Ugandas Ölprojekt und Energie-Unabhängigkeit

Von Elison Karuhanga

Elison Karuhanga ist Rechtsanwalt, Experte für Energierecht und ehemaliger Staatsanwalt in der Abteilung für Zivilrecht bei der Generalstaatsanwaltschaft Ugandas.

Guten Morgen, guten Tag und guten Abend an alle, die zuhören, von wo auch immer. Es ist mir eine große Ehre und ein Privileg, mit dem Schiller-Institut über Ugandas Ölprojekt und Energieunabhängigkeit zu sprechen.

In aller Kürze, für diejenigen, die es nicht wissen: Mein Name ist Elison Karuhanga. Ich bin Rechtsanwalt an den Gerichten Ugandas und Partner der Anwaltskanzlei Kampala Associated Advocates. Ich fühle mich geehrt, bescheiden und privilegiert, meine Gedanken zu einem Ölprojekt mitten in Uganda zu äußern.

Uganda ist, wie Sie wissen, ein afrikanisches Land. Es ist ein Binnenland, in dem 6,5 Milliarden Barrel Öl entdeckt wurden. In Uganda sind bisher 1,5 Milliarden Barrel Öl förderbar, und das auf nur 40% der Fläche. Es wird eine Rohölexportpipeline und eine Raffinerie geben, und es wird auch als Flüssiggas vermarktet werden können.

Das Projekt ist finanziell gesichert – eine endgültige Investitionsentscheidung, die von den Investoren, Total Energies und der Chinese National Offshore Oil Corp, getroffen wurde. Das Projekt liegt im Kostenrahmen. Der Bau einer Raffinerie wird mit anderen Investoren erfolgen. Mit dem Bau der East African Crude Oil Pipeline (EACOP) und der Erschließung der Ölfelder mit den Codenamen Tilenga und Kingfisher wurde bereits begonnen.

Dieses Projekt fällt mitten in eine interessante Periode der Menschheitsgeschichte. In Uganda sind wir mehr als anderswo mit den Realitäten des Klimawandels konfrontiert. Wir verstehen die Gefahren des Klimawandels besser als die meisten anderen. Im Jahr 1995 hat Uganda ein grundlegendes Menschenrecht auf eine saubere und gesunde Umwelt in seine Verfassung aufgenommen.

Uganda hat kein Problem mit dem Konzept einer sauberen und gesunden Umwelt, aber das bedeutet, daß es sich um eine Umwelt handelt, in der wir die Armut bewahren müssen. Wir sind zu der Erkenntnis gelangt, daß die größte Bedrohung, der unser Volk ausgesetzt ist, nicht die Bedrohung ist, der unsere Enkelkinder ausgesetzt sein werden, so ernst diese Bedrohung auch sein mag, sondern es ist neben dieser Bedrohung auch die Bedrohung, der wir heute ausgesetzt sind.

In Afrika und in Uganda sind wir über viele Dinge besorgt. Wir sind besorgt über das Klima. Wir sind besorgt über die Ethik des Klimawandels, aber wir sind auch besorgt über die Auswirkungen der heutigen Armut. Es wird argumentiert, daß wir eine Änderung des Ölpreises und einen Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen brauchen. Und dieses Argument scheint zu suggerieren – Sie können mich korrigieren, wenn ich falsch liege –, daß die Lösung darin besteht, die fossilen Brennstoffe auslaufen zu lassen.

Doch wie stellt man den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen sicher? Man stoppt alle neuen Investitionen in Öl und Gas. Sobald neue Investitionen in Öl und Gas gestoppt sind, wird Öl und Gas so teuer wie möglich gemacht. Und wenn Öl und Gas erst einmal sehr teuer sind, wird die Welt gezwungen sein, auf erneuerbare Energien umzusteigen, sobald die fossilen Energieträger mit allen Methoden, die dem menschlichen Einfallsreichtum zur Verfügung stehen, vollständig ausgepreist wurden.

Das hört sich alles sehr schön an, wenn man als Aktivist darüber nachdenkt, wenn man es aus einer europäischen Hauptstadt betrachtet, wenn man es aus einem reichen, entwickelten Land betrachtet. Aber was bedeutet das, wenn man es auf die realen Verhältnisse herunterbricht? Es bedeutet, daß ein hoher Ölpreis – wie wir inzwischen gelernt haben – den Ölgesellschaften nicht schadet. 2022 stiegen die Ölpreise, und die Ölgiganten erzielten Rekordgewinne.

Die einzigen, die für diese Umstellung zahlen werden, sind die Armen. Und auf dieser Seite der Welt – in Afrika und in Uganda – haben wir genug bezahlt. Wir haben genug geopfert. Wir sind schon viel zu lange Versuchskaninchen. Wir können nicht weiter für diesen Wandel bezahlen. Wir können uns nicht weiter von der Dunkelheit in eine noch tiefere Dunkelheit begeben, in einer Nacht, in der es bereits keine Sterne mehr gibt, um einen großen Amerikaner zu zitieren.

Das ist eine einfache Tatsache. Die Tatsache ist unwiderlegbar. Tatsache ist, daß wir die Umwelt erhalten und die Armut besiegen müssen. Wir dürfen nicht zulassen, daß dieser Wandel auf dem Rücken der ärmsten Menschen der Welt stattfindet. Wir dürfen nicht zulassen, daß dieser Wandel ohne neue Ölprojekte vonstatten geht: Das würde bedeuten, daß Norwegen weiterhin 2 Millionen Barrel Öl produziert, es würde bedeuten, daß Saudi-Arabien weiterhin 10 Millionen Barrel Öl produziert, es würde bedeuten, daß die Vereinigten Staaten weiterhin 20 Millionen Barrel Öl verbrauchen, aber es würde auch bedeuten, daß Länder wie Uganda und Mosambik nicht mit der Produktion beginnen können.

Dieser Wandel, der die etablierten Unternehmen begünstigt, dieser Wandel, der die Reichen begünstigt, die Vorstellung, daß die ärmeren Menschen der Welt die Hauptlast der Energiearmut tragen und für diesen Wandel bezahlen sollen, ist völlig inakzeptabel.

Und das gilt nicht nur in Afrika oder Uganda. Überall auf der Welt sind es die arbeitenden Menschen – selbst in den reichen Industrieländern –, die aufgrund der Ölpreiserhöhung zur Kasse gebeten werden sollen, die über ein geringeres Einkommen verfügen.

Das ist eine einfache Tatsache: Solange es keine Alternativen gibt, müssen wir auf fossile Brennstoffe zurückgreifen, um unsere Welt mit Energie zu versorgen. Und in Afrika haben wir es satt, nicht mit Strom versorgt zu werden.

Deshalb haben wir in Uganda beschlossen, daß wir unsere Energieprojekte unbedingt entwickeln werden. Wir werden dies auf verantwortungsvolle und effiziente Weise tun. Es handelt sich um eines der Projekte mit den geringsten Kohlenstoffemissionen der Welt. Es wird auf die verantwortungsvollste Weise durchgeführt, die man sich vorstellen kann. Es ist nicht perfekt, aber wir bemühen uns jeden Tag, es besser zu machen. Es ist keine Lösung für alle unsere Herausforderungen. Es gibt kein Patentrezept. Sie ist auch nicht die ultimative Lösung für alle unsere wirtschaftlichen Herausforderungen. Aber es ist ein Schritt und ein Anfang: Und wir brauchen Schritte, und wir brauchen Anfänge.

Und diejenigen, die bequem in wunderbaren Palästen leben, diejenigen, die bequem in beheizten Swimmingpools und wunderbaren Häusern leben, diejenigen, die in Privatjets fliegen, um uns zu moralisieren und zu belehren, wir nehmen ihre Ideen gerne auf, aber offen gesagt, sind wir zu diesem Zeitpunkt und bei dieser Gelegenheit nicht bereit, sie zu befolgen. Wir haben schon viel zu lange zugehört. Wir haben viel zu lange darauf gehört, daß wir dem Beispiel des Westens und der Menschen folgen sollen, die den Wandel vollzogen haben. Aber jetzt wird es meiner Meinung nach lächerlich, wenn wir uns Vorträge über unsere 200.000 Barrel Öl von Leuten anhören müssen, die 20 Millionen Barrel Öl verbrauchen; wenn wir für diesen Wandel bezahlen sollen, obwohl wir nur 0,003 % zu den weltweiten Treibhausgasemissionen beitragen.

Ich kann nur sagen, daß das ugandische Ölprojekt eine große Chance für unser Land darstellt, energieunabhängig zu werden. Und wer glaubt, daß wir diese Chance nicht nutzen werden, um irgendwo ein Ego zu befriedigen oder uns auf dem Altar einer Religion opfern zu lassen, deren Priester einen Dolch im Mantel tragen und uns in den Rücken fallen, der irrt sich gewaltig.

Zu diesem Zeitpunkt, und in diesem Moment bin ich der bescheidenen Meinung, daß Uganda keine andere Wahl hat, als sein Projekt zum Bau der Pipeline nach Tansania voranzutreiben, seine Raffinerie zu finanzieren und seine Reise in die Energieunabhängigkeit zu beginnen.

Meine Damen und Herren, ich fühle mich geehrt und bin dankbar für die Gelegenheit, meine bescheidenen Gedanken mit Ihnen zu teilen.