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Neue Solidarität
Nr. 48, 26. November 2020

Worum geht es beim Wahlbetrug gegen Trump?

Von Harley Schlanger

Harley Schlanger berichtete beim Roundtable des Schiller-Instituts am 10. November über die Hintergründe des Wahlbetrugs bei der US-Präsidentschaftswahl.

Viele von Ihnen fragen sich vielleicht: Warum sind wir so sicher, daß es Wahlbetrug gab? Nun, Kirk [Wiebe] hat gerade ein detailliertes Bild davon gezeichnet, wie Wahlbetrug durchgeführt werden kann, und wir haben damit unsere eigenen Erfahrungen gemacht. Unsere Organisation war schon 1976 an der Aufdeckung eines Wahlbetrugs in Ohio beteiligt, wo die Demokratische Partei hinter Jimmy Carter einen Betrug gegen [Gerald] Fords Kampagne durchführte. Wir haben es bewiesen, wir bekamen die gefälschten Registrierungen, wir haben eine Menge Arbeit vor Ort geleistet, aber wir konnten nicht beweisen, daß es die ganze Wahl gekippt hätte – und hinzu kam, daß Gerry Ford nicht kämpfen wollte.

Wir hatten unsere eigenen Betrugsfälle. Als Lyndon LaRouche für das Präsidentenamt kandidierte, stießen wir auf Wahlbezirke, in denen wir eidesstattliche Erklärungen von 10, 15 oder 20 Personen erhielten, die sagten, sie hätten für Lyndon LaRouche gestimmt, aber bei der Auszählung der Stimmen tauchte keine einzige Stimme auf. Wir wissen also, daß es passiert, und alle wissen, daß es passiert, vor allem in großen Städten.

Die Frage ist also nicht: „Kann es Betrug geben?“ Und auch nicht: „Wer kann das machen?“ Denn viele Städte, in denen sich die Stimmenverhältnisse dramatisch verschoben haben – wie Milwaukee, Detroit, Atlanta, Philadelphia, Pittsburgh – waren Städte, die von einer Maschine der Demokratischen Partei kontrolliert werden. Das tun sie schon seit langem, wie wir etwa im Fall von Chicago wissen.

Die eigentliche Frage ist also: „Warum?“ Warum mußten sie gerade jetzt so viele verschiedene Formen betrügerischer Aktivitäten organisieren, die jetzt untersucht werden? Und hoffentlich werden die Anwälte, die mit Trump zusammenarbeiten, die Ermittler und die Leute, die Kirk kennt und die daran arbeiten, diese Aktivitäten aufdecken.

Aber die größere Frage lautet hier: Warum? Und dazu muß man erkennen, daß wir uns in diesem Land seit vier Jahren in einem Krieg befinden, als Folge des Wahlsiegs des Außenseiters Donald Trump in einem Augenblick großer globaler Krise. Das Establishment – ob Sie es nun Establishment nennen wollen, Militärisch-industrieller Komplex, Tiefer Staat, wir nennen es das Britische Empire, wegen der Ursprünge der politischen Initiativen, die von diesen Institutionen der Schattenregierung vorangetrieben werden –, wie auch immer man es nennen will, es hat die Welt in den Abgrund gestürzt. Seine neoliberale Wirtschaftspolitik ruinierte die Fähigkeit der Länder des fortgeschrittenen Sektors, das Produktionsniveau, die Produktivität, die Wissenschaft und den technologischen Fortschritt so weiter voranzutreiben, wie es notwendig wäre, um eine wachsende Bevölkerung zu versorgen, die heute weltweit über sieben Milliarden Menschen umfaßt. Das haben sie kaputtgemacht. Ihre Globalisierung und ihre grüne Politik, die noch weiter voranschreiten wird, wenn Biden Präsident werden sollte, haben enormen Schaden angerichtet.

Zweitens die strategische Krise: Wir befinden uns in den Vereinigten Staaten seit 20 Jahren im Kriegszustand, einem sogenannten „Krieg gegen den Terror“, in dem aber, wie General Michael Flynn gezeigt hat, in vielen Fällen die US-Regierung, in diesem Fall die Obama-Biden-Regierung, die Terroristen, gegen die wir angeblich kämpften, selbst bewaffnet und ausgebildet hat! In Wirklichkeit haben wir ihnen geholfen!

Als Trump gewählt wurde, waren die wichtigsten Fragen, die er aufwarf, die Beendigung der Kriege und die Wiederherstellung der Souveränität – das heißt, daß die US-Regierung im Namen der Interessen des amerikanischen Volkes handelt. Und das galt nicht nur für die Amerikaner, denn er trat auch für die Souveränität anderer Nationen ein. Die Idee der Souveränität ist ein Schlüsselkonzept unserer Verfassung: die Idee, daß wir Institutionen haben, durch die wir uns selbst regieren, indem wir Menschen in sie hinein wählen, die im Interesse ihrer Wählerschaft handeln.

Was wir jetzt in dieser Krise sehen, sind die ineinander verflochtenen Unternehmenskartelle, die buchstäblich die Kontrolle über die Finanzinstitutionen der Welt, über das Militär und die Geheimdienste der Welt an sich gerissen haben, und deren Ursprung in der Londoner City und der Wall Street als Koordinierungszentrum liegt. Das sind miteinander verflochtene Kartelle in den Bereichen Finanzen, Versicherungen und Immobilien, Big Pharma, die Energiekonzerne und so weiter. Das meiste davon kennen Sie.

Die Frage, die sich 2016 stellte, war, ob die Wahl Donald Trumps ihm auch die Macht verlieh, das zu tun, was er vorhatte: die Kriege beenden und diesen Kartellen die Macht wieder zu nehmen und sie in die Hände des amerikanischen Volkes zu legen.

Das ist es, worum es in diesem Kampf um den Wahlbetrug geht. Denn was sich Präsident Trump vorgenommen hatte, war ein Bündnis oder zumindest der Versuch, eine kooperative Beziehung zu Rußland aufzubauen; ebenso zu China, u.a. im Handel, um die Handelsungleichgewichte und andere Probleme anzupacken; die Vereinigten Staaten aus dem betrügerischen Pariser Klimaabkommen herauszunehmen, in dem wir uns verpflichtet hatten, unsere Industrie, unsere Energieproduktion und unsere Landwirtschaft zu zerstören; und die Freihandelsabkommen zu beenden. Das war eine echte Revolution – doch sie wurde aufgehalten.

Schon während des Wahlkampfs [2016] versuchten sie, das zu verhindern, und das war der Zeitpunkt, an dem das Russiagate ausgeheckt wurde. Wie wir jetzt wissen, haben Hillary Clinton und ihre Kampagne einen Mitarbeiter des britischen Geheimdienstes dafür bezahlt, ein frei erfundenes Dossier zusammenzustellen, damit es so aussah, als sei Trump ein Agent von Wladimir Putin. Nach allem, was wir heute wissen, sieht man, wie absurd das ist! Aber wissen Sie was? Es war schon genauso absurd, als es im Sommer 2016 vorgelegt wurde! Aber die Macht der Medien, einschließlich der sozialen Medien und der Technologieunternehmen, hat dafür gesorgt, daß die Wahrheit über Russiagate nie ans Licht kam! Und so hörte man ständig nur: „Rußland ist an allem schuld.“ Und als das schließlich mit dem erbärmlichen Auftritt von Robert Mueller vor dem Kongreß aus dem Weg war, folgte das Ukrainegate. Dann hörte man: Trump, der autoritäre Herrscher, der Rassist. All das hatte nur einen Zweck: Donald Trumps Potential als Präsident, der im Interesse des amerikanischen Volkes handelt, indem er die Amerikaner mobilisiert, für ihre Interessen zu kämpfen, zunichte zu machen!

Lyndon LaRouche hat identifiziert, wer über unsere gesamte Geschichte hinweg der Hauptfeind der Vereinigten Staaten war: nicht Rußland, nicht China, sondern das Britische Empire. Und wir dokumentierten sehr detailliert die britische Rolle bei diesem Angriff, nicht nur auf Trump, sondern auf das Amerikanische System der Wirtschaftspolitik überhaupt, und wir zeigen die Entschlossenheit dieser Oligarchie, die Vereinigten Staaten ewig in regionale Kriege zu verstricken.

Wenn Kirk also sagt, daß wir an einem Punkt angelangt sind, wo darüber entschieden wird, ob die Verfassung Bestand haben wird oder nicht, dann stellt sich in Bezug auf dieses Problem des Wahlbetrugs und seiner Überwindung die Frage, daß wir es mit einer existentiellen Krise zu tun haben, nicht nur für Donald Trump, sondern für das amerikanische Volk. Und wenn Trump sagt, daß für ihn die Interessen des amerikanischen Volkes an erster Stellte stehen, dann stellt sich die Frage, ob das amerikanische Volk darauf reagieren wird.

Und wir sehen, daß reagiert wird. Wir sehen, wie die Menschen kämpfen. Wir unsererseits werden weiter auf allen Ebenen die Beweise für den Betrug zusammentragen, wie Sie gerade von Kirk gehört haben: Was ist die Natur des Feindes, der die Vereinigten Staaten zerstören will?

Und weil wir die Organisation von Lyndon LaRouche sind, verfügen wir über eine besondere Fähigkeit in Bezug auf die Wirtschaftspolitik und die strategische Politik. Was wäre wirtschaftlich im Interesse der Vereinigten Staaten? Als erstes müssen wir endlich ein für allemal mit diesem Privatbankensystem Schluß machen, das private Sonderinteressen über das Gemeinwohl stellt. Denn da haben wir eine Bande von Zentralbankern, die versucht, ein neues Wirtschaftsregime zu schaffen, das sich auf eine globalisierte digitale Währung stützt, wo sie nicht nur die Kreditpolitik, sondern auch die öffentlichen Ausgaben steuern wollen, und wo sie den Geschäftsbanken die Möglichkeit nehmen, bei den Investitionen in die Realwirtschaft zu helfen.

Das ist es, was uns bevorsteht! Deshalb brauchten sie Biden: um die Kriege für den Militärisch-industriellen Komplex fortzusetzen und weiter Regimewechsel gegen jedes Land zu betreiben, das diese Politik ablehnt, einschließlich Rußland und China und die Vereinigten Staaten unter Trump. Und der Wahlbetrug ist der jüngste Schritt hin zum Regimewechsel.

Nun, Trump wehrt sich. Die Amerikaner werden sich zunehmend bewußt darüber, daß an dem, was die Massenmedien ihnen vorsetzen, etwas faul ist. Leider sind auch viele auf die Massenmedien hereingefallen, so daß es möglich war, die Abstimmung knapp genug zu halten, um diese Methoden des Wahlbetrugs einzusetzen.

Aber unser Kampf ist ein Kampf zur Verteidigung nicht nur des Amerikanischen Systems, sondern der Zivilisation überhaupt. Die amerikanische Republik war für die Welt ein Beispiel dafür, wie die Institutionen der Selbstregierung die Interessen der gesamten Bevölkerung über die Sonderinteressen, die Interessen der Bankiers, der Versicherungsgesellschaften, der Kartelle stellten. Die Kartelle meinen dagegen, daß ihre Interessen an erster Stelle stehen.

Das ist es, worum es in diesem Kampf geht. Und ich möchte die Menschen auffordern, zu studieren, was Kirk Wiebe gesagt hat, sich anzuhören, was Sie von Colonel Black und von Helga Zepp-LaRouche hören werden, und sich auf einen Diskussionsprozeß mit Ihren Freunden, Ihren Nachbarn, Ihren Kollegen, Mitgliedern Ihrer Kirche, Synagoge oder Moschee einzulassen, um diese Frage wirklich aufzugreifen: Werden wir als amerikanisches Volk der Tradition der amerikanischen Republik gerecht werden? Und genau das ist der Kampf.