In den USA findet derzeit eine Massenrevolte in der gesamten Bevölkerung gegen die geplante Gesundheitsreform der Regierung Obama statt, in der es zu beispiellosen Demonstrationen von Ärger und Verzweiflung kommt. Diese Explosion des Volkszorns ist so massiv, daß Präsident Obama und viele Kongreßabgeordnete für August geplante Veranstaltungen, die für die Gesundheitsreform werben sollten, abgesagt haben und sich statt dessen in Urlaubsorten verstecken.

Der Grund dafür ist einfach: Die Menschen haben verstanden, daß die Depression und die Politik des Präsidenten und des Kongresses ihr Leben oder das ihrer Familie bedroht. Die geplante Senkung der Kosten des Gesundheitssystems um 30%, die viele Kategorien von Patienten von der Versorgung abschneiden würde, und die dramatisch ansteigende Zahl von Arbeitslosen, die neben ihrem Job auch den Anspruch auf medizinische Versorgung verlieren, betrifft Millionen von Amerikanern in existentieller Weise. 48 von 50 Staaten in den USA sind insolvent. Die USA stehen am Rande der Unregierbarkeit. Wenn Sie darüber in den Medien nichts hören, dann sagt dies lediglich etwas über die Medien aus, aber nicht über die Realität in den USA.

In dieser Lage gibt es nur einen Ausweg, und das ist das Maßnahmenpaket, das Lyndon LaRouche seit spätestens dem Ausbruch der sogenannten Subprime-Krise Ende Juli 2007 mit dem Gesetz zum Schutz der Eigenheimbesitzer und Banken und einer Wiederbelebung der Politik von Franklin D. Roosevelt, also dem New Deal und einem Neuen Bretton-Woods-System, vorgeschlagen hat.

Allen zweckoptimistischen Berichten über das angebliche Ende der Talsohle der Krise zum Trotz stehen wir vor Erschütterungen, die alles bisher dagewesene in den Schatten zu stellen drohen. Wer denkt, daß ein Kollaps der USA ohne Auswirkungen auf den Rest der Welt bleiben würde, irrt sich gewaltig. Deshalb ist es um so wichtiger, daß wir jetzt das Programm für den Wiederaufbau zur Überwindung der Krise ernsthaft diskutieren.

Im Gegensatz zur rot-grünen Regierung, die es 2004 vorzog, auf die Massenarbeitslosigkeit mit der katastrophalen Hartz-IV-Politik zu reagieren, hat die BüSo seit damals einen New Deal für Deutschland vorgeschlagen, d.h. die Schaffung von acht bzw. zehn Millionen neuer produktiver Arbeitsplätze durch staatliche Kredite. Anstatt die unverkäuflichen „Wertpapiere“ - in Wirklichkeit Giftmüll - durch dreistellige Milliardenbeträge von Steuergeldern zu „retten“ oder in „Bad Banks“ auszulagern, müssen diese fiktiven Werte aus den Büchern herausgenommen werden. Danach muß eine staatliche Bank wie z.B. die KfW langfristige Kredite mit niedrigen Zinsen für die Schaffung von Arbeitsplätzen ausgeben.

Jetzt hat Frank-Walter Steinmeier die Schaffung von vier Millionen Arbeitsplätzen bis 2020 vorgeschlagen, was an sich in die richtige Richtung geht. Das Problem ist nur, daß er dabei völlig auf grüne Technologien und den Dienstleistungssektor setzt - und damit auf das Paradigma, daß u.a. für die Krise verantwortlich ist.

Da die wirkliche Arbeitslosigkeit in Deutschland schon jetzt mindestens acht Millionen beträgt und in den kommenden Monaten noch erheblich zunehmen wird, schlägt die BüSo die Schaffung von zehn Millionen produktiven Arbeitsplätzen vor, in der selben Weise, wie F.D.Roosevelt die Depression in den dreißiger Jahren mit dem New Deal überwunden hat. In Deutschland heißt das heute, den Investitionsstau der letzten Jahrzehnte bei der Infrastruktur von ungefähr einer Billion Euro zu überwinden und in Absprache mit anderen Nationen diese Infrastruktur als Teil eines Gesamtverkehrswegeplans für Eurasien zu konzipieren. Der Ausbau der Eurasischen Landbrücke ist nicht nur der Weg für ein neues Wirtschaftswunder, sondern auch die Vision für eine Friedensordnung für das 21. Jahrhundert.

Zu unseren Lebzeiten war noch keine Wahl so wichtig, wie die am 27. September, es werden die Weichen gestellt: entweder die Welt stürzt in das Chaos, oder Deutschland spielt eine wichtige Rolle für eine Neuordnung des Weltfinanz- und Wirtschaftssystems.

Live im Internet am 21. August 2009 um 18 Uhr: www.bueso.de