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Aus der Neuen Solidarität Nr. 4/2008 |
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An LaRouches Vortrag schloß sich eine zweistündige, intensive Debatte mit Teilnehmern in Washington und Fragestellern aus aller Welt an, aus der wir im folgenden einen Ausschnitt dokumentieren.
Moderatorin: „...Eine der Fragen, die während deiner Rede gestellt wurden, ist von jemandem, der ehemals mit der Hamilton Gruppe [von Robert Rubin, Finanzminister unter Bill Clinton, gegründetes Diskussionsforum zur Wiederbelebung der Wirtschaftsphilosophie des ersten Finanzministers der USA, Alexander Hamilton (1757-1804)] verbunden war und jetzt für das Haushaltsamt des Kongresses arbeitet. Sie lautet: ‚Mr. LaRouche, mir scheint, daß Hillary Clintons wirtschaftliches Stimulierungsprogramm nicht den richtigen Namen hat. Um kein Mißverständnis aufkommen zu lassen, muß ich sagen, daß ich mit dem, was sie vorschlägt, übereinstimme. Ich glaube, es ist notwendig, aber nur um die unmittelbaren Bedürfnisse der amerikanischen Bevölkerung anzusprechen. Für die Wirtschaft an sich sehe ich es nicht als stimulierend an, sondern nur als einen Versuch, die Lage zu stabilisieren.
Ich würde gerne wissen, ob sie dem zustimmen. Meine eigene Einschätzung ist die, daß es angesichts der Natur der Krise zwei mögliche Herangehensweisen gibt. Die eine wäre die von Lyndon B. Johnson, und ich glaube Hillary Clintons Vorschlag gehört in diese Kategorie. Die andere Herangehensweise wäre die von John F. Kennedy und seiner Mondlandung. Ich weiß nicht, ob die erste Herangehensweise zu der zweiten führen kann, und ob das möglich ist, würde ich gerne von Ihnen wissen.
Des weiteren würde ich gerne wissen, ob Sie eine Herangehensweise im Stile John F. Kennedys überhaupt noch für möglich halten?’
LaRouche: Wie ich bereits sagte, gibt es für unser heutiges Problem bzw. für dessen Lösungsmöglichkeiten keinen wirklichen Präzedenzfall. Für das, was jetzt notwendig ist, gibt es in der bekannten Geschichte keinen Präzedenzfall. Obwohl das so ist, glaube ich andererseits dennoch, daß es nicht jenseits unseres Horizonts liegt, eine neue Herangehensweise zu entdecken, die geeignet ist, ein bisher noch nicht dagewesenes Problem zu lösen. Dies ist für die Menschheit nicht neu, doch es bedarf des Willens und der Einsicht, sich dieser Lage zu stellen.
Bei der vorgeschlagenen Politik ist eigentlich nichts verkehrt. Nur die Idee, wir bräuchten ein „Stimulierungsprogramm“, ist falsch! Da liegt das Problem. Jedermann spricht von Stimulierung, als ob es da eine Sexklinik oder etwas ähnliches gäbe. Das ist nicht das Problem!
Das Problem liegt in der Tatsache, daß Stimulierung das schlechteste ist, was man tun kann. Soll das Stimulierung des jetzigen Systems sein? Nun, das hatten wir, mit dieser Kurve hier [zeigt auf ein Diagramm]. Sie ist stimuliert worden. Die Inflationsrate zieht aaaaaaaan! Wollen Sie noch mehr davon?
Verstehen Sie, was mittlerweile schon die zugrundeliegende Inflation ist? Verstehen Sie, was das in Bezug auf Ihr Einkommen bedeutet, Ihr persönliches Einkommen? Wie kommen sie bei der Stimulationsrate damit zurecht? Inflationsrate? Wie hoch ist denn der Brotpreis, wie hoch ist der Preis von Al Gore? Er nahm Ihnen einen Teil Ihrer Ernährung weg, um den CO2-Ausstoß zu kontrollieren.
Nein, Stimulierung kann man vergessen. Durch Stimulierung wird sich die Wirtschaft nicht erholen. Die Wirtschaft kommt nur wieder auf die Beine durch einen massiven chirurgischen Eingriff, um die gegenwärtige Art von Stimulierung zu entfernen und eine völlig andere einzuführen!
Wir müssen monetäre Stimulierung vergessen. Wir brauchen Regierungskontrolle über Kreditschöpfung. Wir brauchen ein Bankensystem, ein reguläres Bankensystem, das bei der Lenkung dieses Kredits an die Stellen, wo er benötigt wird, mit der Regierung zusammenarbeitet. Neue Firmen, Infrastruktur usw. Nicht wahr? Also, Kreditschöpfung durch die Regierung, nicht finanzielle Stimulierung! So wie die Dinge zur Zeit aussehen, gab es zu viel sexualfinanzielle Stimulierung!
Wir müssen dieses Ding unter Kontrolle bringen und das gegenwärtige monetäre Finanzsystem abreißen! Einige Etiketten können dran bleiben. Wie macht man das? Durch ein ordentliches Konkursverfahren. Was bewirkt ein ordentliches Konkursverfahren? Das zur Debatte stehende Objekt wird für bankrott erklärt. Dann sagen Sie: „Entweder schicken wir das jetzt zum Schlachter oder wir beleben es wieder.“
In den meisten Fällen ist der Schlachter keine wirkliche Option, denn diese Industrien und Lokalitäten - nehmen wir doch einmal unsere unmittelbare Umgebung, den Landkreis Loudoun, Loudoun County. Im Jahr 2000 habe ich davor gewarnt, daß Loudoun County dabei war, zum „Ground Zero“ des größten Finanzkrachs in der US-Geschichte zu werden. Und genau das, wovor ich gewarnt habe, ist im Gange. Was passiert mit dem Konkurs in Loudoun County? Was wird aus der verrückten Idee, wertlose Immobilienunternehmen über Wasser zu halten, auf Kosten der Banken?! Die Banken sind es, die zusammen mit anderen Mitteln von der Bundesregierung gebraucht werden, um Kredit in die Regionen zu bringen! In unserem Regierungs- und Wirtschaftssystem ist die Sicherheit dieser Banken für uns wesentlich. Wir regulieren, aber wir zerstören nicht! Wir zerstören, was wertlos ist - wir zerstören Krankheiten. Wir zerstören keine Finanzinstitutionen.
Eine kranke Wirtschaft stimulieren wir nicht. Wir stimulieren nicht den Verkauf von Kokain. Wir stimulieren nicht die Verbreitung von AIDS. Diese Dinge stimulieren wir nicht. Wir konzentrieren uns vielmehr darauf, Dinge zu erzeugen und zu unterstützen, die für die Erholung der physischen Wirtschaft notwendig sind.
Das Problem bei diesem Denken ist, daß die Menschen Geldanbeter sind. Sozusagen „Mammoniten“. Sie beten das Geld an. Aber Geld ist nichts. Solange die Regierung nicht mehr daraus macht, ist Geld entweder ein Wuchersystem oder Piraterie. Oder es wird zu einem Werkzeug der Regierung, wenn sie es kontrolliert. Die Regierung muß die Kontrolle über das Geld haben, das ist das Prinzip Nummer Eins. Das muß klar sein, bevor man diese Frage beantwortet: Akzeptiert man, daß die Regierung die Ausgabe und den Umlauf von Geld kontrollieren muß? Sind Sie dafür? Sind Sie für eine selektive Besteuerung? Um zu regulieren, was durch günstigere Steuersätze bevorzugt wird. Schluß mit „goldenen Fallschirmen“ - lieber bleierne, die fallen richtig!
Stimulierung ist nicht die Antwort. Was man tun muß, ist: ein (neues) Währungssystem schaffen, ohne daß der Geldumlauf zum Erliegen kommt. Wie macht man das? Man packt den Kern des Problems an. Der Kern ist: Die Eigenheimbesitzer verlieren ihre Häuser. Man darf nicht zulassen, daß sie aus ihren Häusern und Wohnungen geworfen werden. Denn es ist nicht ihre Schuld, wenn sie zwangsgeräumt werden, sondern schuld sind die Bedingungen, die ihnen aufgezwungen werden - und das mit Beihilfe der Regierung und mit Beihilfe mächtiger Finanzinstitute, die meinen, sie seien wichtiger als die Menschen. Leute wie Bloomberg. Elf Milliarden Dollar Einkommen - das kann niemand auf ehrliche Weise verdienen.
Man erklärt: „Nach US-amerikanischem Gesetz ist Geld Eigentum der amerikanischen Regierung, und für seine Regulierung sind das Abgeordnetenhaus als Volksvertretung und die Regierung des Präsidenten, insbesondere das Finanzministerium, zuständig.“ Nur das ist Geld, Geld hat nur ein Existenzrecht auf dieser Grundlage oder aufgrund von Verträgen der US-Regierung mit anderen Regierungen. Und wenn ein Bankrott kommt, wenn das Gemeinwohl der Bevölkerung und des Landes bedroht ist, wenn die Volkswirtschaft gefährdet ist, was tut man dann? Das Geld muß in den Holzschuppen, man schnürt es mit Kordel fest zu, und man muß ihm beibringen, wieder ins rechte Lot zu kommen. Das ist das erste, was man verstehen muß. Es geht nicht um Stimulieren oder Nichtstimulieren. Man muß bei den Schlüsselbereichen der Wirtschaft anfangen: Eigenheimbesitzer, Gemeinden und Banken - reguläre Banken, nicht die Schwindler. Die stabilisiert man durch Gläubigerschutz des Bundes. Versucht nicht, die Konten auszugleichen oder irgend etwas endgültig zu lösen; beschließt nur, daß alles unter den Schutz der Bundesregierung kommt.
Dann geht man zu weiteren Maßnahmen über, die das Wachstum stimulieren. Einer der ersten Bereiche, dem man unter die Arme greifen sollte, sind die Kapazitäten der Automobilindustrie. Wir brauchen derzeit nicht mehr Autos, wir produzieren genug davon, oder wir lassen die Japaner sie für uns produzieren. Aber wir müssen den Werkzeugmaschinensektor, der Teil der Autoindustrie war, für den Aufbau der Infrastruktur einsetzen. Um Kernkraftwerke, Massenverkehrssysteme usw. zu bauen. Wir brauchen nicht so viele Autobahnen. Das sollte nicht sein, daß Leute aus West-Virginia nach Washington zur Arbeit fahren, weil die Wohnungen in West-Virginia billiger sind, und das dauert dann bis zu zweimal drei Stunden am Tag und kostet sieben Dollar oder mehr an Maut am Tag. Das ist doch verrückt! Früher war es so, daß die Produktionsstätten gleich vor Ort waren, wo die Menschen auch wohnten, und man war nicht drei Stunden im Berufsverkehr. Im Idealfall brauchte man für den Weg zur Arbeit eine Viertelstunde, das war gut, eine halbe Stunde war das Maximum. Wer mehr als 15-30 Minuten für den Weg zur Arbeit oder zu anderen Alltagsbeschäftigungen braucht, der spinnt - oder seine Regierung spinnt.
Wir müssen also die Gesellschaft so umorganisieren, daß alle notwendigen Dinge gefördert werden; anderes, was nicht unbedingt notwendig ist, kann warten. Wir werden dann praktisch neue Gesetze haben, die dazu eingerichtet werden, das Verhältnis zwischen den Preisen und den Einkommen wieder ins Lot zu setzen, um den Laden wieder in Ganz zu bringen. Damit nicht ein Bloomberg mit einem Schwindel elf Milliarden verdient und dann eine faschistische Diktatur in den Vereinigten Staaten anstrebt. Das sollte nicht unsere Politik sein! All die goldenen Fallschirme sind unnötig. Wir haben eine Bevölkerung, um die wir uns kümmern müssen, und wir werden nicht zulassen, daß aus einer notleidenden breiten Bevölkerung in unserer Wirtschaft Mittel herausgesaugt werden, damit sich wenige auf Kosten der Allgemeinheit bereichern. Hier liegt das Problem, und in der Hinsicht bringt die Frage des wirtschaftlichen Stimulus die Leute aus dem Gleichgewicht. Für „Stimulierung“ sollte eher der Sextherapeut zuständig sein!
Frage aus einem Kongreßausschuß: Im Kongreß und in der Regierung wird viel über das sogenannte Stimulierungspaket diskutiert. Vielleicht sollte man es nicht Stimulierungspaket nennen, sondern anders. Zu den Initiativen, über die hier gesprochen wird, gehören u.a. Rabattkarten, Verlängerung des Arbeitslosengeldes, Hilfen an die Bundesstaaten, Hilfen bei Wohnungsproblemen, Hilfen für die am Boden liegende Bauindustrie und verschiedene andere kurzfristige Maßnahmen. Infrastrukturausgaben gehören zwar auch zu den Initiativen, die in Betracht gezogen werden, doch es gibt Bedenken, daß gesetzgeberische Maßnahmen, mit denen Gelder für Infrastrukturentwicklung bereitgestellt werden, einfach zuviel Zeit in Anspruch nehmen, bis sie in der Wirtschaft ankämen. Meinen Sie, aus diesem Blickwinkel seien „Stimulierungsgesetze“ ein geeignetes Mittel, und sollten zusätzliche Infrastrukturinvestitionen in die Stimulierungspakete aufgenommen werden, oder sollten man sie davon trennen?
LaRouche: Vergessen Sie die Stimulierung! Es gibt zuviel Stimulierung! Elf Milliarden Dollar in den Händen des New Yorker Bürgermeisters Bloomberg sind bereits eine Überstimulierung. Davon brauchen wir nicht noch mehr. Wir wollen sicher sein, daß das nicht noch einmal vorkommt. Er ist das abschreckende Beispiel des Jahres. Er sollte sich niemals wieder sehen lassen, besonders nicht als Kandidat.
Es ist tatsächlich so: Vergessen Sie die Stimulierung ganz und gar. Was man tun sollte, ist „streichen und Kosten decken“. Gestrichen wird alles Unsinnige; gestrichen werden die „goldenen Fallschirme“. Alles, was gestrichen wird, muß dem zugeschlagen werden, was eigentlich hätte gezahlt werden müssen. Anders gesagt, man wird zunächst die gesamten Geldaufwendungen nicht erhöhen, sondern das Geld muß in bestimmte Bereiche fließen und aus anderen weggenommen werden. Das sollte abhängig von der jeweiligen Sichtweise sehr stimulierend wirken. Wir wollen nicht irgendein Wachstumsprogramm, sondern ein Wachstumsprogramm muß vor allem auf Wissenschaft und Technologie sowie auf Kapitalinvestitionen in die grundlegende wirtschaftliche Infrastruktur basieren. Genau das sollten wir tun.
Schauen Sie, was Roosevelt getan hat und wie er vorgegangen ist. Genauso hat es funktioniert, und genauso sollte es funktionieren.
Man muß Kredit, kein Geld zur Verfügung stellen. Und dazu muß die Bundesregierung ein Gesetz verabschieden - zum Beispiel für einen der Vorschläge, die Hillary Clinton kürzlich gemacht hat. Ein solches Bundesgesetz sollte dann in Geschäftsbeziehungen mit den Banken umgesetzt werden - mit legitimen Banken, nicht mit [Immobilienkassen wie] Countrywide oder ähnlichen Schwindelbanken. Denn diese müssen stabilisiert werden. Das Ziel ist ja, daß die Eigenheimbesitzer in ihren Häusern bleiben können. Das könnte bedeuten, daß der Eigentümer im Vergleich zu den jetzigen Kosten eine geringere Monatsrate bezahlt, aber wohnen bleiben kann.
Während hier eine Entlastung eintritt, muß es gleichzeitig das Ziel sein, die Banken vor Ort zu schützen. Man will nicht, daß die örtlichen Banken die Tore schließen, denn wenn die örtlichen Banken in Konkurs gehen, haben auch die Hauseigentümer und die Geschäftsleute keine Chance mehr. Sie werden alle untergehen. Es ist deshalb unser Interesse, die Sicherheit dieser Banken zu stimulieren; das ist Teil der gleichen Operation und untrennbar damit verbunden, die Eigenheimbesitzer zu schützen. Die Eigenheimbesitzer sind nicht nur Hauseigentümer, sondern auch Mitglieder ihrer Gemeinde, und die Kommunen brauchen genau den gleichen Schutz; denn was geschieht, wenn die Steuereinnahmen wegbrechen?
Man braucht also Gesetze, die sich um all diese Probleme gleichzeitig kümmern: die Probleme des Steueraufkommens, die Sicherheit des Bankensystems, der Privatbanken wie der amtlich zugelassenen Banken und der Hauseigentümer. Wir wollen nicht, daß die Menschen auf die Straße gesetzt werden, wir wollen nicht, daß alles dicht macht. Man ändert also die Politik in der Weise, daß einige Bereiche, die eine Stimulierung dieser Art brauchen, sie auch bekommen, und anderen Bereichen wird die Überstimulierung entzogen, die sie bisher in vollen Zügen genossen haben. Daraus ergibt sich die Bedeutung des gesamten Bundeshaushalts und vor allem eines nationalen Investitionshaushaltes. Dazu muß man eine Liste der Dinge aufstellen, die erforderlich sind.
Schauen wir uns in diesem Zusammenhang an, was derzeit in Asien passiert, denn das hat entscheidend hiermit zu tun. Kürzlich ist ein Güterzug in Beijing abgefahren, dessen Ziel Hamburg ist. Hierin liegt eine revolutionäre Änderung in den Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und Eurasien, vergleichbar mit dem, was in den Vereinigten Staaten unter und nach Präsident Lincoln mit dem transkontinentalen Eisenbahnnetz erreicht wurde. Die Gesellschaft wendet sich also langsam vom langwierigen und manchmal mühsamen Seetransport ab und konzentriert sich beim Im- und Export auf den Güterverkehr auf dem Landweg. Im vorliegenden Fall wird sich die erforderliche Frachtzeit von Schanghai nach Hamburg auf einige Wochen reduzieren, wo die längere Route einen bis zwei Monate dauert. Das bedeutet eine wirtschaftliche Verbesserung für Eurasien, d.h. man bekommt mehr für weniger. Wenn man die realen Kosten für notwendige Dinge senkt, bekommt man tatsächlich mehr für weniger. Und das Ziel dabei ist, dies durch technische Verbesserungen und durch Verbesserungen der Infrastruktur zu erreichen.
Die heutige Weltbevölkerung ist sehr arm. Dazu muß man nur nach Afrika schauen. Dort leben sehr, sehr arme Leute. Da wird es nicht angehen, diese sehr armen Leute zu stimulieren, daß sie plötzlich all die Fertigkeiten zu bekommen, die sie in einer modernen Industriegesellschaft brauchen. Das tut man nicht, und das ist auch gar nicht möglich. Man wird sich zum Beispiel an die afrikanischen Bauern wenden, die durchaus sehr fähig sind, deren Ernten jedoch durch Schädlinge und Krankheiten zerstört werden. Man wird hier am besten über die Infrastruktur etwas erreichen, damit es zu Verbesserungen in den Lebensbedingungen und der Produktivität der bäuerlichen Bevölkerung kommt. Damit hätte man für den Bauern und seine Kinder ein Fundament gelegt, das deren kulturelle Existenzfähigkeit stärkt. Man ist also nicht immer notwendigerweise darauf aus, Geld zu verteilen, das der Weihnachtsmann unter den Weihnachtsbaum legt. Man muß versuchen, die Effizienz der Menschheit zu erhöhen, so daß die Anstrengungen der Menschen pro Kopf und pro Quadratkilometer einen höheren, realen Gewinn abwerfen. Und man sollte all die Dinge zu beseitigen versuchen, die der Gesellschaft mehr kosten als ihr nützen - zum Beispiel die Aktivitäten von Bürgermeister Bloomberg. Das sollte klar sein. Vergessen Sie die Stimulierung! Sind wir hier in einer Sexklinik?
Frage aus der Gruppe hispano-amerikanischer Kongreßabgeordneter: „Herr LaRouche, was hielten Sie davon, Ihr Gesetz in zwei Teile zu trennen? Ich glaube, daß wir genug Stimmen für ein Moratorium auf Zwangsräumungen von Eigenheimen hätten. Was wäre, wenn wir das als erstes vornehmen und danach den Schutz der Banken separat behandeln? Und falls wir es so machen würden, wieviel Zeit hätten wir nach einem Moratorium auf Zwangsräumungen, um uns mit den Banken zu befassen?“
LaRouche: Ich würde sagen, etwa zehn Sekunden. Sobald die Wirkung davon die Banken träfe, träten Folgen ein, die man nicht will.
Das Problem ist leicht zu verstehen. Menschen mögen Menschen, aber sie mögen keine Banken. Sie mögen lieber Menschen als Kredithaie. Sie mögen nicht die Heuschrecken, die sie auffressen. Das ist verständlich. Aber keine Sorge wegen der Haie; wir werden sie umerziehen und ausbilden. Sie werden gute Menschen werden, wir werden gute Menschen aus ihnen machen. Die Regierung wird sie daran gewöhnen.
Der Punkt ist, daß für das Wohlergehen der Bürger stabile Banken erforderlich sind. Das Wohlergehen der Allgemeinheit erfordert, daß Privatbanken, die von Bund oder Ländern reguliert sind, stabil bleiben, damit lebenswichtige Funktionen vor Ort aufrechterhalten werden können. Ohne das Kreditwesen, das die Banken vor Ort bieten, gibt es nicht genug Kredit, um das Gemeinwesen am Laufen zu halten.
Keine Frage: das, was da für die Eigenheimbesitzer vorgeschlagen wird, ist im Augenblick populärer. Aber das ist nur so, weil die Eigenheimbesitzer noch nicht die ganze Wahrheit begriffen haben. Und statt sich an ihre uninformierte Meinung in gewissen Aspekten dieser Sache anzubiedern, wäre es da nicht besser, sie weiterzubilden und über die ganze Wahrheit zu informieren? Es ist nicht verboten, Menschen zu erziehen. Es ist nicht verboten, ihnen zu sagen, was sie wissen müssen, um zu überleben. Sie sollten wissen, warum die Bankenwelt notwendig ist, damit sie überleben können. Die Tatsache, daß sie ein Vorurteil gegenüber Banken haben, heißt nicht, daß die Sache ohne Banken funktionieren wird.
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Lesen Sie hierzu bitte auch: Die Euro-Lüge: Der Kapitalismus und seine Gesetze - erster Teil - Neue Solidarität Nr. 2/2008 Die Euro-Lüge: Der Kapitalismus und seine Gesetze - zweiter Teil - Neue Solidarität Nr. 3/2008 Die Euro-Lüge: Der Kapitalismus und seine Gesetze - dritter und letzter Teil - Neue Solidarität Nr. 4/2008 Schriften von Lyndon H. LaRouche 1981-2006 - Internetseite des Schiller-Instituts Was Lyndon LaRouche wirklich sagt - Internetseite der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) Internetseite des LaRouche-Aktionskomitees - in englischer Sprache |
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