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Chinas Außenminister auf diplomatischer Offensive in Südwestasien
Das hochrangige Treffen zwischen den USA und China am 18.-19. März in Alaska hat die unter der Trump-Administration fast eingefrorenen Beziehungen wieder geöffnet, aber die Haltung von US-Außenminister Blinken und Sicherheitsberater Sullivan zeigte, daß aus Sicht der Biden-Administration Washington in Absprache mit seinen „Verbündeten“ weiter die Regeln der internationalen Beziehungen bestimmen muß. Sie bezeichneten China wie Rußland weiterhin als „Rivalen“ statt „Partner“.
Einige Tage später trafen sich die Außenminister Chinas und Rußlands, Wang Yi und Sergej Lawrow, um ihre Positionen zu konsolidieren und zu bekräftigen, daß die UN und die UN-Charta und nicht willkürliche Entscheidungen einer einzelnen Macht Grundlage der internationalen Beziehungen sind. Unmittelbar danach brach Wang Yi zu einer Reise nach Südwestasien auf, wo er sechs Länder besuchte, um China in der internationalen Arena zu stärken und die Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) in der Region auszuweiten.
Seine erste Station war Saudi-Arabien, wo er sich mit Kronprinz Mohammed Bin Salman traf. Bezeichnenderweise unterstützte dieser Chinas Politik in Xinjiang und Hongkong, womit sich der „US-Verbündete“ von zwei der wichtigsten westlichen Kampagnen gegen China distanzierte. In der Türkei traf er sich dann mit Außenminister Mevlüt Cavusoglu und mit Präsident Recep Erdogan, der den Wunsch äußerte, eine strategische Beziehung zu China aufzubauen. Die Türkei beteiligt sich auch an der BRI, die von den üblichen Verdächtigen im Westen als chinesische „Einflußnahme“ angegriffen wird.
Von dort aus reiste Wang Yi in den Iran, mit dem China eine lange Beziehung pflegt, und unterzeichnete dort ein wichtiges Kooperationsabkommen für die kommenden 25 Jahre. Einzelheiten daraus wurden noch nicht veröffentlicht, doch es wird dem Iran helfen, die durch die US-Sanktionen verursachten Schwierigkeiten zu überwinden. Das Abkommen sichert Teheran nicht nur die Freundschaft einer großen Weltmacht, sondern bindet den Iran auch in die BRI ein. China will außerdem dem Iran COVID-Impfstoffe zur Verfügung stellen und ihn bei der Erneuerung des Atomabkommens unterstützen.
In den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) äußerten Wang Yi und sein Amtskollege Abdullah bin Zayed al Nahyan Einigkeit in Bezug auf Multilateralismus und die Bedeutung der Existenz verschiedener Kulturen auf der Welt. Beide Seiten vereinbarten Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus und ein Programm gegen Radikalisierung, was Chinas Politik in Xinjiang berührt. China wird den VAE nicht nur COVID-Impfstoffe zur Verfügung stellen, sondern vor allem beim Aufbau von Anlagen zur Herstellung des vom chinesischen Unternehmen Sinopharm entwickelten Impfstoffs BBIBP-CorV für die Region helfen.
Im Oman einigten sich beide Seiten auf den weiteren Ausbau ihrer BRI-Kooperation, bevor der chinesische Außenminister seine Reise in Bahrain beendete, wo sich die Fünfte US-Flotte befindet. Beide Seiten unterzeichneten ein Memorandum über den gemeinsamen Ausbau der BRI sowie ein Abkommen über Visumfreiheit für Diplomaten und Beamte.
Während seiner gesamten Reise warb Wang Yi für Chinas Fünf-Punkte-Programm für den Frieden im Nahen Osten, das u.a. ein konzertiertes Vorgehen vorsieht, um wieder diplomatische Verhandlungen zum israelisch-palästinensischen Problem aufzunehmen.
eir