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Neue Solidarität
Nr. 5, 1. Februar 2018

Japan will Kooperation und Frieden mit China und Rußland

Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe sagte in seiner Rede bei der Eröffnungssitzung des japanischen Parlaments, seine Regierung strebe einen Friedensvertrag mit Rußland an und wolle die Beziehungen zu China durch Kooperation beim Infrastrukturaufbau im Kontext der Belt and Road Initiative verbessern.

Über die Beziehungen zu Rußland sagte Abe laut TASS: „Die Beziehungen zu Rußland bergen die größte Zahl an Möglichkeiten in den Beziehungen unseres Landes mit anderen Ländern. Zum Beispiel konnten letzten September ehemalige Bewohner der Inseln Kunashir und Iturup zum ersten Mal dort die Gräber ihrer Vorfahren besuchen, wozu sie ein reguläres Linienflugzeug benutzten. Unser Land wird seine Beziehungen zu Rußland vertiefen, indem gemeinsame Wirtschaftsaktivitäten auf den vier nördlichen Inseln sowie der 8-Punkte-Wirtschaftskooperationsplan vorangebracht werden. Wir werden nacheinander alle Punkte lückenlos umsetzen, die mit Rußland vereinbart wurden. Die Territorialfrage wird gelöst, und auf dieser Grundlage wird der japanisch-russische Friedensvertrag unterzeichnet werden. Basierend auf dem engen Vertrauensverhältnis mit Präsident Putin werden wir bei verschiedenen internationalen Themen eine Kooperationsbeziehung aufbauen, insbesondere beim Nordkorea-Problem.“

Abe wiederholte mehrfach Japans Bereitschaft, die „freie und offene indo-pazifische Strategie“ voranzutreiben, die Stabilität und Wohlstand auf der Grundlage einer an internationalen Regeln gebundenen Ordnung in der Region verfolgt, berichtete Nikkei Asian Review. Während diese Politik ursprünglich als Mittel gegen Chinas Stärke zur See verstanden wurde, sagte Abe, daß Japan mit Beijing beim Infrastrukturaufbau in Asien im Kontext der One Belt One Road Initiative des chinesischen Präsidenten Xi Jinping kooperieren werden. Der japanische Ministerpräsident bezeichnete beide Länder als „untrennbar“ und sagte, Japan „ist bestrebt, die Erwartungen der internationalen Gemeinschaft zu erfüllen, indem es stabile freundschaftliche Beziehungen [zu China] entwickelt.“

Mit Blick auf die USA sagte Abe, daß er im letzten Jahr eine Beziehung persönlichen Vertrauens zu Präsident Donald Trump entwickelt habe und daß die japanisch-amerikanische Allianz Dreh- und Angelpunkt von Japans Diplomatie und Sicherheit sei und bleiben werde.

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