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Neue Solidarität
Nr. 46-47, 14. November 2019

China vermeidet die „Schuldenfalle“ durch produktiven Kredit

Ein gängiges Argument gegen Chinas Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) ist die Behauptung, ärmeren Ländern würden damit untragbare Schuldenlasten auferlegt, während die Gewinne nur chinesischen Interessen zugute kämen. Das Thema tauchte auch letzten Monat während einer Investorenkonferenz in Riad in einer Podiumsdiskussion auf, an der der Präsident der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) Jin Liqun und der Weltbank-Präsident David Malpass, ein ehemaliger US-Finanzstaatssekretär und BRI-Kritiker, teilnahmen.

Reuters zitierte Jin Liqun, die Schuldenprobleme dieser armen Länder hätten sich über Jahre angesammelt. „Ich halte es nicht für fair, sie der Gürtel- und Straßen-Initiative zuzuschreiben.“ Der Zweck dieses Programms sei es, grundlegende Infrastrukturprojekte zu finanzieren, Vernetzung und regionale Zusammenarbeit zu verbessern und damit den Weg für langfristige Entwicklung zu ebnen.

Man müsse aus der Geschichte lernen, sagte Jin. „In vielen Ländern geht es meiner Meinung nach nicht darum, ob man das Geld von außen geliehen hat, sondern darum, wie man das Geld ausgibt, das man sich geliehen hat. Man gibt es gut aus oder nicht.“ China habe in den letzten 40 Jahren hohe Kredite aus dem Ausland aufgenommen, doch das Geld mit Bedacht ausgegeben und daher nie ein Problem mit der Rückzahlung gehabt.

Dies ist ein zentraler Aspekt der von Lyndon LaRouche entwickelten physikalischen Wirtschaftswissenschaft: Wenn die geliehenen Mittel in die Realwirtschaft und die reale Produktion investiert werden – im Gegensatz zu Spekulation oder dem bloßen Stopfen von Budgetlöchern –, dann reicht das so erzeugte zusätzliche Vermögen zur Rückzahlung der Schulden aus. Auf diese Weise haben Systeme des produktiven Kredits in der Geschichte immer funktioniert.

Später erklärte Jin Liqun in einer Veranstaltung in Washington, das Ziel der AIIB sei nicht Gewinnmaximierung, sondern, einen „angemessenen“ Gewinn zu erwirtschaften. Das Ziel sei daher eine durchschnittliche, risikobereinigte Kapitalrendite von 3% für staatliche Investitionen und 7% für nichtstaatliche Finanzierungen. Insgesamt liege die Kapitalrendite der Bank bei etwa 5%, was mit „organischem Wachstum“ vereinbar sei, aber auch für staatliche Kunden günstiger sei als Finanzierungen über den Markt.

Der Journalist Wade Shepard, ein regelmäßiger Autor von Forbes, bestätigte in einem Artikel vom 1. November Chinas Anziehungskraft für afrikanische Länder: „Chinas Interessen stimmen in Bezug auf Urbanisierung und Infrastrukturentwicklung weitgehend mit denen Afrikas überein. Chinas Multi-Billionen-Dollar-Initiative ,Gürtel und Straße’ konzentriert sich hauptsächlich auf den Aufbau eines ordentlichen physischen und digitalen Infrastrukturnetzes in Eurasien und Afrika. Dazu gehört der Bau neuer Eisenbahnen, Autobahnen, Kraftwerke, Flughäfen und IT-Systeme, die afrikanische Länder unbedingt brauchen und wollen.“ Chinas Beitrag zur Wirtschaftsentwicklung werde in vielen afrikanischen Ländern sehr positiv bewertet.

eir