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CODEPINK und „Welt ohne Krieg“ fordern die UN-Mitgliedstaaten auf, gegen den Völkermord in Gaza einzuschreiten.
Unter dem Motto „Vereint für den Frieden“ fordern die Friedensorganisationen World Without War (Welt ohne Krieg) und CODEPINK die UN-Vertretungen und -Konsulate der UN-Mitgliedstaaten auf, ihren Verpflichtungen aus der Völkermordkonvention und der Genfer Konvention nachzukommen und Israels völkermörderischen Krieg gegen die Palästinenser zu beenden. In Dokumenten, die von den Organisationen in Umlauf gebracht werden, zitieren sie aus zwei jüngsten Urteilen des Weltgerichtshofs (IGH), die Israel anweisen, seine Besatzung und seinen Vernichtungs- und Hungerkrieg zu beenden. Die Gruppen erinnern die UN-Mitgliedsstaaten an ihre Verpflichtung, „Verletzungen des humanitären Völkerrechts zu verhindern und zu beenden“; wenn sie dies nicht tun, machten sie sich gemäß den Konventionen am Völkermord mitschuldig.
CODEPINK hat ein vierseitiges Schreiben an alle Missionen und Konsulate geschickt, in dem die Regierungen aufgefordert werden, ihren Verpflichtungen aus den beiden Gutachten des IGH nachzukommen. Wenn ein Land zum Beispiel Waren nach Israel exportiere, sei es nach der Genfer Konvention verpflichtet, diese Beziehungen einzustellen. Bei den zitierten Gutachten handelt es sich um das Urteil im Fall Südafrika gegen Israel1 sowie das von der UN-Vollversammlung angeforderte Rechtsgutachten zur anhaltenden israelischen Besetzung der palästinensischen Gebiete.2
Die Initiative von CODEPINK wird von prominenten Persönlichkeiten unterstützt, darunter Mairead Maguire, Friedensnobelpreisträgerin von 1976 und langjährige Friedensaktivistin, und zwei ehemalige stellvertretende UN-Generalsekretäre, Denis J. Halliday (1994-98) und Hans von Sponeck (1998-2000).
Der Brief von Welt ohne Krieg mit der Überschrift „Gaza und die Knochen“ verweist ebenfalls auf die Verpflichtung der UN-Mitgliedsstaaten aus den beiden Konventionen, den Völkermord zu verhindern. Er zählt die Schrecken im Gazastreifen auf: Bombardierung, Verstümmelung und Tötung von Zehntausenden palästinensischen Zivilisten, dazu die Blockade der Versorgung mit Nahrungsmitteln, Wasser, Elektrizität und Medikamenten, was zu Epidemien und Hungertod führt. Dann wird betont: Die Konventionen verpflichten Länder, „Waffenexporte nach Israel sofort einzustellen und politischen, militärischen und wirtschaftlichen Einfluß zu nutzen, um Israels eklatante, eskalierende Verletzungen des humanitären Völkerrechts zu verhindern und zu stoppen“.
In den Briefen der beiden Organisationen wird Israels eklatante Mißachtung der Anordnungen des Weltgerichtshofs angeprangert, da es weiterhin Krankenhäuser und Kulturstätten bombardiere und dem palästinensischen Volk die Lebensgrundlagen nehme. Sie bemühen sich nun um Treffen mit UN-Diplomaten der Länder, um die Forderung ihrer nationalen und internationalen Organisationen an die Regierungen zu übermitteln, sich an das Gesetz halten.
Diese Aktionen stehen im Einklang mit der Initiative einer Internationalen Koalition unter der Führung der Organisationen World Beyond War (Welt jenseits des Krieges), Rootsaction.org und anderen, die die UN-Vollversammlung auffordert, die UN-Resolution 377 „Vereint für den Frieden“ von 1950 aufzugreifen, um das Patt des Sicherheitsrates zu überwinden,3 was von Chandra Muzaffar in einem Offenen Brief an alle UN-Mitgliedstaaten aufgegriffen und unterstützt wurde.4
mjf
Anmerkungen
1. Siehe IGH ordnet an: Israel muß Genozid in Gaza unterbinden, Neue Solidarität, Nr. 6, 2024
2. Siehe Besetzung palästinensischer Gebiete ist „rechtswidrig“, Neue Solidarität, Nr. 31, 2024
3. Siehe World Beyond War: Extreme Measures Are Called For
4. Siehe „UN-Vollversammlung muß handeln, um den Völkermord im Gazastreifen zu stoppen“, Neue Solidarität, Nr. 32, 2024
