Griechenland richtet den Blick auf die BRICS

Griechenland braucht Mittel für den Wiederaufbau seiner Wirtschaft - und hofft auf die Unterstützung der BRICS-Gruppe.

Angesichts der Blockade in den Verhandlungen mit seinen Gläubigern in der EU, der EZB und dem Weltwährungsfonds (IWF) richtet Griechenland seinen Blick auf die BRICS-Gruppe.

So berichtet die griechische Internetseite DefenceNet.gr im Zusammenhang mit ihrer Meldung über die Ratifizierung des BRICS-Devisen-Reserve-Arrangements (CRA) in Rußland, Ministerpräsident Alexis Tsipras werde wahrscheinlich Finanzmittel der Neuen Entwicklungsbank (NDB) der BRICS-Staaten beantragen, wenn er im Juni St. Petersburg besucht. Nach einer detaillierten Erläuterung der Funktion dieser Bank schreibt DefenceNet.gr: „Erst kürzlich, während des Besuchs der argentinischen Präsidentin [in Moskau], wurde über eine Mitgliedschaft dieses Landes in der BRICS-Gruppe gesprochen, und eine Finanzierung Griechenlands über diese Bank wird wahrscheinlich ein Gesprächsthema sein, wenn Alexis Tsipras im Juni St. Petersburg besucht.“

Tsipras wird vom 18.-20. Juni am St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum teilnehmen. Rußlands Präsident Putin hatte Tsipras als Ehrengast zu diesem Forum eingeladen, als Tsipras im vergangenen Monat in Moskau war.

Der griechische Energieminister Panagiotis Lafazanis erklärte am 3. Mai in einem Interview mit der Tageszeitung Kathimerini, die Kontakte zu Ländern außerhalb der EU wie Rußland und China dienten nicht dazu, Mittel für die Bedienung unmittelbar fälliger Schulden zu beschaffen. Sie seien vielmehr Teil der Strategie, sich unabhängiger zu machen, um die wirtschaftlichen Wachstumsaussichten des Landes zu verbessern. „Wir verfolgen eine alternative Strategie, jenseits der Dogmen der euro-atlantischen Unterdrücker“, sagte Lafazanis. „Griechenland kann nicht weitermachen mit den destruktiven Dogmen oder mit dem Terror und der Angstmache in Verbindung mit dem angeblichen Schutz ausländischer Aufpasser, unter denen das Land oft nationale und wirtschaftliche Tragödien erlebt hat.“

Seine Regierung werde sich nicht auf Kompromisse mit den europäischen Gläubigern einlassen, bloß um an der Macht zu bleiben. „Es gibt nichts, was für mich abstoßender oder fremder wäre als die Idee der Macht um der Macht willen... Wenn wir keinen Erfolg haben, dann ist das beste, was wir tun können, den Stab weiterzureichen. Aber wir können und werden Erfolg haben, indem wir Entschlossenheit, Mut und Hingabe für unsere Prinzipien zeigen.“

Lafazanis sagte, die „roten Linien“ seiner Regierung, wie die strikte Ablehnung weiterer Lockerungen des Arbeitsmarktes und Rentenkürzungen, seien lediglich eine „defensive“ Strategie, der eine breitere politische Kursänderung folgen werde. „Unser Land braucht dringend ein positives und in sich schlüssiges Programm, das progressiv ist und bei dem Schuldenerlaß, Bereitstellung reichlicher Liquidität für Wirtschaft und Wachstum auf der Grundlage von Produktion im Mittelpunkt stehen.“

Als Beispiel nannte er den russischen Vorschlag der Pipeline „Turkish Stream“, die durch die Türkei auch nach Griechenland führen soll. Sie würde nach seiner Schätzung Investitionen in Höhe von 2 Mrd. Euro erfordern und 20.000 Arbeitsplätze schaffen. „Ich kann Ihnen versichern, daß die Gespräche darüber ... sehr gute Fortschritte machen und wahrscheinlich direkt zum Ziel führen werden“, sagte er.

Der Chefökonom der griechischen Regierungspartei SYRIZA, John Milios, forderte unterdessen die Regierung auf, die Zahlungen an ihre Gläubiger, darunter den IWF, einzustellen. Auf seiner Facebook-Seite schreibt Milios unter der Überschrift „Schach, nicht Poker (über verlorene Zeit)“, da Griechenlands Gläubiger offenbar „gleichgültig gegenüber der Demokratie und dem griechischen Volk sind und eine Fortsetzung der Austerität fordern“, sollte Athen die Zahlungen solange einstellen, bis eine Einigung erreicht ist. Griechenland würde trotzdem in der Eurozone verbleiben, „da eine ,Währungsabwertung’ der Kaufkraft und des Lebensstandards der Mehrheit der Gesellschaft sozial ebenso unerwünscht ist wie eine ,innere Abwertung’“.

Die Einstellung der Schuldenrückzahlung werde nicht zum „Grexit“ führen, weil sich die Eurozone nach einer Rückkehr zur Drachme von einer Zone der Einheitswährung in eine Zone fester Wechselkurse mit zu großen Unsicherheiten verwandeln würde. Wegen der „Währungsrisiken“, die durch den ersten Euro-Austritt entstünden, würde die Stabilität (und Existenz) dieser Zone in sich zusammenbrechen.

Die Einstellung der Zahlungen an den IWF müsse auch nicht notwendigerweise als eine Staatsinsolvenz eingestuft werden; diese Entscheidung liege beim Vorstand des IWF. „Wir stehen vor einer historischen Herausforderung und müssen ohne Zögern und Schwanken reagieren!“, schloß Milios.

eir