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Neue Solidarität
Nr. 1-2, 8. Januar 2025

Deutschland stürzt sich kopflos in ein Wettrüsten,
bei dem es nur verlieren kann

E.I.R. Strategic Alert, 1.1.2026 – Zusätzlich zur Unterstützung des Regimes in der Ukraine hat die fanatische anti-russische Allianz aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien Vorwände geschaffen, Europa mit Waffen auszustatten, die weitaus zerstörerischer sind als alle bisher an die Ukraine gelieferten. Deutschland beginnt mit der Entwicklung von Raketen mit bis zu 1000 km Reichweite auf der Grundlage einer modernisierten Version der luftgestützten Taurus-Marschflugkörper, obwohl diese für Rußland bereits eine rote Linie darstellen. Schweden arbeitet, ebenfalls in Zusammenarbeit mit Deutschland, an der Entwicklung von luft- und seegestützten Raketen mit ähnlicher Reichweite.

Darüber hinaus schloß Deutschland im Juli 2025 ein bilaterales Abkommen mit dem Vereinigten Königreich über die gemeinsame Entwicklung von Raketen mit bis zu 2000 km Reichweite. Es ergänzt das ELSA-Abkommen von 2024 mit Frankreich, Italien und Polen, dem später Schweden, die Niederlande und Großbritannien beitraten. Im Rahmen von ELSA leiten Deutschland und Großbritannien gemeinsam die Entwicklung einer weitreichenden Präzisionswaffe (Deep Precision Strike Capability) mit mehr als 2000 km Reichweite.

Die Entwicklung dieser neuen Waffen gegen Rußland wird mehrere Jahre dauern. Doch im Rahmen eines bilateralen Abkommens, das im Juli 2024 mit der Biden-Regierung geschlossen wurde, sollen ab 2026 amerikanische Typhon-Raketensysteme mit bis zu 2000 km Reichweite – die somit tief in russisches Gebiet vordringen können – in Deutschland stationiert werden.

Im Falle einer Eskalation der Feindseligkeiten würde Deutschland damit zu einem Hauptziel für russische Raketen – und die begrenzten Nuklearkapazitäten Großbritanniens und Frankreichs würden kaum Schutz bieten. Im gegenwärtigen vergifteten Umfeld von Feindseligkeit und Aufrüstung kann jeder Zwischenfall oder jede Provokation schnell außer Kontrolle geraten.

Trotzdem lehnen diese Regierungen nicht nur jeden ernsthaften Dialog mit Moskau weiter ab, sondern behindern auch die Verhandlungen zwischen Trump und Putin, wo sie können. Es wird Zeit, daß Bürger, die keinen Krieg wollen, mobilisieren und sich Gehör verschaffen. Schließlich ist das Vertrauen in die Regierenden auf einem Rekordtief. In einer Umfrage im Dezember sank die Zustimmung zu Bundeskanzler Merz, die nie besonders hoch war, auf 32%. Über Präsident Macron haben laut einer neueren LCI-Umfrage nur 25% der Franzosen eine positive Meinung, und in Großbritannien ist die Zustimmung zu Premierminister Starmer auf ca. 20% gesunken...

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