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Wird 2020 das Jahr neuer Kriege –
oder bringen wir die Welt endlich in Ordnung?
Von Alexander Hartmann
2020 verspricht ein turbulentes Jahr zu werden, da der Kampf für die gemeinsamen Ziele der Menschheit eskaliert. Es sind große Veränderungen zu erwarten, auch wenn es angesichts der vielen Unwägbarkeiten schwierig ist, zum jetzigen Zeitpunkt Prognosen abzugeben.
Eine strategisch entscheidende Schlacht wird in den Vereinigten Staaten geschlagen: Im Januar wird das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump fortgesetzt, das – wie wir wiederholt geschrieben haben – vor allem verhindern soll, daß Trump die Politik der permanenten Kriege und Regimewechsel in der Welt beendet und stattdessen auf eine „Win-Win-Kooperation“ insbesondere mit China und Rußland setzt. Im Februar finden bereits, im Vorfeld der Präsidentschaftswahl im November, die ersten Vorwahlen statt.
Was die Europäische Union betrifft, so scheint ihre Führung darauf fixiert zu sein, ihre eigene Irrelevanz zu zementieren, indem sie einen selbstmörderischen „Green Deal“ vorantreibt. Die Finanzelite propagiert diese Idee, in der Hoffnung, daß eine neue, „grüne“ Finanzblase das Spekulationskasino noch eine Weile über Wasser hält, während andere sie aus rein ideologischen, irrationalen Gründen betreiben. Das Scheitern der Madrider Klimakonferenz im Dezember zeigt jedoch, daß die Welt als ganze diese Option des Nullwachstums ablehnt und reale wirtschaftliche Entwicklung und den damit einhergehenden Anstieg des Lebensstandards vorzieht.
In ihrem Internetforum zum Jahresende1 hob Helga Zepp LaRouche das positive Potential für eine Vertiefung der Kooperationsbeziehungen zwischen den Präsidenten Trump, Putin und Xi hervor und betonte dabei zwei Punkte:
1. Die vielversprechende Beziehung zwischen Trump und Putin kann durch die Teilnahme Trumps an Veranstaltungen zum Gedenken an den 75. Jahrestag des Sieges über den Faschismus vorangetrieben werden.
2. Auch die Beziehung zu China kann verbessert werden, beginnend mit der Phase I des amerikanisch-chinesischen Handelsabkommens.
Auf die „Babyschritte“ der Regierung Trump in diese Richtung angesprochen, sagte sie:
„Alles wird davon abhängen, was mit dem Amtsenthebungsverfahren in den Vereinigten Staaten passiert, bei dem es vor allem um die Beziehungen der Vereinigten Staaten zu Rußland und China geht. Wird es zu einem (Finanz-)Crash kommen? Können wir rechtzeitig eine Reform durchführen? Bis zum Ende dieses Jahres werden meiner Meinung nach viele strategische Entscheidungen getroffen werden, die bestimmen werden, ob die Welt auf dem Weg in eine große Konfrontation und einem möglichen Krieg ist, oder ob wir dieses kommende Jahr nutzen können, um die Welt in Ordnung zu bringen und eine völlig neue Reihe von internationalen Beziehungen aufzubauen.“
Es sei offensichtlich, „daß die drei Präsidenten Trump, Putin und Xi Jinping auf ihre Art und Weise daran arbeiten, ein gutes Verhältnis zwischen diesen drei Ländern herzustellen, und ich glaube, das ist die wichtigste strategische Frage. Denn wenn man einmal eine Einigung zwischen diesen drei Ländern hat, dann kann man meines Erachtens jedes andere Problem der Welt anpacken.“ Damit wären zwar nicht gleich alle Probleme und Schwierigkeiten überwunden, „aber man hat die Voraussetzungen, um die strategischen Fragen zu lösen“.
Es sei sehr wichtig, daß die Präsidenten Trump und Putin ein weiteres sehr nützliches Telefongespräch hatten und der Chef des russischen Geheimdienstes FSB berichtete, daß es in der letzten Zeit eine Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen diesen Sicherheitskräften gegeben hat. „Das ist also sehr, sehr positiv.“
Auch die Lage in der Ukraine entspannt sich, was nach ihrer Einschätzung „eine direkte Intervention Putins mit stillschweigender Zustimmung von Trump widerspiegelt: Es gab einen Gefangenenaustausch zwischen der Regierung in Kiew und der Donbaß-Region. Es gab einen Vertrag zwischen Rußland und der Ukraine, daß es fünf Jahre lang die Lieferung von Erdgas durch die Ukraine nach Europa geben wird. Das sind kleine Schritte, die in die richtige Richtung gehen.“
Den „Geist der Elbe“ wiederbeleben
Aber die wirklich große Frage werde sich im April und Mai stellen. Am 9. Mai findet in Moskau die Feier zum 75. Jahrestag der Niederlage des Nazismus statt, „zu der Putin Präsident Trump mehrfach eingeladen hat, und Trump hat großes Interesse bekundet, zu kommen, auch wenn die Details noch nicht geklärt sind“. Schon am 25. April gibt es ein Treffen in Torgau an der Elbe, wo am Ende des Zweiten Weltkriegs zum erstenmal amerikanische und sowjetische Soldaten aufeinandertrafen. „Das hat eine sehr große emotionale Bedeutung für die Russen... Das war ein sehr schwieriger Moment, aber dieser Moment verwandelte sich in große Freude, und er hat eine enorme Bedeutung, denn die einfachen Soldaten umarmten sich und verpflichteten sich an der Elbe feierlich, daß sie sich mit aller Kraft dafür einsetzen werden, daß so etwas Schreckliches wie der Nazismus und der Zweite Weltkrieg nie wieder geschieht. Und sie beschworen den ,Geist der Elbe’, um zu erklären, daß dies etwas ist, woran alle Nationen der Welt – nicht nur die Vereinigten Staaten und Rußland, sondern tatsächlich alle Nationen der Welt – denken sollten: daß von nun an alle Konflikte friedlich gelöst werden müssen.“
In Torgau wird zwei Tage lang, am 24. und 25. April, eine große Feier stattfinden, und auch dorthin hat Putin Trump eingeladen.
Da dies tatsächlich ein Weg sei, die Beziehungen zwischen Rußland und den Vereinigten Staaten auf höchster Ebene zu verbessern, „nämlich mit der feierlichen Verpflichtung, nie wieder Krieg zu haben“, sollten wir „diese Idee, daß Trump – und alle anderen Staatsführer und Menschen guten Willens – zu diesen beiden Veranstaltungen kommt, nach Kräften unterstützen“. Denn 75 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg sei es an der Zeit, „zu dieser Idee des ,Nie wieder’ zurückzukehren – nie wieder Nazismus zulassen und nie wieder Konflikte durch Kriege lösen. Ich denke, daß die Beziehungen zwischen den USA und Rußland in dieser kommenden Periode im April-Mai in den Mittelpunkt rücken werden, und ich möchte an alle Menschen guten Willens appellieren, diese Russophobie zu stoppen, die Verteufelung Rußlands zu beenden und zu verstehen, daß die Verbesserung der Beziehungen zwischen diesen beiden größten Atommächten die unbedingte erste Voraussetzung für die Aufrechterhaltung des Weltfriedens ist.“
Kooperation mit China
Ebenso wichtig sei die Verbesserung der Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und China. „Offensichtlich ist dies das große Problem für die Geopolitiker, weil sie in Chinas Aufstieg eine Bedrohung ihrer geopolitischen Herrschaft über die Welt sehen, während Xi Jinping in seiner Neujahrsrede erneut angeboten hat, daß die Belt & Road-Initiative für alle Länder offen steht – und das schließt natürlich auch die Vereinigten Staaten ein.“
Sie bat alle Zuschauer, diese Rede von Xi Jinping selbst zu lesen,2 „denn sie ist ein sehr beeindruckender Rückblick auf die Leistungen Chinas im Jahr 2019. Ich kann nicht einmal auf alle Aspekte eingehen: die Stärkung der verschiedenen wirtschaftlichen Entwicklungszonen, das Dreieck Beijing-Hebei-Tianjin, das eine vollständige Neugestaltung und Modernisierung der Region Peking darstellt, und dann das Gebiet Guangdong-Guangzhou-Shenzhen-Zuhai-Macao-Hongkong – diese Region ist, trotz der Schwierigkeiten in Hongkong, der eigentliche Motor der Weltwirtschaft. Es ist die fortschrittlichste Technologie irgendwo auf der Welt und der Motor der Belt & Road-Initiative.“
Präsident Xi habe auch erklärt, daß China im Jahr 2020 sein Versprechen einlösen wird, die Armut in allen ländlichen Gebieten zu lindern und die letzten Reste der extremen Armut in China zu beseitigen. „Angesichts der Tatsache, daß es in China nur noch 7 Millionen Arme gibt, ist das eine unglaubliche Perspektive, und es gibt keinen Grund, am Erfolg zu zweifeln, denn sie haben in den letzten Jahrzehnten bereits 850 Millionen Menschen aus der Armut geholt.“ Jeder, der der Propaganda gegen China und gegen Rußland ausgesetzt sei, „sollte darüber nachdenken und überlegen, was es nicht nur für China, sondern für die ganze Welt bedeutet, daß China eine so konstruktive Rolle übernimmt“.
Der Kriegsplan des Economist
Dies sei offensichtlich „ein Dorn im Auge des Britischen Empire, das in Hongkong sein Gesicht am deutlichsten zeigt“. Sie verwies dazu auf einen Beitrag im Londoner Economist, „eine Art Manöverskizze für das, was die Briten in Bezug auf Trump und China im kommenden Jahr tun wollen“.
Die Autoren sagen schadenfroh voraus, die Ereignisse im kommenden Jahr würden Trump in eine Konfrontation, einen Kalten Krieg mit China treiben, denn wenn die Unruhen in Hongkong weitergehen, müßten die chinesischen Festlandstruppen irgendwann „Schädel einschlagen“. Dann würden sich die Republikaner im US-Kongreß auf die Seite der Demokraten stellen, um Sanktionen gegen chinesische Beamte zu verhängen und Hongkongs Sonderstatus in Bezug auf die Handelsbeziehungen abzuschaffen; die Menschenrechtskampagne gegen Xinjiang werde eskalieren, und es werde zu einem Nachfolgekampf um Tibet kommen, weil der Dalai Lama bereits 85 ist. Auch die Krise um Taiwan und im Südchinesischen Meer werde eskalieren. Wenn sich dann auch noch die Finanzkrise verschärfe, würden alle diese Konflikte weiter eskalieren, und das werde Trump zwingen, auf Konfrontationskurs gegen China zu gehen.3
„Das ist also ihre Absicht“, schloß Helga Zepp-LaRouche. „Ich glaube nicht, daß das realistisch ist, denn wenn man sich China anschaut, macht es eine unglaubliche Arbeit, seine Wachstumsraten sind trotz aller Hindernisse, die in den Weg geworfen werden, immer noch ausgezeichnet, und man kann sich nur wünschen, daß Trump die Opposition in den Vereinigten Staaten überwindet und Xi Jinpings Angebot, mit der Gürtel- und Straßen-Initiative zu kooperieren, tatsächlich annehmen kann. Denn das wäre die eine Sache, die wirklich die meisten Probleme in der Welt lösen kann.“
Anmerkungen
2. Siehe https://america.cgtn.com/2018/12/31/full-text-2019-new-year-speech-by-president-xi-jinping
3. Siehe https://www.economist.com/the-world-in/2019/12/26/donald-trump-accidental-china-hawk