Neue Solidarität 36/2007:Conyers spricht bei Absetzungs-Demonstration

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Conyers spricht bei Absetzungs-Demonstration

40 Mitglieder und Unterstützer des LaRouche-Aktionskomitees LPAC beteiligten sich am 25. August an einer Demonstration des „Volksmarschs für Frieden, Gleichheit und Gerechtigkeit“ in Newark (New Jersey) mit rund 2000 Teilnehmern. Die LPAC-Delegation sorgte dafür, daß dabei die Absetzung von Vizepräsident Dick Cheney im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stand.

Hauptredner der Kundgebung war der demokratische Abg. John Conyers aus Michigan, Leiter des Justizausschusses des Repräsentantenhauses, der für die Einleitung eines solchen Impeachment-Verfahrens zuständig ist. Er sprach vor allem über seinen Vorschlag eines Gesetzes für universelle Krankenversorgung (H.R. 676). Die LPAC-Vertreter hatten ein Banner mit der Aufschrift „Für ein gesundes Amerika: Setzt Cheney ab!“ Auch auf vielen anderen Schildern wurde das Impeachment und ein Ende des Irakkrieges gefordert.

Conyers fragte die Menge in seiner Rede: „Was soll ich tun?“ Die Antwort lieferten ihm Sprechchöre, die vom LPAC-Kontingent angeführt wurden: „Setzt Cheney ab!“ Conyers antwortete, er werde sich anschließend mit Unterstützern über diese Frage unterhalten, und hielt dann seine Rede zur Gesundheitsreform. Schließlich kam er auf die Frage zurück: „Was soll ich tun?“ Wiederum lautete die enthusiastische Antwort: „Setzt Cheney ab!“

Anschließend sprach Conyers etwa 10 Minuten lang mit der LPAC-Vertreterin Lynne Speed, umgeben von einer Menge von Demonstranten, die ihr Gespräch mitverfolgten. Conyers sagte, es gebe im Kongreß noch nicht genug Unterstützung für das Absetzungsverfahren, aber Speed wies auf die überwältigende Unterstützung in der Bevölkerung dafür hin. Sie forderte Conyers auf, wie vor ihm Martin Luther King die Führung zu übernehmen, dann werde er die notwendige Unterstützung schon erhalten.

Speed betonte, die Absetzungskampagne werde die Republikaner zwingen, selbst Cheneys Rücktritt zu fordern, wie es mit Nixon geschah (wobei Conyers, der seit 1964 Abgeordneter des Repräsentantenhauses ist, auch schon eine Rolle gespielt hatte). Conyers antwortete: „Aber diese Kerle treten nicht zurück - wir werden nicht einmal Gonzales los!“ (Zwei Tage später erklärte Justizminister Gonzales seinen Rücktritt.)

Conyers warnte, es werde verheerende Konsequenzen haben, wenn das Absetzungsverfahren nicht zum Erfolg führe. Speed konterte zur Erheiterung zu Zuhörer: „Was werden sie dann tun? Einen Krieg anfangen? Die Wirtschaft zerstören?“

Conyers sagte, er wünschte, er wäre ebenso zuversichtlich, daß die Unterstützung da sein werde. Speed riet ihm, den Optimismus von Amelia Boynton Robinson zu übernehmen, die heute in aller Welt für das Schiller-Institut auftritt. Conyers kennt Amelia Robinson sehr gut, da er vor dem zweiten Marsch von Selma nach Birmingham in ihrem Haus in Selma übernachtete.

Insgesamt machten die Teilnehmer der Demonstration nicht den sonst üblichen demoralisierten Eindruck, den man von den Demonstrationen altlinker Kriegsgegner kennt; sie waren vielmehr inspiriert durch den Einsatz der LaRouche-Bewegung, die die politische und strategische Krise mit der katastrophalen Wirtschaftslage in Verbindung bringt und für eine Lösung nach dem Vorbild von Franklin Roosevelt eintritt.

LPAC

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Aus der Neuen Solidarität Nr. 36/2007

Conyers spricht bei Absetzungs-Demonstration