Erfolgreiche Video-Konferenz von Solidarité et Progrès

Im Mittelpunkt der diesjährigen Jahreskonferenz der Solidarité et Progrès stand ein „Fahrplan“ zur Wiederankurbelung der Wirtschaft.

Das nationale Jahrestreffen der von Jacques Cheminade geführten französischen Partei Solidarité et Progrès (S&P), das am 19. September als Videokonferenz stattfand, war mit 176 Teilnehmern aus ganz Frankreich ein Erfolg. Viele von ihnen waren langjährige Unterstützer, es war aber auch eine gewisse Anzahl darunter, die noch nie an solchen Treffen teilgenommen hatten, da sie nach Paris hätten reisen müßten, während sie nun über ihre Computer an dieser Konferenz teilnehmen konnten. Bemerkenswert war diesmal auch, daß einige Dutzend neue Interessenten von älteren Unterstützern organisiert wurden, die an dem wöchentlichen Aktivistenanruf teilgenommen und dort den Aufruf gehört hatten, ihre Bekannten zur Videokonferenz „mitzubringen“.

Beide Sitzungen begannen mit der Aufführung eines Beethoven-Stückes, vorgetragen von einem jungen Pianisten, der Mitglied von S&P ist.

Am Vormittag hörte das Publikum Reden von Jacques Cheminade sowie von den ausländischen Gästen: Helga Zepp-LaRouche, der Präsidentin des Schiller-Instituts, und Dennis Speed vom LaRouche-Aktionskomitee (LaRouchePAC) in den USA. Thema der Sitzung war der von S&P ausgearbeitete und Anfang September vorgelegte „Fahrplan“ zur Wiederankurbelung der Wirtschaft nach der COVID-19-Pandemie und vor dem Hintergrund der schlimmsten Serie von Krisen, die die Menschheit je durchlebt hat. Dieser Fahrplan ist als französischer Teil eines internationalen Programms zur Schaffung von 1,5 Milliarden Arbeitsplätzen weltweit konzipiert und basiert auf den Vier Gesetzen von Lyndon LaRouche.

Jacques Cheminade hielt die Grundsatzrede, in der er die Rolle der S&P und Frankreichs in der gegenwärtigen Krise skizzierte. „Frankreich braucht uns“, begann Cheminade; es brauche diejenigen, die keine Angst haben und die ihren Weg vorwärts improvisieren; Männer und Frauen, die im Einklang mit dem handeln, was sie denken; Forscher, die täglich für mehr Gerechtigkeit kämpfen und an vorderster Front der Sache der Menschheit dienen. „Frankreich braucht Patrioten und Weltbürger, keine Diener, die sich bequem in einer blinden Souveränität verstecken“; es brauche Menschen, die an die Notwendigkeit glauben, gerade jetzt die fünf Ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates zusammenzubringen, um das Paradigma wirklich zu verändern.

Dennis Speed vom LaRouche-Aktionskomitee (LaRouchePAC) erhob sich über die gegenwärtig betriebene Fixierung auf Rassismus in der Polizei und der Bevölkerung und konzentrierte seine Angriffe auf die starke oligarchische und eugenische Tradition der Malthusianer. Typisch für die mit diesem Denken verbundene Politik sei der Bericht NSSM-200 von 1974 unter US-Außenminister Henry Kissinger, der eine systematische Mobilisierung der USA gegen das Bevölkerungswachstum in den Entwicklungsländern einleitete, mit der Begründung, dieses Wachstum könne den Zugriff der USA auf die Rohstoffe dieser Länder gefährden.

Helga Zepp-LaRouche prangerte Ursula von der Leyens „Grünen Deal“ der EU an, der Europa in dunkle Zeiten führen würde. Dem stellte sie das Wirtschaftsmodell Friedrich Lists gegenüber, das auf einem hohen Niveau des Ideenaustauschs, wissenschaftlicher, technischer und industrieller Entwicklung durch weltweite Vernetzung von Menschen und Verkehr beruhe und das Chinas schnelle Entwicklung in den letzten 40 Jahren inspiriert habe.

Am Nachmittag hatte S&P vier Experten als Redner eingeladen, die zwar keine Mitglieder sind, aber in einigen wesentlichen Fragen mit S&P übereinstimmen. Sie sprachen entsprechend ihrem unterschiedlichen Verständnis über die aktuelle Finanz- und Wirtschaftslage in der Welt und befaßten sich in diesem Zusammenhang mit dem „Fahrplan“ von S&P zur Bewältigung der Krisen. Die vier Redner waren der Finanzanalytiker Philippe Bechade, der eine Sendung im nationalen Wirtschaftsradio- und -fernsehkanal BFM hat, der junge Jurist Marc Gabriel Draghi, der mehrere Bücher publiziert hat und auf das Thema Schuldenerlaß spezialisiert ist, der Ökonom und Aktivist Jean-Claude Werrebrouck, der in seinen jüngsten Büchern und Artikeln anprangert, daß die Zentralbanken sich zu Protostaaten entwickelt haben und eine Politik zugunsten des internationalen Finanzkapitals betreiben, sowie der Wirtschaftslehrer Christophe Lavernhe, der zu dem S&P-Bericht „Ein Plan zur Ankurbelung der Wirtschaft durch öffentlichen Kredit“, der 1997 veröffentlicht wurde, beigetragen hat.

Philippe Bechade zeigte auf, daß nichts von den Zentralbankgeldern in die Realwirtschaft fließt und daß alle großen Unternehmen das Geld, das sie von den Zentralbanken erhalten, eifrig dazu verwenden, durch den Kauf eigener Aktien ihre Dividenden zu erhöhen.

Marc Gabriel Draghi sagte, der Schuldenerlaß sei gängige Praxis gewesen, bis das Britische Empire seit 1830 versuchte, Staatsschulden zur heiligen Kuh hochzustilisieren. Insbesondere verwies er auf den 11. und 18. Verfassungszusatz der USA (letzterer wurde von Lincoln in die Verfassung eingeführt), der ausländisches Kapital daran hindern soll, gegen untragbare Schulden der US-Bundesstaaten vorzugehen, womit festgehalten wird, daß es auch unhaltbare bzw. unrechtmäßige Schulden gibt.

Jean-Claude Werrebrouck betonte, man müsse die Verbindung zwischen der Zentralbank und dem Finanzministerium wieder herstellen, um Geld vorstrecken zu können, mit dem wirtschaftliche Aktivitäten in Gang gesetzt werden - und diese Aktivitäten können wiederum die Kredite zurückzahlen. Der Staat habe sich in den letzten Jahren in die „freiwillige Knechtschaft“ (eine berühmte Charakterisierung des Renaissance-Denkers La Boétie) begeben, nun müsse er sich aus dieser Situation befreien und von der Zentralbank verlangen, dies ebenfalls zu tun.

Schließlich beschrieb Christophe Lavernhe an konkreten Beispielen, was Kreativität in der Industrie ist. Er kritisierte die jüngsten Reformen in der Ausbildung von Facharbeitern in polytechnischen Gebieten wie Mechanik, Energie, Optik usw., die erst die praktische Handhabung von Maschinen lernen und erst danach die theoretischen Grundsätze erfahren sollen, dies werde diese hochinteressante Art des Unterrichts ruinieren.

Die Videomitschnitte der Konferenzbeiträge im französischen Original finden Sie auf der Internetseite von S&P unter https://solidariteetprogres.fr/jourcit2020.html.

cbi