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Österreichisches Wirtschaftsinstitut schlägt Europäische Seidenstraße vor
Die österreichische Regierung, die am 1. Juli die halbjährliche EU-Präsidentschaft übernahm, hat bereits ihre Absicht erklärt, noch in diesem Jahr einen EU-Afrika-Sondergipfel zu veranstalten und auf eine Lockerung der Rußlandsanktionen hinzuarbeiten. Sie könnte sich auch für ein großes Infrastrukturprojekt einsetzen, wenn sie einen Vorschlag aufgreift, den das Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) am 2. Juli vorlegte. Das WIIW schlägt in der neuen Studie eine „Europäische Seidenstraße“ mit Investitionen über zehn Jahre von bis zu 1 Bio. € vor. Damit könnten bei Projekten für Brückenbau, Eisenbahnen, Autobahnen, Häfen und andere Infrastruktur bis zu sieben Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Der Schwerpunkt liegt auf zwei Korridoren: Lyon-Moskau, erweitert nach Barcelona und Lissabon im Westen und im Osten nach Nischny Nowgorod und Uralsk. Der zweite Korridor verläuft von Mailand nach Zürich, Wien, Budapest, Bukarest und Constanza, mit Erweiterung im Osten nach Noworossisk und Wolgograd, sowie einem anderen Zweig nach Poti, Tiflis und Baku am Schwarzen Meer.
Bei der Vorstellung des Planes erinnerte WIIW-Vorstandsmitglied Dionys Lehner daran, welche enormen Summen Europa nach 2008 für die Stabilisierung des Bankensektors ausgegeben hatte: Wenn das möglich war, dann sollte man bei so wichtigen Infrastrukturprojekten nicht an Geld sparen. Besonders der russische Aspekt des Plans könnte zu jährlichen Exportsteigerungen von über 300 Mio. € für die österreichische Wirtschaft führen.
Interessant ist auch, daß das WIIW in dem Bericht näher auf die unverzichtbare Rolle des öffentlichen Sektors beim Ausbau der Infrastruktur eingeht. Dies habe sich u.a. in der Geschichte der europäischen Industrieländer in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts gezeigt. Das sei jetzt besonders wichtig auf dem Balkan, wo das Industriezeitalter erst viel später begann als in den meisten anderen europäischen Ländern und im Verkehrsnetz noch ein enormes Defizit herrscht.
Das Verkehrsministerium in Wien reagierte umgehend auf die Studie. Zwei Tage nach der Pressekonferenz des WIIW erklärte Verkehrsminister Norbert Hofer, ganz Europa werde von der Neuen Seidenstraße profitieren. Man solle groß denken und nicht nur Mitteleuropa, sondern an das Potential für die Wirtschaft ganz Europas berücksichtigen. Wie schon bei der Vereinbarung zur Neuen Seidenstraße, die er bei seinem Chinabesuch im April unterzeichnete, wolle Österreich auch hier der Vorreiter bei der Seidenstraße auf europäischer Ebene sein.
eir