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Aus der Neuen Solidarität Nr. 5/2008 |
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Ein Bericht einer LYM-Aktivistin aus Europa, die zur Zeit in der Kampagne von LPAC in Amerika mitarbeitet.
Der Weg zum Aufschwung, in Form des Gesetzes zum Schutz von Eigenheimbesitzern und Banken (HBPA), steht im Mittelpunkt des Kampfes zwischen Lyndon LaRouches Amerikanischem System der Volkswirtschaft und den Hintermännern von Feudalismus und Faschismus, den Finanziers des britischen Empire. Die LaRouche-Jugendbewegung (LYM) benutzt das HBPA, das inzwischen von zahllosen Volksvertretern und Gewerkschaftern unterstützt wird, um das Gemeinwohl wieder zum Grundprinzip der Nation zu machen. Das bewirkt, daß die Landes- und Kommunalpolitiker, die unter dem Schock der Not ihrer Bürger und der Millionen- oder gar Milliardendefizite ihrer Haushalte stehen, sich gemeinsam für die richtige Lösung einsetzen.
Anders als manchmal vorgegaukelt wird, ist Amerika keine Bananenrepublik, wo der Sieger der Präsidentschaftswahl schon vorher feststeht. (So brachte die Bildzeitung noch vor Bekanntgabe des offiziellen Wahlergebnisses die Falschmeldung, Barak Obama habe die Vorwahl in New Hampshire gewonnen!) LaRouche und seine Jugendbewegung zeigen Hillary Clinton und anderen, wie man tatsächlich Massenwirkung schafft und so wahrhaft die Politik verändert.
2007 gab es für viele große Überraschungen:
Aber wer auf LaRouche gehört hatte, für den war all dies nicht so überraschend! Das Angebot von Kennebunkport knüpfte konzeptionell an die Strategische Verteidigungsinitiative (SDI) LaRouches und Präsident Reagans an. Und seit den 90er Jahren erklärt LaRouche jedem, der genug Köpfchen hat, ihm zuzuhören, daß Gores „grüne“ Politik ein wissenschaftlicher Betrug ist, der Milliarden Menschen das Leben kosten würde. Doch seit Januar 2007 rannte die Demokratische Partei nur noch dem dicken Gore hinterher. Statt Cheney abzusetzen und das bankrotte Finanzsystem durch ein neues Bretton-Woods-System zu ersetzen, propagierte sie mit der Kampagne für Biotreibstoffe Massenmord durch einen weiteren Abbau der ohnehin zu geringen Nahrungsmittelerzeugung. Das war eine riesige Gegenoperation gegen die Arbeit von LaRouches politischen Aktionskomitee LPAC und der LYM.
Aber LaRouche hat jetzt mehr Unterstützung als jemals zuvor! Nach vier Monaten intensiver Kampagne von LPAC und LYM haben mehr als 50 Städte und Gemeinden Resolutionen für das HBPA verabschiedet, aus den folgenden Bundesstaaten: Kalifornien, Illinois, Indiana, Kentucky, Maryland, Massachusetts, Michigan, Mississippi, Missouri, New Jersey, Ohio, Pennsylvania, Rhode Island und Texas.
Viele Landtage formulieren entsprechende Gesetzesvorlagen oder diskutieren bereits über solche Vorschläge: Arkansas, Florida, Illinois, Kansas, Michigan, Missouri, New Hampshire, Pennsylvania, Rhode Island. Selbst in den Gehirnen in Washington, die langsamer ticken, kann dieser Muskel etwas bewirken.
Von den Präsidentschaftskandidaten hat allein Hillary Clinton etwas zu dem Wirtschafts-Tsunami im Land zu sagen. Sie schlägt ein 90tägiges Moratorium auf Zwangsvollstreckungen von Eigenheimen vor (von denen gibt es derzeit 200.000 im Monat), zur Bankenkrise hat sie allerdings bisher nichts gesagt. Eine halbe Million Eigenheime wurden 2007 in Amerika ihren Besitzern von den Banken weggenommen, und die Zahl steigt sprunghaft an: von Oktober auf November um 35%, von November auf Dezember um 45%.
Landes- und Kommunalpolitiker, sogar aus Gegenden, wo wir vorher nicht aktiv waren, haben unsere Petition an den Kongreß unterzeichnet oder wurden zu anderen Aktivitäten angeregt. Der demokratische Landtagsabgeordnete James Brennan aus Brooklyn, New York, ist Autor eines Gesetzentwurfs nach dem Vorbild eines Gesetzes von Franklin Roosevelt. Es sieht vor, daß die Gerichte ein Jahr warten müssen, bevor sie eine Zwangsräumung anordnen, nachdem ein Gläubiger belegt hat, daß er zur Räumung berechtigt wäre. Statt dessen sollen angemessene Mindestzahlungen des gefährdeten Eigenheimbesitzers angeordnet werden. Als LPAC Brennan darauf ansprach, erklärte er, natürlich habe er sich vorher mit LaRouches HBPA befaßt.
Der stellv. Landtagssprecher und Vertreter der Minderheiten-Abgeordneten in Rhode Island, Joe Almeida, verschickte ein Schreiben an Landtagsabgeordnete im ganzen Land. Dort heißt es: „Ich unterstütze die Politik, die Lyndon LaRouche im Gesetz zum Schutz von Eigenheimbesitzern und Banken vorschlägt, und wir arbeiten sehr daran, eine Resolution zur Unterstützung dieses Gesetzes im Landtag von Rhode Island durchzusetzen; wir erwarten, daß nächste Woche darüber abgestimmt wird. Ich möchte aber auch alle anderen Landtage im Land dringend bitten, ähnliche Resolutionen wie wir zu verabschieden. Man muß nicht Volkswirtschaft studiert haben, um zu erkennen, daß LaRouches Vorschlag notwendig ist.“
Die Abgeordneten in der Landeshauptstadt von Rhode Island, Providence, drängten sich dermaßen, die HBPA-Resolution zu unterzeichnen, daß sie fast vergaßen, auch darüber abzustimmen. Sie wurde aber im Ausschuß noch am selben Abend einstimmig beschlossen.
33 Städte und Gemeinden im Bundesstaat Pennsylvania haben das HBPA unterstützt, und der Erstunterzeichner der HBPA-Resolution in dem Staat, der demokratische Landtagsabgeordnete Harold James, erhält immer neue Unterstützungsschreiben von Lokalpolitikern, sogar sehr viele aus mehrheitlich republikanischen Gegenden. Ein Gemeindevorsteher schrieb ihm: „Ich unterstütze voll und ganz den Inhalt dieses Gesetzes. Es ist im besten Interesse des Bundesstaates, ein Gesetz zu beschließen, das die Bundesregierung auffordert, in dieser beispiellosen Finanzkrise, die durch das Fiasko der Hedgefonds zustande kam, einzugreifen. Hoffentlich wird der US-Kongreß die notwendigen Schritte tun, um sicherzustellen, daß einfache Bürger Entlastung erhalten und in ihren Eigenheimen bleiben können. Zusätzlich muß der Kongreß den Zusammenhalt des Bankensystems sicherstellen, indem er Kapital bereitstellt, um dafür zu sorgen, daß die Alltagsgeschäfte nicht behindert werden.“
Als der frühere US-Senator und heutige Gouverneur von New Jersey, John Corzine, von einem LPAC-Aktivisten auf die Krise und das HBPA angesprochen wurde, antwortete er: „Wenn ich wieder in Washington wäre, würde ich jetzt dafür im Plenum des Senats kämpfen. Und ich glaube, es gibt mehrere Präsidentschaftskandidaten, die tatsächlich solche Empfehlungen machen - was sie auch tun sollten.“
In seinem Internetforum am 17. Januar beschrieb LaRouche in der Antwort auf eine Frage eines Landespolitikers aus Maryland anschaulich, wie die Amerikaner über die wachsende Bewegung von Landes- und Kommunalpolitikern genug Druck machen können, damit der Kongreß tut, was für das Gemeinwohl erforderlich ist. Er sagte:
„Was sie als Bundesstaaten und Einrichtungen der Länder vor allem tun müssen, ist, das Volk gegenüber der Bundesregierung zu vertreten und, wenn notwendig, der Bundesregierung einen Tritt in den Hintern zu verpassen. Und genau das tun sie. Machen Sie sich nichts vor und haben Sie keine Angst. Wenn wir jetzt für dieses Gesetz mobilisieren, speziell dieses Gesetz von LPAC - nichts anderes würde klappen, denn LPAC bin ich. Und ich bin ein Experte; Sie hören also nicht irgendwelchen Tratsch von der Straße, wo jemand irgendeinen weithergeholten Vorschlag macht, auch wenn er vielleicht gut gemeint ist. Ich bin ein Fachmann, ich bin es in dieser Frage mehr als jeder in der heutigen Regierung. Und was ich jetzt als LPAC-Vorschlag vorstelle, ist ein Expertenvorschlag, und ich habe bisher keinen gesehen, der etwas Entsprechendes nachmachen könnte.
Wenn mich Politiker aus den Bundesstaaten darin unterstützen, ist das ein Signal an die Bundesregierung. Und ich kann Ihnen sagen, die Bundesregierung will nichts, was mit meinem Namen verbunden ist, auch nur in ihrer Nähe haben. Warum wollen sie es nicht? Weil sie Angst vor mir haben. Aber was nützt das? Solange sie Angst vor mir haben, können sie nicht das Richtige tun.“
Tezira Olobo-Lalobo
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Lesen Sie hierzu bitte auch: Finanzkrise setzt HBPA auf die Tagesordnung der US-Landtage - Neue Solidarität Nr. 2/2008 Massenwirkung: wie man das Empire ausflankiert - Neue Solidarität Nr. 1/2008 Hypothekenkrise ruft Bürger auf den Plan - Neue Solidarität Nr. 51-52/2007 HBPA-Gesetz im Landtag von Pennsylvania - Neue Solidarität Nr. 50/2007 Kommunalpolitiker offen für HBPA-Gesetz - Neue Solidarität Nr. 48/2007 LaRouche fordert Gesetz zum Schutz von Eigenheimbesitzern und Banken - Neue Solidarität Nr. 35/2007 Internetseite des LaRouche-Aktionskomitees - in englischer Sprache |
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