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Von Helga Zepp-LaRouche
Ist es übertrieben zu sagen, daß die Menschheit mit der schwersten Krise ihrer Geschichte konfrontiert ist, wenn sich das Potential für einen globalen thermonuklearen Krieg und damit die wahrscheinliche Vernichtung der menschlichen Gattung von Tag zu Tag beschleunigt, wenn führende Experten davor warnen, daß die Situation gefährlicher ist als auf dem Höhepunkt der Kuba-Krise – und das dennoch die Führung einiger westlicher Länder nicht überzeugt, ihre Politik der Konfrontation von sogenannten „Demokratien gegen Autokratien“ aufzugeben?
Die treibende Kraft hinter dieser Kriegsgefahr ist der drohende Zerfall des neoliberalen Finanzsystems, das infolge jahrelanger Liquiditätsspritzen in das Geldsystem und der Politik des „Great Reset“, die der ehemalige tschechische Präsident Vaclav Klaus als „grünes Delirium“ bezeichnet, nun in die hyperinflationäre Phase eingetreten ist. Nahrungsmittel und Energie werden immer unerschwinglicher, so daß nach Angaben des Welternährungsprogramms kurzfristig 1,7 Milliarden Menschen von einer Hungersnot bedroht sind. Darüber hinaus hat die Pandemie die Kluft zwischen den wenigen, die über ein Milliardenvermögen verfügen, und den Milliarden, die ohne Gesundheitssystem, ohne Energie, sauberes Wasser oder ausreichend Nahrung mit Krankheiten und Hunger konfrontiert sind, erneut vergrößert.
Auch 67 lange Jahre nach der Konferenz von Bandung müssen wir also – wie Präsident Sukarno in seiner Eröffnungsrede am 18. April 1955 – feststellen, daß der Kolonialismus nicht tot ist, auch wenn er formal und angeblich nicht mehr existiert. Formal wurde zwar die Unabhängigkeit gewährt, aber die Souveränität wird vielen Nationen verwehrt durch die Währungsstrukturen, die Handelsbedingungen und den fehlenden Zugang zu den Ressourcen, die eine Selbstbestimmung im Zuge wirtschaftlicher Entwicklung ermöglichen würden. Sanktionen, die aus geopolitischen Gründen gegen Drittländer verhängt werden, führen immer wieder zu „humanitären Krisen“, die darauf abzielen, die Not der Bevölkerung so sehr zu vergrößern, daß sie sich gegen ihre Regierung erhebt und die Voraussetzungen für einen Regimewechsel schafft.
Die eigentliche Konfrontation findet also nicht zwischen „Demokratien“ und „Autokratien“ statt, sondern zwischen jenen Kräften, die das Kolonialsystem in modernem Gewand aufrechterhalten wollen, und den Ländern, die weiter für ihr Recht auf wirtschaftliche Entwicklung kämpfen.
Angesichts der Folgen, die eine weitere Eskalation zwischen den Atommächten hätte – die zum wirklichen „Ende der Geschichte“ führen würde, nämlich zu einem dritten, diesmal thermonuklearen Weltkrieg, gefolgt von einem nuklearen Winter –, ist die gegenwärtige Renaissance der Bewegung der Blockfreien Staaten das wichtigste Element, das den Weg zu einem neuen Paradigma weisen kann. Um die geopolitische Blockbildung und das fehlerhafte Denken im Sinne eines Nullsummenspiels zu überwinden, ist es notwendig, das höhere Eine zu konzeptualisieren, das von völlig anderer Qualität und höherer Macht sein muß als die Vielen.
Es ist ein in der Geschichte bewährtes Prinzip, daß Friedensverträge nur dann funktionieren, wenn sie die Interessen aller Parteien berücksichtigen, wie es beim Westfälischen Frieden der Fall war. Tun sie das nicht, wie beim Versailler Vertrag, führen sie zu neuen Kriegen. Angesichts der vielen miteinander verwobenen Regionalkonflikte und der globalen Dimension der gegenwärtigen Konfrontation zwischen den Atommächten ist die Lehre aus diesem historischen Prinzip die dringende Notwendigkeit einer neuen globalen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur, die die Interessen eines jeden Landes auf dem Planeten berücksichtigt.
Die Option eines funktionierenden europäischen Sicherheitssystems oder eines „gemeinsamen europäischen Hauses“, wie sie von Gorbatschow am Ende der Sowjetunion beschworen wurde, besteht angesichts der sechsten NATO-Osterweiterung eindeutig nicht mehr. Die Absicht, eine „globale NATO“ zu schaffen, wie sie auf dem jüngsten Gipfel des Bündnisses in Madrid verkündet wurde, einschließlich der Einrichtung eines indopazifischen Hauptquartiers irgendwo in Asien, droht die Konfrontation zwischen den Ländern, die einem solchen Militärbündnis angehören, und denjenigen, die politische, wirtschaftliche oder militärische Beziehungen zu Rußland und China unterhalten wollen, zu verstärken.
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat mit seiner Globalen Sicherheitsinitiative bereits einen Vorschlag zur Überwindung der geopolitischen Konfrontation unterbreitet, der zusammen mit seiner Globalen Entwicklungsinitiative ein Konzept für den erforderlichen Ansatz darstellt. Da jedoch einige westliche Länder China als Hauptbedrohung für ihre Interessen hinstellen, werden sie auf diese Idee wahrscheinlich nicht positiv reagieren.
Dieses geopolitische und historische Unglück macht die Wiederbelebung des „Geistes von Bandung“ um so dringlicher. Die aus der Tradition der Bewegung der Blockfreien (Non-Aligned Movement, NAM) hervorgegangene Weigerung vieler Länder, sich in eine Geometrie des Blockdenkens hineinziehen zu lassen, hat sich in letzter Zeit sehr deutlich gezeigt. Die Tatsache, daß der nächste G20-Gipfel in Indonesien stattfinden wird, könnte eine historische Chance bieten, der politischen Agenda eine konzeptionelle Komponente hinzuzufügen, die darüber entscheidet, ob das Aussterben der Zivilisation droht oder ob die Menschheit in eine strahlende, schöne Zukunft geht.
Die Tradition der Konferenz von Bandung und der nachfolgenden Konferenzen der Bewegung der Blockfreien Staaten hat mit den Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz und den zehn Grundsätzen der NAM den Rahmen für die Schaffung einer neuen internationalen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur für die heutige Welt geschaffen. Die 120 Mitgliedsländer plus 17 Beobachterländer der NAM stehen für die große Mehrheit der Menschheit, nämlich 4,511 Milliarden Menschen in der NAM und 2,061 Mrd. als Beobachter, also 6,572 von rund 8 Milliarden Menschen. Und wie Präsident Sukarno in seiner Eröffnungsrede auf der Konferenz von Bandung 1955 sagte, werden die Ozeane und Meere, die die Entwicklungsländer von den Ländern trennen, die einen neuen Weltkrieg führen könnten, die Länder, die auf keiner Seite stehen und kein Interesse an dem Konflikt haben, nicht schützen. Auch Ministerpräsident Nehru äußerte sich besorgt darüber, daß die militärische Stärke einiger großer Nationen sie dazu verleiten könnte, in militärischen Kategorien zu denken und vom richtigen Weg abzuweichen: „Wenn die ganze Welt zwischen diesen beiden großen Blöcken aufgeteilt würde, was wäre dann das Ergebnis? Das unvermeidliche Ergebnis wäre Krieg.“
Es ist daher völlig legitim und angemessen, daß die NAM-Länder bei der nächsten Gelegenheit, bei der G20-Konferenz in Indonesien im November (oder bei einer außerordentlichen Sitzung der Vollversammlung der Vereinten Nationen, falls diese im Notfall einberufen wird), mit einer Stimme sprechen und eine neue Sicherheits- und Wirtschaftsarchitektur fordern, die den Interessen aller Länder Rechnung trägt.
Die Autorität der NAM, eine aktivere Rolle bei der Gestaltung der Weltordnung zu übernehmen, ergibt sich aus den Lehren, die sie aus ihrer Geschichte gezogen hat. Auf der Konferenz von Bandung wurden die Pancheel – die Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz – festgelegt, und auf den nachfolgenden Konferenzen wurde versucht, diesen erhabenen Geist beizubehalten. Doch am nächsten kam die NAM der Formulierung, wie diese neue Ordnung wirtschaftlich aussehen sollte, auf der Konferenz in Colombo, Sri Lanka, 1976. Indira Gandhi stellte die Forderungen vor, die dann in die endgültige Resolution aufgenommen wurden, nämlich:
Diese Resolution war fast identisch mit dem Vorschlag für eine Internationale Entwicklungsbank (IDB), den der amerikanische Staatsmann und Ökonom Lyndon LaRouche ein Jahr zuvor gemacht hatte, nämlich den IWF durch ein neues Kreditsystem zu ersetzen, um die globale Entwicklung zu erleichtern.
Viele in den Entwicklungsländern werden sich daran erinnern, wie diese Forderung, die den Wunsch von damals 75 Ländern und der Mehrheit der Weltbevölkerung darstellte, mit brutaler Gewalt beantwortet wurde. Zulfikar Ali Bhutto wurde wenig später ermordet, Frau Ghandi wurde von der Macht verdrängt, Frau Bandaranaikes Regierung in Sri Lanka wurde destabilisiert, der Zusammenhalt der NAM wurde geschwächt, und natürlich wurde die Forderung nach einer neuen gerechten Weltwirtschaftsordnung nie erfüllt. Man könnte eine lange Liste weiterer Opfer unter den Staatsführern des sogenannten Globalen Südens anführen. Und heute sind wir bei der eingangs erwähnten, in der Weltgeschichte beispiellosen Krise angelangt.
Es ist ganz klar: Würde man den Völkern der Welt ehrlich und objektiv die Gefahren vor Augen führen, die ein nuklearer Weltkrieg mit sich brächte – nämlich eine Vernichtung in einem solchen Ausmaß, daß keine Erinnerung an all die enormen Kämpfe der Menschheit um Fortschritt und Freiheit, an all die wunderbaren Schöpfungen von Wissenschaft und Kunst auf der ganzen Welt übrigbliebe –, dann würden mehr als 99 Prozent von ihnen diesen Krieg ablehnen.
Ich bin mir auch sicher: Wenn sie die Möglichkeit hätten, die Gründe für die Ungerechtigkeiten in der Welt wirklich zu verstehen und die Situation in jedem Land sowohl vom Standpunkt der besten Tradition dieser Nation als auch des Potentials, das sie und die Menschheit als Ganzes haben, zu betrachten, dann würden mehr als 99 Prozent der Menschen der Perspektive einer gerechten neuen Weltwirtschaftsordnung von ganzem Herzen zustimmen.
Beides bleibt dem „einfachen Volk“ derzeit verwehrt, weil den meisten von ihnen das historische Wissen über andere Kulturen oder persönliche Reiseerfahrungen fehlen und die Massenmedien in vielen Ländern dazu neigen, Vorurteile über andere Kulturen zu nähren, die den geopolitischen Zielen des jeweiligen Establishments entsprechen.
Es ist daher dringend notwendig, daß die Führung der NAM frühzeitig eine Gelegenheit findet, auf der Bühne der Weltgeschichte zu intervenieren, indem sie in aller Deutlichkeit auf die Gefahren hinweist, die sich aus der geopolitischen Blockbildung ergeben, so wie es Ministerpräsident Nehru in seiner Rede in Bandung getan hat, indem er aufzeigte, daß „das unvermeidliche Ergebnis ein Krieg wäre“. Die Regierungen sollten auch das Bewußtsein der Weltbevölkerung wecken und sie auf die Notlage der Menschen in den Entwicklungsländern aufmerksam machen, indem sie das Leiden des Hungertods veranschaulichen, den Jean Ziegler, der ehemalige UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, als die grausamste und schmerzhafteste Art des Todes bezeichnet. In seinem 2012 erschienenen Buch Wir lassen sie verhungern: Die Massenvernichtung in der Dritten Welt spricht Ziegler von einer kannibalistischen Weltordnung, in der zehn globale Kartelle, die 85 Prozent der weltweiten Nahrungsmittelproduktion beherrschen, darüber entscheiden, wer ißt und lebt, hungert und stirbt. Infolge von Nahrungsmittelspekulation, Landraub, Überschuldung und Biokraftstoffen stirbt alle fünf Sekunden ein Kind unter zehn Jahren, sterben täglich 57.000 Menschen an Hunger, und das in einer Welt, in der die globale Landwirtschaft nach Angaben des UN-Welternährungsprogramms (WFP) problemlos Nahrungsmittel für 12 Milliarden Menschen produzieren könnte.
Heute, zehn Jahre später, sind 1,7 Milliarden Menschen vom Hungertod bedroht, doch die EU und andere westliche Regierungen bestehen immer noch darauf, bis zu 30% der Ackerflächen stillzulegen und den Einsatz von Düngemitteln und Pestiziden einzuschränken, was zu einem Rückgang der Ernten um 50% führen wird. Dahinter steckt die malthusianische Denkweise der Politiker, die Malthus zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung machen, indem sie solche menschenverachtenden Maßnahmen durchsetzen – auch hier aus „grünem Wahn“ und Profitmaximierung.
Angesichts dieser himmelschreienden Ungerechtigkeiten haben die Führer der NAM jedes Recht und sogar die Pflicht, das Bewußtsein der Weltbevölkerung dafür zu wecken, daß dieser Zustand von Hunger, Armut und Unterentwicklung in der Welt nicht das Ergebnis unvermeidlicher natürlicher Bedingungen ist, sondern der Durchsetzung eines Finanz- und Wirtschaftssystems, das die Reichen begünstigt und die Kluft zu den Armen vergrößert, bis hin zum Völkermord.
Dieses System ist jedoch am Ende seiner Kräfte, wie der Vorsitzende der Federal Reserve Jerome Powell auf dem jährlichen wirtschaftspolitischen Symposium in Jackson Hole am 26. August dieses Jahres deutlich machte. Dort kündigte er eine Politik brutaler Austerität an, die „einige Schmerzen“ verursacht, um die Inflation zu bekämpfen. „Um die Inflation zu bekämpfen, wird wahrscheinlich eine anhaltende Periode mit einem Wachstum unter dem Trend erforderlich sein“, behauptete er und kündigte eine Hochzinspolitik für längere Zeit an, indem er auf die „erfolgreiche Volcker-Desinflation in den frühen 1980er Jahren“ verwies, Jahre, in denen die Zinssätze auf über 20% anstiegen. Diese Äußerungen lösten sofort eine tödliche Kapitalflucht aus den Märkten der Entwicklungsländer und zurück in den Dollar aus.
Der Generaldirektor der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), Agustin Carstens, warnte davor, daß zuviel und zu schneller „Schmerz“ das gesamte System zum Absturz bringen könnte, und verglich dies mit der sogenannten „Sargecke“, in der ein Flugzeug unter seine Mindestgeschwindigkeit abbremst und nicht mehr genügend Auftrieb erzeugen kann, um seine Höhe zu halten.
In die gleiche Richtung wiesen der französische Präsident Macron, der beklagte, daß die „Zeiten des Überflusses“ vorbei seien, und der belgische Premierminister Alexander De Croo, der sagte, daß die „nächsten fünf bis zehn Winter schwierig sein werden“. Während die Rückkehr zur Schachtschen Wirtschaft – der Politik von Hitlers Finanzminister Hjalmar Schacht – für die „ehemals industrialisierten Länder“, wie man sie fast nennen muß, „schwierig“ sein mag, wäre sie für die Entwicklungsländer mörderisch und würde zu einem Bevölkerungsrückgang in Milliardenhöhe führen.
Es ist daher zwingend erforderlich, daß eine geeignete Plattform gefunden wird, um das derzeitige, kollabierende Finanzsystem zu reorganisieren. Dies kann im Rahmen der G20 geschehen oder, falls dies nicht möglich ist, in einem anderen geeigneten Rahmen, wie den BRICS-Ländern, der SCO oder einer anderen Institution des Globalen Südens. Es muß ein neues Bretton-Woods-System mit den Modalitäten geschaffen werden, wie sie ursprünglich von Präsident Franklin D. Roosevelt beabsichtigt waren, aber wegen seines frühen Todes nie verwirklicht wurden. Das vorrangige und unumstößliche Ziel dieses neuen Systems muß die qualitative und quantitative Anhebung des Lebensstandards der Bevölkerung im Entwicklungssektor und der Armen in der Welt im allgemeinen sein.
Das neue Kreditsystem muß langfristige, zinsgünstige Kredite bereitstellen, die für Investitionen in die Basisinfrastruktur, die Landwirtschaft und die Industrie bestimmt sind, mit dem Ziel, die Produktivität der physischen Wirtschaft in jedem Land zu steigern. Was eine solche produktive Investition ist und was nicht, sollte anhand der wissenschaftlichen Prinzipien der physischen Ökonomie bestimmt werden, wie sie vom amerikanischen Ökonomen Lyndon LaRouche entwickelt wurden, d.h. sie müssen auf eine Erhöhung der Energieflußdichte im Produktionsprozeß abzielen, was zu einer Erhöhung der relativen potentiellen Bevölkerungsdichte jeder Nation führt.
Wo immer dieses Wirtschaftssystem angewandt wurde, führte es zu einer erfolgreichen Industrialisierung des Landes. Das war der Fall beim Amerikanischen Wirtschaftssystem von Alexander Hamilton, bei der Anwendung der Theorien von Hamilton und Friedrich List durch den deutschen Reichskanzler Otto von Bismarck, bei der Meiji-Restauration in Japan, bei der Industrialisierung Rußlands durch Graf Witte, beim New Deal von Roosevelt, beim deutschen Wirtschaftswunder des Wiederaufbaus nach dem Zweiten Weltkrieg, beim Wirtschaftswunder der südostasiatischen Länder und nicht zuletzt beim Wirtschaftswunder Chinas, das 850 Millionen Menschen aus der Armut befreite.
Das Hauptmerkmal dieses Systems besteht darin, daß der Staat die hoheitliche Befugnis hat, Kredite zu vergeben, und solange dieser Kredit strikt auf produktive Investitionen ausgerichtet ist, ist er nicht inflationär, vielmehr wird die Schaffung von realem materiellem Reichtum aufgrund der Fähigkeit der Arbeitskraft, Mehrwert zu schaffen, immer größer sein als der ursprünglich geliehene Betrag. Da die einzige Quelle gesellschaftlichen wirtschaftlichen Wertes weder der Besitz natürlicher Ressourcen noch die Fähigkeit ist, billig zu kaufen und teuer zu verkaufen, sondern ausschließlich die Kreativität des einzelnen, ist es die Aufgabe des Staates, das kreative Potential aller Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu fördern. Dazu haben Investitionen in ein modernes Gesundheitssystem und ein exzellentes allgemeines Bildungssystem hohe Priorität. Natürlich muß der Einsatz aller verfügbaren Ressourcen, wie z.B. der natürlichen Ressourcen, und eine internationale Arbeitsteilung unter Berücksichtigung geographischer oder klimatischer Gegebenheiten für eine optimale erweiterte Reproduktion der Wirtschaft mobilisiert werden. Das Ziel der Wirtschaft ist nicht die Bereicherung einiger weniger, sondern das Wohlergehen und Glück aller.
Viele Entwicklungen gehen bereits in Richtung einer multipolaren Welt, in der sich Länder für Wirtschaftsmodelle entscheiden, die mit ihren jeweiligen Kulturen und Traditionen in Einklang stehen. Es ist jedoch die einzigartige Aufgabe der NAM, zu versuchen, die gefährliche und kriegsfördernde Blockbildung zu überwinden, indem sie ein allumfassendes Neues Bretton-Woods-System anbietet. In der Tradition von Präsident Sukarnos Rede auf der Bandung-Konferenz 1955 könnten sie seinen Hinweis auf den „ersten erfolgreichen antikolonialen Krieg in der Geschichte“, d.h. den Amerikanischen Unabhängigkeitskrieg, und sein Zitat des Dichters Longfellow und seines Gedichts über den berühmten Ritt von Paul Revere aufgreifen.
Wenn es gelingt, die Vereinigten Staaten und die europäischen Nationen an ihre besseren Traditionen zu erinnern, an die Politik von Benjamin Franklin oder John Quincy Adams, von Enrico Mattei, Charles de Gaulle oder die deutsch-indische Zusammenarbeit beim Bau des Stahlwerks in Rourkela, kann ein neues Paradigma der weltweiten Zusammenarbeit auf der Grundlage des Pancheel, der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz, geschaffen werden.
Woher sollen wir den Optimismus nehmen, daß der Geist von Bandung helfen wird, diese schwerste Krise der Menschheitsgeschichte zu überwinden? Vielleicht, indem wir uns daran erinnern, was der deutsche Raketenwissenschaftler Krafft Ehricke, der „Vater der Centaur-Rakete“ des Apollo-Programms, als Erstes Gesetz der Raumfahrt formulierte: „Niemand und nichts unter den Naturgesetzen dieses Universums setzt dem Menschen irgendwelche Grenzen, außer der Mensch selbst.“ In diesem Sinne können wir ein neues Kapitel in der Geschichte der Menschheit aufschlagen.
