Eulenspiegel: Wahlfälschen für Fortgeschrittene

Liebe Leser, kürzlich hatten wir Gelegenheit zu einem Interview mit einem Sonderbeauftragten der Europäischen Union, Herrn Dr. Wolf Fiesling. Wir freuen uns, daß er sich zu diesem Gespräch bereit erklärt hat.

Eulenspiegel: Herr Dr. Fiesling, Sie sind Wahlfälschungssonderbeauftragter der EU. Heißt das, Sie befassen sich mit Fällen, in denen Vorwürfe von Wahlbetrug im Raum stehen?

Dr. Fiesling: Nein, meine Aufgabe ist ausschließlich, dafür zu sorgen, daß alle Wahlen in Europa und benachbarten Ländern im Sinne der EU ausgehen. Puh, da geht die Arbeit nicht aus!

Eulenspiegel: Vorweg die Frage, was meinen Sie mit Wahlen, die „im Sinne der EU“ ausgehen?

Fiesling: Hauptpunkt ist die Rußlandpolitik; hinzu kommen Energie- und Klimapolitik, Finanzpolitik und Aufrüstung. Sollten irgendwo Kandidaten mit Aussicht auf Erfolg antreten, die für einen schnellen Frieden in der Ukraine werben oder die Geld- und Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnen, so treten wir auf den Plan. Die EU kann nicht dulden, daß solche Leute europäische Länder regieren. Oder Kandidaten wollen keine fünf Prozent des Wirtschaftsprodukts in die Aufrüstung investieren. Oder sie sind gegen die grüne Agenda. Oder sie wollen keine bankrotten Banken mit Steuergeldern retten. Uff, leider werden solche Kandidaten immer mehr.

Eulenspiegel: Wie sieht Ihre Arbeit nun konkret aus?

Fiesling: Das beste ist natürlich, wenn wir die Wahlbehörden des jeweiligen Landes überzeugen können, solche Kandidaten erst gar nicht zuzulassen. Ein Vorwand findet sich doch immer – man muß nur wollen!

Eulenspiegel: Und wenn das nicht funktioniert?

Fiesling: Dann nehmen wir als nächstes die Gerichte in den Fokus. Sie haben sicherlich mitbekommen, wie ein Wahlsieger in Rumänien nachträglich disqualifiziert wurde. Um das zu erreichen, mußten wir in der EU Überstunden machen.

Eulenspiegel: Hieß es damals nicht, er habe eine prorussische Kampagne in Sozialen Medien organisiert?

Fiesling: Später stellte sich heraus, daß eine ganz andere Partei das organisiert hatte. Trotzdem blieb er ausgeschlossen. Puh, das war ein schweres Stück Arbeit! Auf diesen Erfolg bin ich besonders stolz.

Eulenspiegel: Gibt es andere Beispiele?

Fiesling: Sicher. In Frankreich soll ein Gericht Frau Le Pen die Kandidatur wegen illegaler Parteienfinanzierung verbieten. Die anderen Parteien haben die gleichen illegalen Finanzierungsmethoden, aber deren Kandidaten werden nicht ausgeschlossen. Auch hier müssen wir Schwerstarbeit leisten, puh!

Eulenspiegel: Und was nun die Wahlen an sich betrifft?

Fiesling: Da gibt es drei Phasen: vor, während und nach der Wahl. Vor der Wahl machen wir Druck auf Internetplattformen, soziale Medien usw., bestimmte Bewerber zu benachteiligen, z.B. durch Algorithmen, die sie seltener auftauchen lassen, oder durch obligatorische „Faktenprüfer“ und ähnliches.

Eulenspiegel: Und während der Wahl?

Fiesling: Ein gutes Beispiel ist Moldawien. Wir sorgten dafür, daß hunderttausende wahlberechtigte Moldawier, die in Rußland leben, nicht wählen konnten. Uff, auch das war gar nicht so leicht hinzukriegen!

Eulenspiegel: Und was ist nach der Wahl?

Fiesling: Da ist Deutschland das beste Beispiel. Das BSW hat die Fünf-Prozent-Hürde äußerst knapp verfehlt, und Stichproben ergaben Unregelmäßigkeiten, die nahelegen, daß die Partei in Wahrheit über fünf Prozent lag und somit ein Recht auf Sitze im Bundestag hat. In jeder echten Demokratie hätte man die Stimmen innerhalb weniger Wochen neu ausgezählt. Mein Team und ich haben aber in harter Arbeit dafür gesorgt, daß ein Jahr danach immer noch nichts passiert ist.

Eulenspiegel: Wenn man Sie so hört, könnte man glauben, Sie haben einen der härtesten Jobs in der EU?

Fiesling: Aber nein. Den schwierigsten Job haben diejenigen, die der Welt erklären sollen, daß Europa immer noch der Hort der Demokratie ist.

- Es grüßt

Ihr Eulenspiegel