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Neue Solidarität
Nr. 10, 6. März 2025

Beendigung der Armut ist das wichtigste Menschenrecht

Eine hochrangige Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf befaßte sich mit den wirtschaftlichen und sozialen Rechten aller Menschen.

Die Außenminister der beiden bevölkerungsreichsten Länder der Welt, Indien und China, haben auf einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrats am 24. Februar in Genf erklärt, die Beendigung der Armut müsse ein vorrangiges Ziel für die Sicherung der Menschenrechte sein. Beide betonten in ihren Videoansprachen die Bedeutung dieses Ziels im Verständnis ihrer Kulturen und der Menschheit als ganzer.

Chinas Außenminister Wang Yi sagte laut der Zusammenfassung seines Ministeriums, das Ziel der Menschenrechte sei es, „Fairneß und Gerechtigkeit zu wahren… Das Recht auf Existenzsicherung und Entwicklung sollte als grundlegendes Menschenrecht von höchster Bedeutung angesehen werden.“ Der Mensch müsse stets im Mittelpunkt stehen. „Wir müssen Nein sagen“, wenn Menschenrechte als Vorwand benutzt werden, um sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen, wenn mit zweierlei Maß gemessen wird oder wenn Menschenrechte als Waffe mißbraucht werden, um einem anderen Land seinen Willen aufzuzwingen. „China, dem die Zukunft der Menschheit und das Wohlergehen aller Länder sehr am Herzen liegen, wird sich für internationale Zusammenarbeit einsetzen, das gegenseitige Lernen zwischen den Zivilisationen fördern und eine Zukunftsgemeinschaft für die Menschheit aufbauen.“

Der indische Außenminister S. Jaishankar betonte seinerseits: „Indiens unerschütterliches Engagement für die Menschenrechte ist tief verwurzelt in seiner beständigen Philosophie der globalen Einheit, Offenheit und gegenseitigen Respekts.“ Die indische Philosophie Vasudhaiva Kutumbakam betrachte die ganze Welt „als eine Familie… Heute ist diese Perspektive dringender denn je erforderlich… Wir sind fest davon überzeugt, daß die Welt uns in diesen Zeiten alle zusammen braucht.“

Wirtschaftswachstum sei Teil dieser Vision. Er verwies auf Indiens „bemerkenswerte Fortschritte beim Wirtschaftswachstum, die Millionen aus der Armut befreit haben, während gleichzeitig sichergestellt wurde, daß Inklusion der Eckpfeiler des Fortschritts bleibt. Durch ehrgeizige Initiativen im Wohnungsbau und bei der Versorgung mit sauberem Trinkwasser haben wir das Leben von marginalisierten und gefährdeten Gemeinschaften erheblich verbessert. Eine beispiellose Infrastrukturentwicklung, gepaart mit Fortschritten in der Technologie und der digitalen öffentlichen Infrastruktur, hat Indien wahrhaftig verändert.“ Bei Indiens Ansatz zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte weltweit stehe „der Aufbau von Kapazitäten und die Stärkung von Humanressourcen und Infrastruktur“ im Mittelpunkt.

Dies entspricht ganz den Forderungen des Schiller-Instituts, dessen Gründerin Helga Zepp-LaRouche seit langem betont, daß Armut an sich schon die Menschenwürde verletzt. So sagte sie beim 8. jährlichen Seminar chinesischer und europäischer Experten zum Thema Menschenrechte am 22. Oktober 2024:

alh

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