Der Oasenplan und ein Vorschlag für Gaza
von einem ehemaligen Rabin-Berater

E.I.R. Strategic Alert, 8.5. 2025 – Das Schiller-Institut und die Internationale Friedenskoalition (IPC) haben eine Mobilisierung gestartet, um den „Oasenplan“ für Wiederaufbau und Entwicklung Palästinas auf die Tagesordnung der UN-Sonderkonferenz über die Zweistaatenlösung für Israel und Palästina zu setzen. Die Konferenz findet vom 2.-4. Juni in New York statt und wird von Frankreich und Saudi-Arabien organisiert. Wie Helga Zepp-LaRouche auf der IPC-Sitzung am 2. Mai erklärte, ist der Oasenplan des Schiller-Instituts, der unseren Lesern gut bekannt ist, „die unabdingbare Zutat“, um nicht nur das unmittelbare Problem in Gaza zu lösen, sondern auch die Voraussetzungen für dauerhaften Frieden und Zusammenarbeit in der Region zu schaffen.

Ägypten hat Anfang März einen begrenzteren Vorschlag für den Wiederaufbau Gazas vorgelegt, der von den arabischen Staaten gebilligt und gerade auch von den BRICS unterstützt wurde. Einige Aspekte decken sich mit dem viel umfassenderen Ansatz des Oasenplans. Aber der arabische Vorschlag kann nicht funktionieren, wenn Israel praktisch alle Palästinenser aus dem Gazastreifen vertreibt.

Viele Elemente eines Projekts wurden auch dem französischen Präsidenten Macron vorgelegt; der Autor, Ofer Bronchtein, ist sein Gesandter für israelisch-palästinensische Beziehungen. Bronchtein war Ehrengast bei der IPC-Sitzung am 2. Mai (wir berichteten). Der ehemalige Berater des israelischen Ministerpräsidenten Jitzhak Rabin und unermüdliche Friedensaktivist (Staatsbürger von Frankreich, Israel und Palästina) ist auch Präsident des Internationalen Forums für Frieden. Er sieht für die französisch-saudische Initiative für eine Zweistaatenlösung gegenwärtig sehr gute Erfolgsaussichten. Auf eine Frage nach dem Oasenplan antwortete er, auch Rabin habe verstanden, daß die Wasserfrage für die Region wesentlich ist und daß es ohne eine Einigung darüber „keinen Frieden gibt“.

Bronchtein hat Präsident Macron im Oktober 2024 einen 67seitigen Plan mit dem Titel „Frieden anders“ vorgelegt. Der Plan war vertraulich, bis der Autor ihn vor wenigen Tagen anderen zugänglich machte. Neben vielen anderen wichtigen Punkten enthält der Plan folgende Komponenten:

„Einerseits im Bereich der Infrastruktur: ein Seehafen, der Wiederaufbau des Flughafens, eine 40 km lange Eisenbahnlinie zur Verbindung des Südens und Nordens von Gaza, eine weitere 70 km lange Strecke zwischen dem Norden Gazas und dem südlichen Westjordanland, Entsalzungsanlagen und Kraftwerke. Krankenhäuser und Schulen müssen wieder aufgebaut werden. Ein Industriegebiet an der Grenze zwischen Gaza und Israel könnte Arbeit für Tausende Palästinenser schaffen. In Absprache mit Ägypten könnte die Ausbeutung der Gas- und Ölfelder vor der Küste der Enklave hohen finanziellen Gewinn bringen. Eine territoriale Erweiterung Gazas (45 km²) in Richtung Sinai (60.000 km²) im Austausch gegen den Erlaß eines Teils der Schulden Ägyptens könnte ausgehandelt werden.

Andererseits im Bereich der menschlichen Entwicklung: 2 Millionen Menschen in Gaza sind traumatisiert. Da sie ihres eigenen Staates beraubt sind, benötigen sie solide und kontinuierliche Unterstützung, um sich zu erholen und Bürger statt Flüchtlinge zu werden. Um ihre wirtschaftliche Unabhängigkeit zu sichern, könnte ein universelles Grundeinkommen gewährt werden. Ein Jahr lang könnte die Bevölkerung ein monatliches Einkommen erhalten, bis sie wieder produktiv arbeiten kann. Dieser Plan würde natürlich internationale Hilfe erfordern, die wir uns leisten können. Die Jugend Gazas muß eine zentrale Rolle beim Aufbau einer widerstandsfähigen, inklusiven und nachhaltigen Gesellschaft spielen.“