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Neue Solidarität
Nr. 38, 17. September 2020

Wichtiges kurzgefaßt

Xi und Putin bekräftigen Zusammenarbeit für Weltfrieden

Zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Asien tauschten Präsident Xi und Präsident Putin Botschaften aus. Xi Jinping betonte, er wolle mit Präsident Putin gemeinsam daran arbeiten, daß „die internationale Gemeinschaft entschlossen den Sieg im Zweiten Weltkrieg ebenso bewahrt wie internationale Fairneß und Gerechtigkeit… Über 100 Millionen Soldaten und Zivilisten in allen beteiligten Ländern wurden verwundet oder getötet, und bezahlten den schmerzlichsten Preis in der menschlichen Geschichte.“ Beide Länder könnten in Zukunft noch enger strategisch kooperieren.

Xi schlug vor, beide Nationen zusammen mit der internationalen Gemeinschaft sollten konkrete Anstrengungen für aktiven Multilateralismus unternehmen und so die Gemeinschaft der Menschheit mit einer gemeinsamen Zukunft fördern. So könnten kommende Generationen in einer Welt dauerhaften Friedens, universeller Sicherheit und gemeinsamen Wohlstands leben.

Präsident Putin bezeichnete den Zweiten Weltkrieg als „die schmerzlichste Tragödie der menschlichen Geschichte. “ Im Kampf gegen Faschismus und Militarismus seien die Sowjetunion und China die Hauptschauplätze gewesen. Beide Nationen trügen eine gemeinsame Verantwortung dafür, die Wahrheit über den Zweiten Weltkrieg zu bewahren; jeder Versuch, die Geschichte umzuschreiben und Nazis, Militaristen und ihre Komplizen weißzuwaschen, müsse entschieden zurückgewiesen werden.

Präsident Putin erklärte in seiner Botschaft an Präsident Xi außerdem, Rußland wolle „mit seinem Alliierten China gemeinsam aktiv daran arbeiten, Kriege und Konflikte auf der Welt zu verhindern und für globale Stabilität und Sicherheit sorgen.“

* * *

Konfrontation oder Kooperation? Chinas Außenminister besucht Europa

Der chinesische Außenminister Wang Yi unternahm vom 25.8.-1.9. seine erste Auslandsreise seit dem Ausbruch des Coronavirus in Europa und besuchte Italien, die Niederlande, Norwegen, Frankreich und Deutschland. Es wird sich zeigen, ob diese Nationen sowie die EU bereit sind, mit China bei der Bekämpfung der Pandemie und beim Aufbau der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) zusammenzuarbeiten, oder ob sie dem Druck der USA und insbesondere von Außenminister Pompeo nachgeben werden.

Wang begann seine Reise in Italien, das als erstes G7-Land bereits im März 2019 unter der vorherigen Conte-Regierung der BRI beigetreten war. Als das Coronavirus ab Ende Februar in Italien wütete, sprang China schnell ein und half mit Hilfsgütern und Personal, wie Außenminister Luigi Di Maio in der gemeinsamen Pressekonferenz betonte. Dieser gemeinsame Kampf führte beide Länder noch enger zusammen, wie Wang feststellte. Leider entschied Ministerpräsident Conte in einer unhöflichen Geste, seinen Urlaub nicht zu unterbrechen, um nach Rom zurückzukehren und sich mit Wang zu treffen, und beschränkte den Austausch auf ein Telefongespräch.

Der französische Präsident Macron hingegen empfing Wang am 28. August, noch bevor dieser mit seinem Amtskollegen Jean-Yves Le Drian zusammentraf. Wie China Daily berichtete, rief der chinesische Diplomat unter anderem dazu auf, die Koordination und Zusammenarbeit „bei der Forschung und Entwicklung von COVID-19-Therapeutika und -Impfstoffen und bei der Prävention künftiger Pandemien“ zu verstärken und zur Schaffung einer Gemeinschaft für die Gesundheit der Menschheit beizutragen.

Deutschland war die letzte Etappe von Wangs Reise nach Europa. Die üblichen China-Hasser setzten Außenminister Heiko Maas unter Druck, die Chinesen wegen der Uiguren und Hongkongs zur Rede zu stellen. Ein entsprechendes Schreiben wurde von Margarete Bause (Grüne), Gyde Jense (FDP) und Michael Brand (CDU) unterzeichnet. In den Niederlanden hatte Außenminister Stef Blok in seinen öffentlichen Erklärungen darauf bestanden, „Menschenrechtsverletzungen“ anzuprangern.

Ein zentrales Thema in den Beziehungen zwischen Europa und China ist die 5G-Technologie. Der italienische China-Experte und Staatssekretär der vorherigen italienischen Regierung Michele Geraci setzte sich in einem Interview mit Formiche.net kürzlich dafür ein, daß die EU nach einer nüchternen Bewertung der Vor- und Nachteile aller Anbieter, einschließlich der Konkurrenten von Huawei, eine gemeinsame 5G-Politik ausarbeitet und dann eine europäische Lösung findet.