11 KB): im Abo
Der „vereinfachte“ Europäische Vertrag von Lissabon:
Schändliche Ratifizierung und kurze Lebenserwartung
Der Vorsitzende der französischen Partei Solidarité et Progrès und frühere Präsidentschaftskandidat Jacques Cheminade veröffentlichte am 9. Februar die folgende Erklärung zur Ratifizierung des Vertrags von Lissabon durch das französische Parlament.Weiterlesen (6 KB): frei