UN verurteilt Neonazismus, der Westen stimmt kollektiv dagegen

Rußland hat bei den Vereinten Nationen eine Resolution eingebracht zur „Bekämpfung der Verherrlichung von Nazismus, Neonazismus und anderen Praktiken, die dazu beitragen, zeitgenössische Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz zu schüren“. Sie wurde im Dritten Ausschuß der UN mit 105 Ja-Stimmen, 52 Nein-Stimmen und 15 Enthaltungen angenommen. Offenbar gab es erhebliche Proteste aus westlichen Ländern, insbesondere aus den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich, die die Resolution als „zynisch“ und als „Rechtfertigung“ für Rußlands Einmarsch in der Ukraine bezeichneten.

In der Resolution wird die Weltgemeinschaft aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, „um die Revision der Geschichte und der Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs sowie die Leugnung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen während des Zweiten Weltkriegs zu verhindern“.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, kommentierte am 5. November die Abstimmung und ihre Auswirkungen auf die Weltlage und äußerte ihre „tiefe Besorgnis“ über die immer häufigeren Abrisse und Besudelungen von Denkmälern für die Befreier vom Faschismus im Zweiten Weltkrieg sowie über die Verherrlichung von Nazis und Nazi-Kollaborateuren.

Rußland bringt gleichlautende UN-Resolutionen seit Jahren regelmäßig ein. Doch während in den Vorjahren einzig nur die Vereinigten Staaten und die Ukraine dagegen stimmten, wurden in diesem Jahr auch das übrige Europa und die Anti-Rußland-Koalition eingespannt, um den Nazismus zu verharmlosen. „Dies war ein weiterer Versuch, die UN-Mitgliedstaaten zu spalten und die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Neonazismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu erschweren“, betonte Sacharowa. „Dennoch belegen die Abstimmungsergebnisse die uneingeschränkte Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für die traditionelle russische Initiative, die der UN-Generalversammlung jährlich vorgelegt wird“, schloß sie.

Die Resolution wird nun an die Vollversammlung weitergeleitet, wo sie irgendwann im Dezember vom gesamten Gremium verabschiedet wird.

eir