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Neue Solidarität
Nr. 13, 28. März 2019

BüSo Sachsen startklar für den Landtagswahlkampf

Madeleine Fellauer berichtet vom Landesparteitag der BüSo Sachsen.

Am 9. März 2019 fand in Dresden der 12. Ordentliche Landesparteitag der BüSo Sachsen statt, bei dem ein neuer Landesvorstand gewählt und eine Landesliste zur Teilnahme an der sächsischen Landtagswahl am 1. September 2019 aufgestellt wurden. Eröffnet wurde die Veranstaltung im überfüllten BüSo-Büro durch die Arie „O Isis, Osiris“ aus Wolfgang Amadeus Mozarts Zauberflöte. Peter Moeller begleitete Tobias Faku auf dem Klavier. Anschließend nutzte der Landesvorsitzende der BüSo Sachsen, Michael Gründler, den politischen Überblick und den Rechenschaftsbericht des Landesvorstands, um darzulegen, warum es gerade in der jetzigen Weltlage wichtig ist, daß die BüSo in Sachsen zur Landtagswahl antritt.

Zum einen ging er auf die internationalen Entwicklungen ein, wobei er ein besonderes Augenmerk darauf legte, daß die Demarkationslinien zwischen dem alten und dem neuen Paradigma immer deutlicher werden. Dies sei auch für uns von Vorteil, da jetzt auch mal die „Guten“, die bisher leider immer etwas unsichtbar waren, in die Öffentlichkeit geraten. In diesem Zusammenhang erwähnte er die baldige Reihe von Staatsbesuchen, die der chinesische Präsident Xi Jinping Ende März nach Italien, Frankreich und die USA unternehmen wird. Allem Anschein nach werde Italien eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding, MoU) mit China über die Kooperation beim Ausbau der Neuen Seidenstraße und die Zusammenarbeit an afrikanischen Entwicklungsprojekten unterzeichnen. In einem Treffen mit US Präsident Donald Trump werden voraussichtlich die Verhandlungen im Handelskonflikt abgeschlossen und der Konflikt beigelegt werden können.

Auf der anderen Seite wollen die Ewiggestrigen des alten Paradigmas nicht klein beigeben. Die Neocons in den USA versuchen, alle Friedensbemühungen Trumps zu sabotieren, und mit einer neuen Raketenkrise drohe wieder ein großer Krieg in Europa.

Herr Gründler zeigte dann verschiedene Bilder und Videos zu den verschiedenen Aktivitäten der BüSo in Sachsen. Ein Element war z.B. die sächsische Teilnahme am internationalen Aktionstag der LaRouche-Organisation zum 3. Jahrestag des Maidan-Putsches in der Ukraine im Februar 2017.1

Neben unserer Mobilisierung gegen die Kriegsgefahr an vielen Infoständen in Sachsen, aber auch in Brandenburg und Thüringen, ist es besonders wichtig, der Bevölkerung immer wieder die Alternativen aufzuzeigen, die durch die Seidenstraßeninitiative geschaffen werden. Dies zu vermitteln, war Birgitta Gründlers Anliegen in ihrer Rede bei „Wir sind Bautzen“.2 In ihrer Rede macht sie sehr deutlich worum es der BüSo geht: Es geht nicht darum, Fakten zu vermitteln, sondern die Bevölkerung auszubilden, zu besseren Menschen zu machen und eine gehörige Portion Optimismus zu verbreiten.

Eine wichtige Flanke, um den Optimismus und die Flamme der Kreativität in den Sachsen zu entfachen, ist die „Kulturarbeit“, die die BüSo in Zusammenarbeit mit dem Schiller-Institut leistet. So fand im April 2018 im Haus der Kreuzkirche der „Dialog der Kulturen entlang der Neuen Seidenstraße“ statt.3 Außerdem kam Birgitta Gründlers „Seidenstraßentaxi“ beim chinesischen Neujahrsfest in der Semperoper und bei einer deutsch-chinesischen Veranstaltung der IHK Chemnitz zum Einsatz.4

Madeleine Fellauer berichtete in ihrer Vorstellung von einigen Interventionen bei institutionellen Veranstaltungen und forderte die Anwesenden heraus, bei diesen Veranstaltungen dabei zu sein und zu helfen, den Status quo herauszufordern. Sie berichtete auch über die Mobilisierung zur Rehabilitierung von Lyndon LaRouche und bat die Anwesenden, auch hier tatkräftig zu helfen, Unterstützer für die Petition zu finden und eine aktive Rolle in der Kampagne für LaRouches Rehabilitierung einzunehmen und damit sicherzustellen, daß u.a der Coup in den USA – und damit die Kriegsgefahr - gestoppt werden kann. Auf der anderen Seite müsse die Unterdrückung seiner Ideen, ganz besonders auch hier in Deutschland, beendet werden. Dies sei nur möglich, indem die Ehre von LaRouche wiederhergestellt werde und er den Platz in der Weltgeschichte bekomme, den er verdiene. (Sie können die Petition auf der Internetseite des Schiller-Instituts online unterschreiben.5)

Als neuer Landesvorstand wurden Michael Gründler, Birgitta Gründler und Madeleine Fellauer gewählt. Sie führen auch die Landesliste für die anstehende Landtagswahl an, gefolgt von Tobias Faku, Dietmar Jakowitz, Thomas Born, Boris Heider, Doris Kamke und Karl Böttcher. Boris Heider, Michael Gründler und Holger Frömmel wurden auch als Direktkandidaten in Dresden aufgestellt. Nach einer angeregten Diskussion, in der bereits einige konkrete Ideen diskutiert wurden, ist der Landesverband Sachsen startklar.

Wenn Sie mithelfen möchten, die für die Teilnahme an der Wahl (1.9.2019) erforderlichen 1000 Unterschriften für die Landesliste und jeweils 100 Unterschriften pro Direktkandidat zu sammeln, und sich auch sonst im Wahlkampf beteiligen möchten, rufen Sie uns an (0351-4278140) oder schreiben Sie eine Mail an sachsen@bueso.de

Madeleine Fellauer


Anmerkungen

1. https://www.youtube.com/watch?v=47nufwwYxqo&t=16s

2. https://www.bueso.de/birgitta-gruendler-spricht-deutschland

3. https://www.youtube.com/watch?v=AYpaYkPUQr0

4. https://www.youtube.com/watch?v=nRI3rNbGp4U

5. https://de-schillerinstitute.nationbuilder.com/