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Neue Solidarität
Nr. 43, 22. Oktober 2020

Die Zukunft gewinnen!

Berliner Landesparteitag der BüSo stellt Kandidaten für die Wahlen 2021 auf.

„Die Poesie ist der getreueste Herold, Begleiter und Gefolgsmann, wenn es gilt, ein großes Volk wachzurütteln, damit es eine Veränderung zum Besseren in seinen Anschauungen und Einrichtungen bewirke. In solchen Zeiten zeigt sich eine gesteigerte Kraft, tiefe und glühende Ideen über den Menschen und die Natur mitzuteilen und zu empfangen.“ Mit diesem Zitat aus Percy Shelleys „Verteidigung der Poesie“ begrüßte der Landesvorsitzende des Berliner BüSo-Landesverbands, Dr. Wolfgang Lillge, am 10. Oktober die Teilnehmer des BüSo-Parteitages.

Dieser Ansatz, die alten, verbrauchten Dogmen des Neoliberalismus und Hedonismus zu verlassen und die Kraft der Kreativität in den Menschen zu erwecken, ist heute, inmitten von Coronakrise und Wirtschaftskollaps, Kriegsgefahr und einem sich rapide ausbreitenden Pessimismus in der Bevölkerung absolut entscheidend, um eine „Veränderung zum Besseren“ herbeiführen zu können. Dies zog sich wie ein roter Faden durch die zweistündige Veranstaltung.

Helga Zepp-LaRouche, die Bundesvorsitzende der BüSo, gab in ihrer Videogrußbotschaft (siehe https://www.youtube.com/watch?v=bNIjjU_RWm4) zunächst eine konzentrierte Zusammenfassung der aktuellen dramatischen Weltlage und erläuterte, warum der BüSo eine besondere Rolle zukommt. „Die BüSo ist keine kleine Partei, sondern die wichtigste Partei in Deutschland“, sagte sie, denn die BüSo spreche die Themen an, die sonst keiner anpacken wolle. Kurz nach der Wiedervereinigung habe die Partei den Namen Bürgerrechtsbewegung Solidarität aus gutem Grund gewählt. Wie sich heute in Zeiten von NSA und Totalausspähung und dem Putsch-Versuch gegen Präsident Trump in den USA („Russiagate“) zeige, sind die Bürgerrechte, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit in jeder Hinsicht bedroht. Die Gefahr eines dritten Weltkrieges sei viel größer als zu Zeiten des Kalten Krieges. Die NATO sei zu einem den Frieden gefährdenden Offensivbündnis verkommen. Ebenso sei die heutige EU nicht mehr in unserem Interesse, mit ihrem „Green New Deal“ bedrohe sie die Existenz Deutschlands als Industrienation. Aus dieser supranationalen EU ebenso wie aus der damit verzahnten NATO müsse Deutschland austreten und statt dessen ein Europa der Vaterländer begründen, wie De Gaulle und Adenauer es wollten.

Wie wichtig der zweite Begriff im Namen der BüSo – „Solidarität“ – sei, leuchte unmittelbar ein, wenn man die sich ausbreitende Welthungerkatastrophe biblischen Ausmaßes sieht und sich vor Augen hält, daß seit Beginn der Corona-Pandemie bereits weltweit über 500 Millionen Menschen ihren Arbeitsplatz verloren haben, so Frau Zepp-LaRouche.

Das Programm der BüSo für die Weltlandbrücke und die Zusammenarbeit mit der Neuen Seidenstraße seien der einzig gangbare Weg, diese Entwicklungen zu stoppen und ebenso die Fluchtgründe der Menschen aus den Kriegs- und Hungergebieten dieser Welt effektiv beseitigen zu können. Die EU habe dafür überhaupt kein Konzept.

Wie kann diese Veränderung der globalen Politik effektiv umgesetzt werden? Präsident Putin, so hat Frau Zepp-LaRouche wiederholt bemerkt, hat zu einem Gipfeltreffen der fünf Ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates aufgerufen. Darin müssen die Prinzipien für eine neue internationale Friedensordnung und eine dauerhafte wirtschaftliche Aufbauperspektive in Angriff genommen werden. Dazu gehören: ein neues globales Kreditsystem; das Ende der Kasinoökonomie und die Schaffung von produktivem Nationalkredit; die Steigerung der Produktivität durch neue wissenschaftliche Durchbrüche, wie die Realisierung der Kernfusion und der Raumfahrt.

Im letzten Bereich, so Frau Zepp-LaRouche in ihrer Videogrußbotschaft, sei Deutschland zumindest an wichtigen internationalen Projekten beteiligt – z.B. am ITER-Projekt in Frankreich, das allerdings massiv finanziell aufgestockt werden müsse, oder im Rahmen der ESA bei der Raumfahrt. Die Kernfusion könne viele Probleme lösen helfen, da sie sie eine quasi unbegrenzte Energiequelle schaffe. Deutschland als großer Industrienation stünde es auch gut an, ein eigenes nationales Raumfahrtprogramm aufzubauen.

Schließlich sei die BüSo auch die einzige Partei in Deutschland, die die Seele Deutschlands anspreche und sich auf unser reiches kulturelles Erbe beziehe. Ohne Übertreibung könne man sagen, so Frau Zepp-LaRouche, daß es kein anderes Land gebe, das so viele hervorragende Komponisten, Dichter und Erfinder hervorgebracht habe, die entscheidend für die Entwicklung der Menschheit gewirkt hätten. Das sei fast vergessen in unserem heutigen Erziehungs- und Bildungssystem und gehöre leider nicht zum geistigen Besitz der heutigen Politiker. „Wir brauchen dringend eine Renaissance unserer großen Kultur und eine gerechte Neue Weltwirtschaftsordnung, für die sich die BüSo einsetzt“, schloß Frau Zepp-LaRouche.

Menschen für die Ideen der BüSo begeistern

In seinem Rechenschaftsbericht illustrierte Dr. Lillge anschließend die Aktivitäten der BüSo Berlin in den letzten zwei Jahren. Neben Bildern von Interventionen bei Landwirtedemonstrationen, Fridays for Future oder Verteilaktionen, u.a. bei Bundestagsbüros, zeigte er auch Beispiele von Infoständen. Dabei gehe es natürlich darum, neue Unterstützer zu gewinnen, aber vor allem auch darum, Menschen dazu herauszufordern, ihre bisherigen Grundannahmen zu hinterfragen und selbst ein positiver Faktor in der Geschichte zu werden.

Durch die heute vorherrschende Kultur von Flachheit, Banalität und vor allem Häßlichkeit werde der kulturelle Reichtum der Nation, das Erbe der Universalgeschichte den Menschen vorenthalten und gleichzeitig die jedem Menschen innewohnende Kreativität einfach verschüttet.

Die Politik einer humanen Gesellschaft, das positive Menschenbild und vor allem ein wirklicher Dialog über tiefgreifende Ideen ist es, was Menschen an der BüSo anzieht und sie dazu bringt, ihre bisherige Vorstellung von Politik zu ändern und selbst einzugreifen. Bei den Vorstellungen der Kandidaten, die bei den Wahlen 2021 auf den Berliner Landeslisten der BüSo antreten, wurde deutlich, welche Mannigfaltigkeit an Erfahrungsschatz zusammenkommt, gerade in Berlin aufgrund der unterschiedlichen Geschichte von Ost und West, aber auch der einzigartigen Bedeutung der Hauptstadt für die deutsche Klassik und Geistesentwicklung.

Schließlich wurde die sehr interessante Frage, ob „Klassik“ eine abgeschlossene Phase sei, der heute nichts Neues hinzugefügt werden könne, zum Ende der Veranstaltung von einem jungen Mitglied aufgebracht. Das ist eigentlich eine Herausforderung an uns alle, die Verantwortung für die Weiterentwicklung unserer Zivilisation zu übernehmen. Es ist die Frage, ob wir uns als Spielball dem Zufall oder der Willkür überlassen oder ob wir die kreativen Prinzipien studieren, anwenden und weiterentwickeln, die den unvergänglichen „klassischen“ Kunstwerken und wissenschaftlichen Erkenntnissen über den Menschen und das Universum zugrundeliegen.

In diesem Sinne will die BüSo ihren Wahlkampf führen und das ihrige dazu beitragen, daß Staatskunst die Ebene der Politik bestimmt. Die neu erschienene BüSo-Broschüre „1,5 Milliarden neue produktive Arbeitsplätze – Deutschlands Rolle beim Aufbau der Weltwirtschaft“ ist dafür die programmatische Plattform (siehe https://www.bueso.de/deutschlands-rolle-beim-aufbau-weltwirtschaft).

Als neuer Landesvorstand wurden Dr. Wolfgang Lillge, Jonathan Thron und Fabian Koch gewählt. Die Bundesvorsitzende Helga Zepp-LaRouche führt die Berliner BüSo-Liste für die Bundestagswahlen 2021 mit acht weiteren Kandidaten an. Für die gleichzeitig stattfindende Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wurde eine Liste von acht Kandidaten aufgestellt, angeführt vom Landesvorsitzenden Dr. Wolfgang Lillge, Matthias Woelki und Jonathan Thron.

Bitte kontaktieren Sie unser Berliner Büro, wenn Sie bei der Kampagne, u.a. beim Sammeln der Unterstützungsunterschriften für die Zulassung zur Wahl, beim Verteilen von Infomaterial oder bei Büchertischen mitmachen möchten: Tel 030-8023405 oder schreiben Sie an berlin@bueso.de. Es gibt viel zu tun, wir freuen uns auf Ihre Mitarbeit!

efi

Auf der Berliner Landesliste für die Bundestagswahl treten an:

1. Helga Zepp-LaRouche

2. Dr. Wolfgang Lillge

3. Jonathan Thron

4. Stephan Ossenkopp

5. Matthias Woelki

6. Fabian Koch

7. Ulrike Lillge

8. Klaus Fimmen

9. Ingrid Heinemann

Auf der Berliner Landesliste für die Wahl zum Abgeordnetenhaus bewerben sich:

1. Dr. Wolfgang Lillge

2. Matthias Woelki

3. Jonathan Thron

4. Fabian Koch

5. Stephan Ossenkopp

6. Ulrike Lillge

7. Klaus Fimmen

8. Ingrid Heinemann