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Nr. 2, 11. Januar 2024
Die BRICS sind auf dem Vormarsch – schließen wir uns an!
Von Alexander Hartmann
Die BRICS sind auf dem Vormarsch, und sie sind die Stimme der globalen
Mehrheit, die immer lauter und nachdrücklicher Frieden und Entwicklung
fordert. Diese wachsende Realität ist es, die das Finanzestablishment der
Londoner City und der Wall Street, das den Militärisch-Industriellen Komplex
beherrscht und die politischen Entscheidungen der westlichen Regierungen
steuert, am meisten fürchtet: daß sich immer mehr Nationen einem neuen System
anschließen, das sie buchstäblich aus dem Geschäft drängen könnte.
Die folgende Zusammenstellung von Meldungen – alle vom 3. Januar – zeigt,
wie berechtigt diese „Befürchtungen“ sind, und sie zeigt, daß es im ureigenen
und dringenden Interesse auch der westlichen Nationen liegt, mit den
BRICS-Ländern zusammenzuarbeiten. Nur so können sie sich dem Griff eben dieses
Finanzestablishments und der wirtschaftlichen Misere, die es uns aufzwingt,
entwinden und sich an dem globalen Aufschwung beteiligen, den die BRICS-Länder
eingeleitet haben:
Chinas Außenministerium: „Wir haben volles Vertrauen in die
Zukunft der BRICS“. Auf die Frage von Reuters nach Chinas
Erwartungen an die BRICS angesichts der vermeintlichen Differenzen innerhalb
der Gruppe und der Entscheidung Argentiniens, nicht beizutreten, sagte der
Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, am 2. Januar: „Lassen Sie mich
ganz klar sagen, daß wir volles Vertrauen in die Zukunft der BRICS haben. Seit
seiner Gründung vor 18 Jahren hat der BRICS-Kooperationsmechanismus an
Zusammenhalt und Einfluß gewonnen und sich zu einer positiven und stabilen
Kraft für das Gute in den internationalen Angelegenheiten entwickelt. Sie
haben die Tatsache erwähnt, daß die BRICS heute zehn Mitgliedstaaten zählt.
Das zeigt, wie vielversprechend die Aussichten sind. Auf Wunsch der
betroffenen Länder haben die BRICS beschlossen, ihre Mitgliedschaft zu
erweitern, was den gemeinsamen Bestrebungen der Schwellen- und
Entwicklungsländer dient und dem globalen Trend zur Multipolarität entspricht.
Wir werden mit den BRICS-Partnern zusammenarbeiten, um neue Ergebnisse in der
verstärkten BRICS-Zusammenarbeit zu erzielen.“
Milliardenschweres Swap-Geschäft zwischen Saudi-Arabien und China. Saudi-Arabien, eines der fünf neuen BRICS-Mitglieder, ist der
Vereinigung beigetreten, nachdem es im vergangenen November ein
Devisen-Swap-Abkommen im Wert von 6,93 Milliarden Dollar mit seinem
BRICS-Partner China abgeschlossen hatte. In einem Artikel auf msn.com
vom 20. Dezember mit dem Titel „China und Saudi-Arabien treiben BRICS-Vorstoß
zur Abschaffung des Dollars in der Weltwirtschaft voran“ schrieb der Autor Jai
Hamid: „Die Hinwendung Saudi-Arabiens, das sich in der Vergangenheit in
Wirtschafts- und Energiefragen vor allem an den USA orientiert hatte, zu den
BRICS-Staaten stellt eine entscheidende Neuorientierung dar. Es wird erwartet,
daß diese Verschiebung weitreichende Folgen haben wird, insbesondere für die
Art und Weise, wie globale Finanztransaktionen abgewickelt werden. Die globale
Finanzlandschaft befindet sich in einem dramatischen Wandel, wobei die
BRICS-Allianz – Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika – an der
Spitze einer ehrgeizigen Initiative steht, die die Vorherrschaft des
US-Dollars in Frage stellt. Wenn der Block mehr Mitglieder anzieht und an
Dynamik gewinnt, könnte er eine neue Ära der wirtschaftlichen Multipolarität
einläuten und die traditionellen finanziellen Machtstrukturen, die die
Weltbühne lange dominiert haben, grundlegend verändern.“
Neue Entwicklungsbank vergibt 1-Milliarden-Dollar-Kredit an
Brasilien. Infobrics berichtete am 28. Dezember, daß die Neue
Entwicklungsbank (NDB) der BRICS Brasilien ein Darlehen in Höhe von 1
Milliarde Dollar zur Finanzierung von Entwicklungs- und Infrastrukturprojekten
ausgezahlt hat. Die Mittel sind Teil einer Vereinbarung, die im vergangenen
Oktober zwischen dem brasilianischen Finanzminister Fernando Haddad und der
NDB-Präsidentin Dilma Rousseff getroffen wurde.
Rußland stellt Iran 6,5 Mrd. Rubel zur Verfügung. Der
Pressedienst der iranischen Zentralbank hat eine Erklärung herausgegeben, in
der über den Besuch des iranischen Zentralbankgouverneurs Mohammad Reza Farzin
Ende Dezember in Rußland berichtet wird, bei dem laut TASS die
Eröffnung einer Kreditlinie von 6,5 Milliarden Rubel (65 Mio.€) für die
Einfuhr wichtiger Güter aus Rußland vereinbart wurde. Die beiden Länder – die
beide von den Vereinigten Staaten und anderen westlichen Staaten stark
sanktioniert werden – vereinbarten bei dem Treffen ihrer Zentralbanker, den
gesamten bilateralen Handel nur in ihren Landeswährungen abzuwickeln. RT betitelte seinen Artikel mit „Iran und Rußland geben offiziell den Dollar auf“.
Venezuela wird auf dem BRICS-Gipfel im Oktober 2024 den Beitritt
beantragen. In einem Interview mit der spanischen Ausgabe von Le
Monde Diplomatique, das am 1. Januar veröffentlicht wurde, erklärte der
venezolanische Präsident Nicolás Maduro, daß die BRICS „die Zukunft der
Menschheit“ darstellen. „Ich hoffe, daß beim nächsten Gipfel in Rußland...
Venezuela den BRICS+ als ständiges Mitglied beitreten wird“, sagte Maduro.
Seine Regierung hoffe, mit Hilfe der BRICS mehr Investitionen anzuziehen und
neue Absatzmärkte zu finden.
Maduro kritisierte auch scharf die Entscheidung des neuen argentinischen
Präsidenten Javier Milei, den BRICS doch nicht beizutreten, nachdem
Argentinien praktisch schon als neues Mitglied aufgenommen worden war. „Indem
er Argentinien aus den BRICS ausschließt, handelt er gegen die Argentinier.
Das gehört zum Ungeschicktesten und Dümmsten, was Milei gegen Argentinien
getan hat... (Es) bringt Argentinien zurück ins 19. Jahrhundert“, erklärte
Maduro. „Es wird Argentinien zu einem Vasallen der imperialen unipolaren Welt
machen.“
Ägyptisch-russischer Handel wächst dramatisch. Der
russische Handelsbeauftragte in Ägypten, Alexej Tewanjan, erklärte in einem
Interview mit RIA Novosti am 30. Dezember, daß der Handel zwischen den
beiden Ländern rasant ansteigt und 2023 ein Volumen von 7 Milliarden Dollar
erreichen wird. Ein wachsender Teil werde in nationalen Währungen statt in
Dollar abgewickelt, und der bilaterale Handel werde weiter zunehmen, wenn
Ägypten ein Freihandelsabkommen mit der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU)
unterzeichnet, was in Kürze zu erwarten sei. Bereits Anfang der Woche hatten
die Mitgliedsländer der von Rußland angeführten EAEU ein umfassendes
Freihandelsabkommen mit dem Iran unterzeichnet. Sowohl Ägypten als auch der
Iran sind neue Mitglieder der BRICS.
In dem RT-Bericht über das Interview heißt es weiter: „Tewanjan
merkte an, daß ägyptische Unternehmen im Zuge der wachsenden wirtschaftlichen
Zusammenarbeit zunehmend bestrebt sind, bei Handelsgeschäften mit Moskau von
westlichen auf nationale Währungen umzusteigen. In den letzten Jahren sind
Dollar und Euro in Ägypten knapp geworden, weshalb es regelmäßig zu Problemen
bei der Bezahlung von bereits gelieferten Waren kommt. In diesem Zusammenhang
haben ägyptische Partner großes Interesse an der Umstellung auf Zahlungen in
Landeswährung bekundet.“
Grund zum Optimismus
Die Gründerin und Vorsitzende des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche,
rief in ihrem wöchentlichen Dialog-Forum am 3. Januar die Bürgerinnen und
Bürger der westlichen Länder auf, sich der Globalen Mehrheit und der von den
BRICS angeführten Bewegung für globale Entwicklung anzuschließen, denn genau
das bräuchten auch ihre eigenen Länder. Sie begann mit einer Antwort auf die
Frage, wie sie unter so schwierigen globalen Bedingungen so optimistisch
bleiben könne:
„Ich glaube, das hat viel mit der Prognose meines verstorbenen Mannes
Lyndon LaRouche vom August 1971 zu tun, als [US-Präsident] Nixon den Dollar
vom Goldstandard löste und die festen Wechselkurse durch freie ersetzte. Er
sagte voraus, wenn der Westen auf diesem Kurs bleibe, dann werde das zu einem
neuen Systemzusammenbruch, einer neuen Depression, einem neuen Faschismus,
einer neuen Kriegsgefahr führen – oder eben zu einem völlig anderen
Wirtschaftssystem....
Wenn man wissenschaftliche Beweise dafür hat, warum ein bestimmtes System
nicht funktioniert und warum man es durch ein anderes System ersetzen muß, das
auf völlig anderen Prinzipien beruht – nämlich auf den Prinzipien der
physischen Ökonomie statt auf der Profitmaximierung für wenige –, dann schaut
man in gewissem Sinne nicht mehr Tag für Tag auf jedes einzelne Ereignis und
denkt, das sei die Realität, sondern man schaut auf den längeren Bogen der
Geschichte. Und ich muß sagen, unter diesem Gesichtspunkt hat sich nicht nur
die Analyse meines verstorbenen Mannes als absolut richtig erwiesen, sondern
seine Ideen und unsere Ideen, was an die Stelle des alten Systems treten
sollte, werden auch immer einflußreicher.
Damit wird die Welt nicht von heute auf morgen zum Paradies, aber man kann
sehr deutlich sehen, daß die Stimme und der politische Einfluß des Globalen
Südens viel stärker werden. Das wird unter anderem dadurch unterstrichen, daß
Rußland vor zwei Tagen, am 1. Januar, den Vorsitz der BRICS-Plus übernommen
hat. Und der BRICS-Prozeß ist ein sehr vielversprechender Prozeß, der die
Hoffnung weckt, daß 600 Jahre Kolonialismus wirklich zu Ende gehen und durch
ein System abgelöst werden, das die Souveränität jedes einzelnen Mitglieds
dieser neuen Mehrheit respektiert und einer Politik der Nichteinmischung in
die inneren Angelegenheiten folgt, das die unterschiedlichen
Gesellschaftssysteme respektiert, das aber vor allem davon ausgeht, daß die
Weltpolitik kein Nullsummenspiel ist, sondern daß jeder im Interesse des
anderen handelt und damit das Gemeinwohl aller vorangebracht wird. Objektiv
gesehen gibt es also durchaus Grund zum Optimismus.“
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