Immer mehr Warnungen vor der Gefahr eines Atomkriegs

Prominente Persönlichkeiten machen NATO und den Westen verantwortlich für die Eskalation in der Ukraine.

In den NATO-Staaten werden immer mehr Stimmen laut, die ihre Regierungen auffordern, Rußlands legitime Forderungen nach Sicherheitsgarantien, die bisher herablassend zurückgewiesen wurden, zu berücksichtigen.

• In den USA ist Tulsi Gabbard, ehemalige Kongreßabgeordnete aus Hawaii und frühere Präsidentschaftskandidatin in der Demokratischen Partei, die als Soldatin Kampfeinsätze im Irak absolvierte, wegen ihrer unverblümten Kritik am militärisch-industriellen und finanziellen Komplex und seiner Kriegspolitik unter heftigen Beschuß geraten.

  In einem Tweet vom 13. Februar hatte Gabbard gefragt, warum die NATO Rußland die geforderten Zusicherungen nicht gibt: „Liegt es daran, daß die Kriegstreiber in Wirklichkeit wollen, daß Rußland einmarschiert? Damit wir drakonische Sanktionen gegen Rußland verhängen und einen neuen Kalten Krieg schaffen können, der dem militärisch-industriellen Komplex jahrzehntelang unendliche Profite einbringen wird?“

  In einer Sendung mit Tucker Carlson auf Fox News am 24. Februar erklärte sie, wenn Präsident Biden „die NATO für die Ukraine vom Tisch genommen hätte“, wären wir jetzt nicht in dieser gefährlichen Lage. Obwohl sie die russische Militärintervention in der Ukraine nicht gutheiße, sei sie äußerst besorgt darüber, daß ein gegenseitiges „Hochschaukeln“ zwischen den beiden größten Atommächten USA und Rußland im Handumdrehen gefährlich eskalieren könnte.

  Zwei weitere Gäste der Sendung, der Journalist Glenn Greenwald und der pensionierte US-Oberstleutnant Danny Davis, forderten die NATO ebenfalls auf, der Ukraine die Mitgliedschaft zu verweigern.

• Alfred-Maurice de Zayas, Professor für internationales Recht und ehemaliger hochrangiger unabhängiger Menschenrechtsexperte der UN, betonte in einem Interview mit Sputnik News vom 26. Februar, die NATO habe selbst wiederholt gegen die UN-Charta verstoßen, während der Westen Rußlands „Sondereinsatz“ in der Ukraine anprangert. „Tatsächlich ist die NATO keine ,defensive‘ Organisation, sondern im Gegenteil eine Organisation für offensive Aktionen. Die NATO-Länder haben in Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien Verbrechen des Angriffskrieges, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Der NATO mangelt es nicht nur an moralischer Autorität, sondern auch an Glaubwürdigkeit, weil sie in Vorbereitung auf alle ihre Angriffskriege ,Fake News‘ und falsche Narrative verbreitet hat.“ Die USA „verstehen das Völkerrecht als ein geopolitisches Instrument, das man nach Bedarf benutzen und mißbrauchen kann“.

  De Zayas wies ferner darauf hin, „daß NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 19.-20. Februar sagte: ,Wenn Rußland weniger NATO an seinen Grenzen will, bekommt es das Gegenteil, nämlich mehr NATO.‘ Das war eine unnötige Provokation, die Putin den Fehdehandschuh hinwarf.“ Gleichzeitig wurden der Ukraine tonnenweise Waffen geliefert, eine „ganz klare Bedrohung für Rußland und ein Verstoß gegen die UN-Charta“.

• Die ehemalige brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff, die im August 2016 selbst Opfer eines von Londoner und Wall-Street-Bankern organisierten Putsches wurde, berichtete am 26. Februar in einem Interview mit Brazil247 TV unter der Überschrift „Der Putsch in der Ukraine und die NATO-Osterweiterung erklären den Krieg“ über den Verrat des Westens an Rußland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Ende des Kalten Krieges. Sie zitierte den berühmten amerikanischen Sowjet-Experten George Kennan, der gewarnt hatte, es wäre ein „strategischer Fehler“, Rußland zu isolieren, und berichtete ausführlich, was Putin konkret von den USA und der NATO an rechtsverbindlichen Sicherheitsgarantien forderte.

  Letztlich habe Rußland keinen anderen Weg gefunden, sich Gehör zu verschaffen, als in die Ukraine einzumarschieren, aber jetzt sei es an der Zeit, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. „Die Lösung muß multilateral sein“, betonte sie. „Mit Krieg läßt sich der Konflikt nicht lösen. Warum nicht? Weil es ein politischer Konflikt ist.“ Das Gute an der Diplomatie sei, daß sie eine Lösung herbeiführen könne, „bei der keine Seite verliert“. Die Lösung müsse auf jeden Fall multipolar sein, „weil die unipolare Welt am Ende ist“.

  Einen „abstrakten Frieden“ könne es jedoch nicht geben. Man müsse verstehen und sorgfältig prüfen, nach welchen Kriterien eine diplomatische Lösung gefunden werden soll. Sie hob die besondere Bedeutung der am 4. Februar von Wladimir Putin und Xi Jinping unterzeichneten Abkommen hervor, die ein Bündnis von großer strategischer Bedeutung festigten.

eir