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Neue Solidarität
Nr. 30, 23. Juli 2020

„Kann die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die EU retten?“

Dies war das Thema einer Live-Diskussion in der Sendung „World Today“ von China Radio International am 10. Juli, an der Helga Zepp-LaRouche teilnahm. Weitere Podiumsteilnehmer waren Dr. George Tzogopoulos, Senior Research Fellow am Internationalen Zentrum für Europastudien aus Griechenland, Dr. Wang Yiwei, Direktor des Zentrums für Europastudien der Renmin-Universität sowie Chen Weihua, Leiter des EU-Büros von China Daily (http://chinaplus.cri.cn/podcast/detail/1/228714).

Zur Politik der EU sagte Zepp-LaRouche, diese sei gegenwärtig leider darauf ausgerichtet, bankrotte Finanzmärkte zu retten, anstatt einen dringend benötigten Investitionsfonds für ganz Europa einzurichten. Merkels Ansatz, die Integration vertiefen zu wollen, indem man ein EU-Finanzministerium und einen europäischen Staat schafft, sei keine gangbare Option und stoße bereits in vielen Ländern auf heftigen Widerstand. Sie verurteilte insbesondere den „Green Deal“, der zerstören würde, was von der deutschen Industrie übrig geblieben ist, von anderen Ländern ganz zu schweigen. Allen drohe in dem ziemlich wahrscheinlichen Fall einer zweiten Coronavirus-Welle ein systemischer Zusammenbruch.

Zepp-LaRouche machte deutlich, daß eine strukturelle Reform des gesamten Weltsystems dringend erforderlich sei, um der geopolitischen Konfrontation mit Rußland und China ein Ende zu setzen. Sie übte scharfe Kritik an der Diskussion über eine EU-Armee und an den Plänen von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, Kriegsschiffe ins Südchinesische Meer zu entsenden. Vielmehr brauche man „einen ganz anderen Ansatz“, wie den des chinesischen Präsidenten Xi Jinping für Win-Win-Kooperation und Nichteinmischung, bei dem man das Wohl der Menschheit als Ganzes über enge nationale Interessen stellt.

Zur Zusammenarbeit zwischen China und der EU sagte sie, diese solle sich auf den Aufbau eines modernen Weltgesundheitssystems nach dem „Wuhan-Standard“ und auf die Industrialisierung der Entwicklungsländer konzentrieren.

eir