Helga Zepp-LaRouche zur Migration: Wir haben eine Lösung, Merz nicht

Am 1.2. veröffentlichte die Spitzenkandidatin der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), Helga Zepp-LaRouche, ein zweiminütiges Video zur Abstimmung im Bundestag über die von CDU-Chef Friedrich Merz vorgeschlagenen Änderungen der Migrationsgesetze (s.o.). Sie finden das Video hier.

Friedrich Merz hat gerade die Abstimmung zum Zustrombegrenzungsgesetz verloren. Das ist eine empfindliche Niederlage für Merz, und das ist gut, weil die Wahl von Merz zum Bundeskanzler die Kriegsgefahr erhöhen würde, weil er die Taurus-Raketen an die Ukraine liefern will.

Aber wahrscheinlich kam das Ergebnis nicht zustande, weil die Mehrheit der Abgeordneten gegen das Gesetz waren, sondern weil sie den sogenannten „Tabubruch“ verhindern wollten, daß es nämlich nur mit den Stimmen der AfD möglich gewesen wäre, die Mehrheit zu bekommen.

Aber es ist auch gut, weil das sogenannte „Zustrombegrenzungsgesetz“ - was für ein Unwort! - das Migrantenproblem überhaupt nicht löst. Wir haben Millionen von Flüchtlingen. Das ist das Resultat der Interventionskriege der NATO in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien. Wenn wir 20 Jahre mit der NATO in Afghanistan waren, einschließlich der Bundeswehr, muß man sich nicht wundern, daß es viele Menschen gibt, die posttraumatische Belastungsstörungen haben. Andere Flüchtlinge sind hier, weil die Armut das Resultat davon ist, daß der Kolonialismus fortbestanden hat, in der Form der Kreditbedingungen des IWF.

Die BüSo hat eine völlig andere Lösung: Anstatt daß wir uns über die Chinesen in Afrika aufregen, sollen wir in Europa mit den BRICS-Staaten zusammenarbeiten und ein Crash-Programm von 2 Milliarden neuer, produktiver Arbeitsplätzen zu verwirklichen, damit die Menschen in ihren Heimatländern bleiben können.

In Afrika haben 600 Millionen Menschen keine Elektrizität. Wir brauchen also grundlegende Infrastruktur, Industrie und Landwirtschaft. Dann bleiben die Menschen wieder zuhause und helfen, ihr Land aufzubauen.

Wählen Sie BüSo, wenn Sie das Migrantenproblem lösen wollen.