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Von Helga Zepp-LaRouche
Die Präsidentin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, veröffentlichte am 28.2.2020 den folgenden „Dringenden Appell an Präsident Trump, Präsident Xi, Präsident Putin, Premierminister Modi und die Staatschefs anderer Länder für die sofortige Umsetzung von Lyndon LaRouches Vier Gesetzen“.
Während die Ausbreitung des Coronavirus zu einer Pandemie zu werden droht, gefährden die Auswirkungen auf die physische Wirtschaftsproduktion bereits jetzt sowohl die Lieferketten des industriellen Produktionssystems – in dem an die Stelle nationaler Souveränität in der Wirtschaft internationale Kartelle getreten sind, die extreme Abhängigkeiten schaffen – als auch die Existenz mittelständischer Industrieller. Es gibt deutliche Warnungen, daß solche Störungen einen neuen „Lehman-Brothers-Moment“ im globalen Finanzsystem auslösen könnten.
Die Krise um das Coronavirus könnte bald zum Auslöser des allgemeinen Zusammenbruchs dieses Systems werden, das mit insgesamt zwei Billiarden Dollar an Finanzaggregaten bereits hoffnungslos bankrott ist, wie die massive Ausgabe sogenannter Repo-Kredite der Fed seit dem 17. September letzten Jahres, die fortgesetzte Politik der Quantitativen Lockerung, sowie die Null- und sogar Negativzinsen der EZB, Bank of England, Bank of Japan etc. deutlich machen. Innerhalb dieses Systems bleibt nur noch die Wahl zwischen 1. einer unkontrollierbaren Kettenreaktion, die eine ganze Reihe von Ursachen auslösen könnte, wie z.B. die Schuldenkrisen der Schwellenländer, der US-Unternehmen, der großen europäischen oder US-Banken, oder 2. einem Ausbruch von Hyperinflation. Was 1923 in Deutschland geschah, könnte sich in allen Ländern wiederholen, die Teil dieses Währungssystems sind. Die Folgen eines solchen Zusammenbruchs wären Chaos, der Verlust von Millionen von Menschenleben und möglicherweise Krieg.
Es gibt eine Lösung für diese existentielle Krise. Die maßgeblichen Länder der Welt, allen voran die USA, China, Rußland und Indien, müssen mit Unterstützung von anderen die folgenden Schritte zur Neuordnung des Finanzsystems durchführen:
1. Es muß unverzüglich ein globales Trennbankensystem eingeführt werden, das genau dem Vorbild von Roosevelts Glass-Steagall-Gesetz vom 16. Juni 1933 nachempfunden ist. In diesem System müssen die Geschäftsbanken unter staatlichen Schutz gestellt und durch eine Brandmauer vollständig von den spekulativen Investmentbanken getrennt werden, die keinen Zugang mehr zu den Vermögenswerten der Geschäftsbanken oder zu dem Privileg von Rettungsaktionen durch Steuergelder haben dürfen. Toxische Papiere dieser Banken einschließlich ausstehender Derivatkontrakte müssen abgeschrieben werden.
Berechtigte Forderungen, die mit der Realwirtschaft oder mit den Renten und anderen Vermögenswerten der arbeitenden Bevölkerung zusammenhängen, sind auch im neuen System als gültig einzustufen. Einige Kategorien von Zahlungsansprüchen müssen vorläufig eingefroren und von staatlichen Institutionen auf ihre Gültigkeit hin überprüft werden.
2. In jedem Land muß eine Nationalbank in der Tradition von Alexander Hamilton oder der deutschen Kreditanstalt für Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet werden, damit staatliche Kredite für produktive Investitionen die physische Wirtschaft mit den notwendigen Mitteln versorgen können. Die Vergabe dieser Kredite muß sich an den Prinzipien einer hohen Energieflußdichte und einer optimalen Steigerung der Produktivität der Produktionskapazitäten und der Arbeitskraft durch Betonung des wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts orientieren.
3. Unter den teilnehmenden Ländern muß ein System fester Wechselkurse eingerichtet werden, und es müssen Kooperationsverträge zwischen souveränen Staaten zum Zwecke genau definierter Infrastruktur- und Entwicklungsprojekte abgeschlossen werden. Diese Verträge stellen zusammengenommen faktisch ein Neues Bretton-Woods-System in Roosevelts Sinne dar, mit der ausdrücklichen Absicht, die industrielle Entwicklung des Entwicklungssektors zu fördern.
4. Für die dringend notwendige Steigerung der Produktivität der Weltwirtschaft, um eine Weltbevölkerung von derzeit fast acht Milliarden Menschen zu versorgen, brauchen wir ein internationales Crashprogramm zur Realisierung der Fusionsenergie und anderer Avantgardetechnologien wie in der optischen Biophysik und den Biowissenschaften, um Lösungen für Herausforderungen wie das Coronavirus zu finden, sowie internationale Zusammenarbeit in Raumfahrt und Weltraumtechnologie; dies kann die notwendige nächsthöhere wirtschaftliche Plattform der Weltwirtschaft schaffen, wie sie der Ökonom Lyndon LaRouche entwickelt hat.
Wir, die Unterzeichner, richten diesen dringenden Appell an die genannten Regierungen, in diesem Augenblick einer außerordentlichen Herausforderung für die Sicherheit und Existenz der gesamten Menschheit zu handeln, um die Fehler des gegenwärtigen Systems, die zu dieser gegenwärtigen Krise geführt haben, zu korrigieren und zu den Prinzipien des Gemeinwohls, der Souveränität des Nationalstaats, der Ernährungs- und Energiesicherheit zurückzukehren und eine Vision für die gemeinsamen Ziele der Menschheit und eine Zukunftsgemeinschaft der Menschheit zu beschließen.
Es gibt keinen besseren Zeitpunkt für die Umsetzung dieser dringenden Veränderungen als jetzt, im Jahr Beethovens, dessen monumentales Werk eine schöne Metapher für ein neues Paradigma einer besseren Zukunft der menschlichen Gattung ist.
Diese Erklärung können Sie auf der Internetseite des Schiller-Instituts online unterzeichnen.
Unterzeichner
– Helga Zepp-LaRouche, Gründerin und Präsidentin des Schiller-Instituts