SCO: Frieden durch wirtschaftliche Kooperation und Entwicklung schaffen

Die Außenminister der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) haben auf ihrer Konferenz am 28.-29. Juli in Taschkent (Usbekistan) das Gipfeltreffen der SCO-Staatschefs am 15. und 16. September vorbereitet und über mehrere Themen von regionaler und internationaler Bedeutung gesprochen: den Krieg in der Ukraine, die Lage in Afghanistan, die Nahrungsmittel- und Energiesicherheit, die Gefahr einer globalen Rezession und die Notwendigkeit, in regionalen Fragen zusammenzuarbeiten, einschließlich der Projekte, die Teil der chinesischen „Belt and Road-“Initiative (BRI) sind. Die Minister betonten, wie wichtig es sei, angesichts der zunehmend komplexen internationalen Lage die regionale Sicherheit und Stabilität zu wahren.

An dem Treffen nahmen Minister aus allen acht Mitgliedsländern – China, Rußland, Indien, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Tadschikistan und Usbekistan – teil. Beobachterstatus haben derzeit Weißrußland, Afghanistan, der Iran und die Mongolei. Dialogpartner sind Aserbaidschan, Armenien, Kambodscha, Nepal, die Türkei und Sri Lanka.

Ein von der Global Times zitierter Experte wies auf die Attraktivität der SCO für viele Nachbarländer hin, da die Gruppe den Schwerpunkt auf Zusammenarbeit und regionale Entwicklung lege. Die Mitglieder erörterten auch die mögliche Erweiterung der SCO. Laut der Nachrichtenagentur BeLTA wurde Weißrußlands Antrag auf Vollmitgliedschaft geprüft. SCO-Generalsekretär Zhang Ming berichtete, daß bei der SCO elf Anträge auf Beitritt zur Organisation in der einen oder anderen Kategorie oder Aufwertung des bestehenden Status eingegangen seien. Auf dem Gipfeltreffen der Staatschefs am 15.-16. September in Samarkand (Usbekistan), so Zhang Ming, werde man wahrscheinlich eine Verpflichtungserklärung für die Aufnahme der Islamischen Republik Iran in die SCO beschließen. Es wurde betont, daß die SCO-Erweiterung keine Reaktion auf die NATO-Erweiterung sei, sondern vielmehr damit zusammenhänge, daß der Schwerpunkt der SCO auf regionaler Zusammenarbeit statt auf Konfrontation liege.

Am Rande der Außenministerkonferenz fanden mehrere bilaterale Treffen statt, darunter eines zwischen dem chinesischen Minister Wang Yi und dem russischen Minister Sergej Lawrow. Dabei ging es unter anderem um die wichtige Rolle der SCO „beim Aufbau einer regionalen Sicherheitsarchitektur und ihren konstruktiven Beitrag zum Prozeß der Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität und zur Gewährleistung der wirtschaftlichen Entwicklung in Eurasien“.

eir