Die weltweite Gesamtlage ist kritisch –
schaffen wir selbst bessere Aussichten!

Von Alexander Hartmann

Die verschiedenen Aspekte der heutigen Krise – die außenpolitischen Konfrontationen, die Putschoperationen gegen Donald Trump und die US-Präsidentschaft, die Pandemie und der Zusammenbruch des Wirtschafts- und Finanzsystems – verbinden sich zu einer gefährlichen Gesamtlage, die sich zunehmend verschlechtert. Die vernünftige Reaktion besteht darin, alles zu tun, um die internationale Diskussion über Alternativen in Gang zu bringen. Dies ist der Zweck der internationalen Konferenz des Schiller-Instituts am 5. und 6. September und auch der laufenden Diskussionen im Vorfeld dieser Veranstaltung. Das Ziel dieser Mobilisierung ist es, dafür zu sorgen, daß das vorgeschlagene Gipfeltreffen der „P5“ – der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates USA, Rußland, China, Frankreich und Großbritannien – stattfindet, denn auch wenn die Staatschefs dem Treffen bereits zugestimmt haben, ist es noch nicht garantiert.

Die „Kriegspartei“ im Westen ist voll mobilisiert, um ein solches Treffen unmöglich zu machen. Am 25. August flog ein amerikanisches U-2-Spionageflugzeug aus Südkorea in den nördlichen Distrikt Chinas im Golf von Bohai, dessen Lufthoheit die USA bestreiten. Der Vorfall ereignete sich während eines Manövers des chinesischen Militärs in der Region mit scharfer Munition. Später feuerte China von zwei verschiedenen Abschußstandorten Raketen in das südchinesische Seegebiet ab, offenbar um deutlich zu machen, daß die eskalierenden Luft- und Marineeinsätze der USA in dieser Region nicht akzeptabel sind.

Die Gefahr einer Fehlkalkulation und Eskalation ist dramatisch. Die Präsidentin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, betonte in ihrem Internetforum am 27. August: „Diese Konfrontationspolitik des US-Militärs im Pazifik, im Südchinesischen Meer und im Norden Chinas erreicht wirklich eine sehr gefährliche Dimension, wo es zu einem weiteren U-2-Moment kommen könnte.“ Schon ein einziger Fehler, ein Mißverständnis, eine Fehlinterpretation oder sogar eine gewollte Provokation könne einen Krieg auslösen.

Die Kriegsfraktion eskaliert auch ihre Kampagne für eine wirtschaftliche „Abkopplung“ zwischen China und dem Westen. Am 25. August gaben das Außen- und das Handelsministerium der USA bekannt, daß 24 große chinesische Firmen auf die Liste der Unternehmen gesetzt wurden, die an Handlungen beteiligt oder damit verbunden seien, die als „den Interessen der USA abträglich“ betrachtet werden.

Der Grund dafür sind angeblich „bösartige Handlungen“ Chinas, insbesondere zur wirtschaftlichen Erschließung und „Militarisierung“ von Inseln im Südchinesischen Meer. Zu den sanktionierten Firmen gehören große Baukonzerne und deren Tochterfirmen, die in Bauprojekten auf der ganzen Welt tätig sind, welche nun möglicherweise blockiert sind. So warnte beispielsweise der US-Botschafter in Costa Rica, daß eine chinesische Firma, die an einem zentralamerikanischen Autobahnprojekt beteiligt ist, auf der Liste der „verbotenen“ Firmen stehe.

Helga Zepp-LaRouche kommentierte dies: „Das richtet sich eindeutig gegen die Gürtel- und Straßen-Initiative, und ich denke, es gibt keine Möglichkeit, wie das gut ausgehen kann. Denn die Volkswirtschaften der USA und Chinas sind so voneinander abhängig und miteinander verflochten, daß jeder Versuch, dies abzuschneiden, faktisch ein kriegerischer Akt ist.“

Das sei ein „absolut schrecklicher Kurs… Ich hoffe, das ist keine Neuauflage des August 1914, die im Dritten Weltkrieg endet, denn das ist eine Möglichkeit, die nicht auszuschließen ist. Selbst erfahrene Leute wie Joseph Nye warnen davor, daß dies zu einem Atomkrieg führen könnte. Und er ist nicht der erste, der das jetzt erwähnt, es gab eine ganze Reihe anderer Leute: Kevin Rudd, Scott Morrison und andere Kommentatoren.“

Teil der Kulisse, die aufgebaut wird, um sinnvolle Gespräche zwischen den Supermächten zu verhindern, ist der Skandal um die mutmaßliche Vergiftung des russischen Regimekritikers Alexej Nawalny, für die westliche Medien sofort den russischen Präsidenten Putin verantwortlich machten. Aber gerade Putin hat deutlich gemacht, daß er größten Wert auf das Zustandekommen des von ihm selbst vorgeschlagenen P5-Gipfels legt. Warum sollte er also gerade zum jetzigen Zeitpunkt etwas tun, was ein solches Treffen mit hoher Wahrscheinlichkeit verhindern würde?

Zepp-LaRouche kommentierte den Vorgang in ihrem Internetforum: „Es gibt ein paar Fragen, die man sich stellen sollte. Etwa, wer all das bezahlt, denn ein gechartertes medizinisches Flugzeug und ein ganzes Ärzteteam für einige Zeit in Bereitschaft zu halten, kostet ein kleines Vermögen... Das alles gehört zur Schaffung eines Umfelds, in dem man die Konfrontation, die Dämonisierung gegen Rußland, gegen China aufrechterhalten kann. Und ich sage es nur ungern: Das ist alles eine Vorbereitung auf den Dritten Weltkrieg, wenn es nicht gestoppt wird.“

Zusammenarbeit ist notwendig

Dieser Wahnsinn müsse also unbedingt beendet werden, betonte sie, denn die USA und China müßten auf allen Gebieten zusammenarbeiten, insbesondere bei der Bekämpfung der Pandemie, bei der Entwicklung von Impfstoffen und ihrer Verteilung in der ganzen Welt.

Sie betonte: „Ich glaube, die Idee, zu zwei Blöcken zurückzukehren, wird einfach nicht funktionieren – jedenfalls wird sie nicht zum Vorteil des Westens, der USA und Europas, funktionieren. Denn wenn man sich die Zahlen im Moment ansieht, ist China das einzige Land, dem es gelungen ist, in der ersten Hälfte dieses Jahres eine Wachstumsrate zu erzielen. Großbritannien hatte einen Einbruch des BIP um 20%; Frankreich fast 14%; Deutschland etwa 10%; die USA etwa 10%. Aber China hatte eine Wachstumsrate, ich denke, es waren 3%, aber es ist eine Wachstumsrate. Das ist nicht mehr das, was es einmal war, aber ich denke, es ist ganz klar, daß sie es geschafft haben, mit all dem viel besser fertig zu werden.“

Eine Rückkehr zum Blockdenken sei jedoch „wirklich ein Rückschritt in der Geschichte. Ich meine, wir sollten nach vorne schauen und eine Politik der gemeinsamen Lösung der vielen Probleme verfolgen, einschließlich des Welthungers.“

Tatsächlich verschlechtern sich die Lebensbedingungen für Milliarden Menschen auf der Welt durch die kombinierten Folgen der Pandemie und des wirtschaftlichen Zusammenbruchs. Im jüngsten Lagebericht des Welternährungsprogramms (WFP) vom 20. August wird betont, daß die Mittel fehlen, um Nahrungsmittel und Material anderer UN-Organisationen wie Medikamente, Schutzausrüstung, Katastrophenhilfe usw. verteilen zu können. Von den 5 Mrd. $, die das WFP bis Dezember benötigt, wurden bisher nur 750 Mio.$ zugesagt.

Sie kommentierte dies: „Fünf Milliarden Dollar sind eine Menge Geld, aber wenn man an die Billionen denkt, die seit letztem September von den Zentralbanken in das System gepumpt wurden, dann sind fünf Milliarden Dollar wirklich fast wie ,Peanuts’... Wir haben also diese realen Probleme, und ich denke, wir alle sollten die Geduld mit diesen geopolitischen Spielchen verlieren, denn es geht zu Lasten vieler Menschen, die dadurch ihr Leben verlieren.“ Sie fuhr fort: „Wir müssen also weltweit ein Bündnis von Kräften zusammenbringen und sagen: Was wir brauchen, ist eine neue, gerechte Weltwirtschaftsordnung, die das Überleben jedes Menschen und jeder Nation auf diesem Planeten ermöglicht. Und wenn Sie mit diesem Ansatz einverstanden sind, dann sollten Sie an dieser Konferenz [am 5. und 6. September] teilnehmen, Mitglied des Schiller-Instituts werden und mit uns aktiv werden, denn dies ist eine Zeit, in der die Entscheidung für Krieg und Frieden, für eine Zukunft der Menschlichkeit oder der Selbstvernichtung ansteht.“

Die Konferenz soll die Diskussion auf eine höhere Ebene heben angesichts der verschiedenen Krisen, die sich häufen und ausbreiten: „Es gibt eine Pandemie, es gibt einen wirtschaftlichen Zusammenbruch; es gibt eine äußerst gefährliche Eskalation der Konfrontation zwischen den USA und China, aber auch mit Rußland, es besteht wirklich die Gefahr, daß das alles völlig außer Kontrolle gerät.“ Daher werde diese Konferenz „ein Versuch sein, ein neues Paradigma zu etablieren, um über die Notwendigkeit eines völlig neuen Wirtschaftssystems, eines Kreditsystems, eines neuen Bretton-Woods-Systems zu diskutieren, um die Idee weltweiter wirtschaftlicher Entwicklung mit der Weltlandbrücke wieder auf den Tisch zu bringen, um die Idee eines Weltgesundheitssystems auf den Tisch zu bringen, einen Dialog der Zivilisationen zu führen und eine Grundlage dafür zu schaffen, wie die Welt und wie die verschiedenen Nationen der Welt tatsächlich zusammenarbeiten und eine Zukunft in Frieden statt im Krieg haben können.“

Es handele sich also um eine sehr wichtige Intervention, die einige der Diskussionen in der UN-Generalversammlung anregen soll, vor allem aber auch den von Präsident Putin geforderten P-5-Gipfel der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates.

„Und wir werden ein äußerst spannendes Programm haben: Wir haben hochkarätige Redner praktisch aus der ganzen Welt. Deshalb möchte ich Sie wirklich dringend bitten, daß Sie sich unbedingt die Zeit nehmen, an dieser Konferenz teilzunehmen. Wenn Sie sich anmelden, können Sie, wenn Sie kein Englisch sprechen, eine Live-Übersetzung in viele Sprachen erhalten und auch in Form von Fragen und Antworten teilnehmen. Reservieren Sie sich also diesen Termin am 5. und 6. September: Es wird mindestens in diesem Zeitraum die wichtigste Veranstaltung sein.“

Die Anmeldung zur Teilnahme an der Internetkonferenz ist möglich über die Internetseite des Schiller-Instituts unter: https://schillerinstitute.nationbuilder.com/20200905_conference#reg.