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Neue Solidarität
Nr. 33, 15. August 2019

Vertreterin des Schiller Instituts nimmt teil an Erkundungsmission nach Xinjiang

Handelskrieg, Huawei-Angst, Unruhen in Hongkong und Unterdrückung in Xinjiang – die anglo-amerikanische Oligarchie nutzt jede erdenkliche Flanke, um Chinas Aufstieg zu einer Weltmacht zu verhindern. Seit Monaten werden Gerüchte verbreitet, in der autonomen Provinz Xinjiang-Uyghur (XUAR) würden 1-3 Mio. uigurische Muslime inhaftiert und seien Folter, Gehirnwäsche und sogar Organentnahme ausgesetzt!

Um der Propaganda entgegenzuwirken und Chinas Politik gegenüber ethnischen Minderheiten sowie die Terrorismusbekämpfung in Xinjiang zu präsentieren, nahm eine Gruppe von acht Experten – darunter Christine Bierre als Vertreterin des französischen Schiller-Instituts – vom 7.-14. Juli an einer Erkundungsmission teil. In Seminaren, die für sie in Beijing, Lanzhou und Urumqi organisiert wurden, wurden sie über Chinas Selbstverständnis als zentralisiertem, aber multiethnischem und multireligiösem Staat informiert, der bereits vor 5000 Jahren entstand und wo die Minderheiten die gleichen Rechte genießen wie die Mehrheit der Han-Chinesen (92%). Kulturelle und religiöse Praktiken werden von der Regierung stark geschützt, solange sie sich von Separatismus und Extremismus fernhalten. Allein in Xinjiang gibt es nicht weniger als 25.000 Moscheen, während China 20 Mio. praktizierende Muslime, 100 Mio. Buddhisten und ebenso viele Christen zählt.

Xu Jianying, Direktor der Xinjiang-Forschung am Institut für Chinas Grenzregionen der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften sagte der Delegation, die Hauptprobleme Chinas seien heute „religiöser Extremismus, Separatismus und Terrorismus“. Aber die Lösung für alle liege in der „wirtschaftlichen Entwicklung“, um der Armut ein Ende zu setzen, in der diese Übel gedeihen. Wie uns Christine Bierre sagte, konnte sie in der Tat eine deutliche Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in den Provinzen Gansu und Xinjiang sehen, parallel zu den Programmen zur Armutsbekämpfung.

Entgegen der westlichen Propaganda kämpft die chinesische Regierung in Xinjiang nicht gegen Muslime oder Uiguren, sondern gegen den Terrorismus, der die Provinz über ihre acht verschiedenen Grenzen infiltriert, erklärte ein Beamter der Delegation. Während des Krieges gegen Bashar al Assad schlossen sich etwa 8.000 bis 15.000 Uiguren dem IS an und haben ihre Absicht angekündigt, ihre Erfahrungen nach ihrer Rückkehr gegen die Beijinger Regierung zu nutzen! Zwischen 1992 und 2016 ereigneten sich nicht weniger als 14.000 blutige Anschläge in dieser Provinz, aber in den letzten drei Jahren fast keine, so die chinesischen Behörden. Sie führen den Erfolg auf ihre präventive Offensive gegen den Terrorismus zurück, die eine strikte Trennung zwischen „schwerer“ Bestrafung, die sich auf diejenigen beschränkt, die schwere Verbrechen begangen haben, und einem „nachsichtigen“ Umgang mit denen, die kleinere Verbrechen begangen haben, beinhaltet.

Sofern sie gestehen, bereuen und Bereitschaft zur Wiedereingliederung in die Gesellschaft zeigen, werden letztere in eine Berufsausbildung überführt, die von einigen Monaten bis zu einigen Jahren dauert und 1) Mandarinunterricht zusammen mit ihrer eigenen Sprache, 2) die Grundlagen des Strafrechts zur Unterscheidung von Recht und Unrecht, 3) Berufsausbildung zur Verbesserung ihrer Chancen auf einen Arbeitsplatz umfaßt. Am auffälligsten für die Vertreterin des Schiller-Instituts war der positive Charakter der Ausbildung mit ihren vielen multiethnischen Kunstwerkstätten, die ein Element von Freude und Schönheit in den Prozeß einbringen.

Die Wurzel des Problems, so Christine Bierre, sei die Tatsache, daß die westlichen Länder Ende der 90er Jahre beschlossen, den Wahabiten-Extremismus gegen ihre „Feinde“ in Afghanistan, Libyen und Syrien zu entfesseln, wodurch Nester von Extremisten entstanden, die nun bereit sind, gegen ihre jetzigen Gegner, nämlich China und Rußland, eingesetzt zu werden. Es ist kein Zufall, daß die uigurische und die tibetische Befreiungsbewegung beide durch die „National Endowment for Democracy“ finanziert werden, deren Vertretungen unter der gleichen Adresse in Washington untergebracht sind und deren wichtigstes Sprachrohr für ihre Propaganda der vom US-Kongreß gegründete Sender Radio Free Asia ist.

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