Wichtiges kurzgefaßt

China-Afrika-Gipfel befaßt sich mit Covid-19 und Schuldenkrisen

Der Regionaldirektor der Weltgesundheitsorganisation für Afrika, Matshidiso Moeti, hat erneut vor der Ausbreitung von Covid-19 auf dem ganzen Kontinent gewarnt. Besonders besorgniserregend ist die Ausbreitung von den großen Städten, wo Handelsware und Reisende eintreffen, in das Hinterland, wo der Zugang zu medizinischer Versorgung äußerst mangelhaft ist. Ägypten und Südafrika seien zwar zur Zeit die am stärksten betroffenen Länder, doch die Pandemie breite sich eindeutig mit zunehmender Geschwindigkeit aus.

Die Bewältigung der Gesundheitskrise stand auch im Mittelpunkt des virtuellen China-Afrika-Gipfels, der am 17. Juni stattfand und vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping einberufen wurde. China hat bereits die Lieferung von 30 Millionen Testkits sowie von mindestens 10.000 Beatmungsgeräten und 80 Millionen Masken pro Monat für Afrika sichergestellt und setzt sein Versprechen zum Bau von 100 Krankenhäusern und Kliniken auf dem ganzen Kontinent fort, das 2015 in Kraft treten soll. Die Videokonferenz wurde gemeinsam mit der Afrikanischen Union, die derzeit vom südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa geleitet wird, und dem Forum für die Zusammenarbeit zwischen China und Afrika (FOCAC) unter dem Vorsitz des senegalesischen Präsidenten Macky Sall organisiert. Zu den Teilnehmern gehörten auch der UN-Generalsekretär Antonio Guterres und der WHO-Generaldirektor Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, ein gebürtiger Äthiopier.

Xi stellte fest, daß sowohl China als auch Afrika „vor der gewaltigen Aufgabe stehen, das Virus zu bekämpfen“ und gleichzeitig die Wirtschaft zu stabilisieren und die Lebensgrundlagen der Menschen zu schützen. In diesem Zusammenhang hat China beschlossen, noch in diesem Jahr – früher als geplant – mit dem Bau des Hauptquartiers des Seuchenbekämpfungszentrums der Afrikanischen Union (Africa CDC) zu beginnen, und es wird eine Plattform für medizinische Hilfsgüter für Afrika einrichten, um allen Nationen in den nächsten sechs Monaten Zugang zu diagnostischen und therapeutischen Hilfsgütern zu verschaffen. Xi versprach, daß nach Abschluß der Entwicklung eines Covid-19-Impfstoffs die afrikanischen Länder „zu den ersten gehören werden, die davon profitieren“.

Darüber hinaus wird sich China auch für die Einhaltung der im Rahmen der Belt & Road Initiative (BRI) für die Infrastrukturentwicklung Afrikas eingegangenen Verpflichtungen einsetzen und den betreffenden afrikanischen Ländern die Schulden in Form von zinslosen staatlichen Darlehen erlassen, die bis Ende 2020 fällig werden. Er versprach auch, mit der Weltgemeinschaft zusammenzuarbeiten, um den Zeitraum der Schuldenaussetzung weiter zu verlängern.

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US-Bericht entlarvt Mythos der chinesischen „Schuldenfalle“

Die Johns Hopkins School of Advanced International Studies (SAIS) veröffentlichte am 18. Juni einen Bericht mit dem Titel „Schuldenerlaß mit chinesischen Merkmalen“. Die Schlußfolgerung der Forscher, nachdem sie über 1.000 chinesische Darlehen an afrikanische Nationen untersucht hatten, lautet, daß Vereinbarungen mit chinesischen Kreditgebern offenbar „leichter zu erreichen waren als mit privaten Gläubigern“ (siehe http://www.sais-cari.org/s/WP-39-Acker-Brautigam-Huang-Debt-Relief.pdf).

Seit dem Jahr 2000 haben chinesische Staatsunternehmen schätzungsweise über 150 Mrd.$ an Afrika verliehen (der Betrag von „privaten“ Kreditgebern ist viel höher), von denen 3,4 Mrd.$ tatsächlich „gekündigt“ wurden. In diesem Zeitraum von 20 Jahren hat China auch Schulden in Höhe von 15 Mrd.$ „umstrukturiert und refinanziert“. Noch auffälliger ist, so berichten die Forscher, daß sie im krassen Gegensatz zu dem Hype um die „Schuldenfalle“ keine Beweise dafür fanden, daß China jemals Vermögenswerte wegen Nichtzahlung beschlagnahmt, Schiedsgerichte zur Durchsetzung von Zahlungen angerufen oder Strafzinsen erhoben hat.