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Neue Solidarität
Nr. 39, 24. September 2020

Stoppt den Putsch des Tiefen Staats in Washington!

Die Machenschaften und der drohende Putsch des „Tiefen Staats“ waren am 5. September ein Thema der Internetkonferenz des Schiller-Instituts.

Im Rahmen der Internetkonferenz prangerten drei Amerikaner die Korruption und die Verbrechen des Apparats des sogenannten „Tiefen Staats“ in den Vereinigten Staaten offen und energisch an. Oberst a.D. Richard Black war Leiter der Strafrechtsabteilung der US-Armee im Pentagon und Landessenator von Virginia. Er erinnerte in seiner Rede an die jüngsten Äußerungen von Joe Biden und Hillary Clinton, die beide faktisch zu einem Militärputsch aufriefen, um Präsident Trump von der Macht zu entfernen, falls das Wahlergebnis im November umstritten ist. Noch beunruhigender sind entsprechende öffentliche Interventionen von zwei pensionierten US-Obersten sowie die in den Medien hochgespielten persönlichen Angriffe hochrangiger ehemaliger Offiziere auf Donald Trump, die Verstöße gegen das Militärrecht darstellen und strafrechtlich verfolgt werden sollten.

Die ehemaligen NSA-Beamten Kirk Wiebe und Bill Binney sind führende Mitglieder der Whistleblower-Gruppe „Geheimdienstveteranen für Vernunft“ (Veteran Intelligence Professionals for Sanity, VIPS). Sie enthüllten, wie die NSA Programme, die sie beide entwickelt hatten, um Terroristen aufzuspüren, veränderte und in krimineller Weise dazu mißbraucht, eine illegale Massenüberwachung amerikanischer Bürger und anderer Personen durchzuführen. Binney beschrieb ferner die technischen Beweise dafür, daß weder die Russen noch sonst jemand die E-Mails der Demokratischen Partei über das Internet gehackt hat. Somit wurde die gesamte „Russiagate“-Affäre als ein totaler Betrug entlarvt, obwohl praktisch alle Massenmedien sich weigern, über diese Untersuchungsergebnisse zu berichten.

alh