Neues von der Seidenstraße

Iberoamerika und Karibik setzen auf eine Zukunft mit der BRI

Trotz der lautstark protestierenden Rumpelstilzchen im US-Establishment bereiten die iberoamerikanischen und karibischen Nationen ihre umfassende Beteiligung an Chinas Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) vor. Elf Länder haben inzwischen offizielle Abkommen über die Kooperation mit der BRI geschlossen, weil sie eine Perspektive bietet, die Region endlich wirtschaftlich zu entwickeln.

Washington seinerseits droht massiv gegen eine solche Kooperation, was wegen der starken politischen und wirtschaftlichen Abhängigkeit der Länder vom nördlichen Nachbarn Ängste und Besorgnisse auslöst. Aber der „Geist der Neuen Seidenstraße“ ist stärker.

Die meisten mittelamerikanischen Länder leiden unter bitterer Armut, in der Kriminalität, Gewalt, Drogen und barbarische Verbrecherbanden gedeihen, weil die Region als Durchgangsgebiet für den Transport von Rauschgift von Süd- nach Nordamerika dient. Die Länder brauchen dringend Investitionen in die grundlegende wirtschaftliche Infrastruktur (zusätzlich zu Maßnahmen, um den Narkoterrorismus zu stoppen). Gleichzeitig ist dies auch der Schlüssel, um den Strom der Migranten, die ihr eigenes Leben und das ihrer Kinder riskieren, um in die USA zu gelangen, auf humane Weise einzudämmen. Derartige Investitionen haben die Vereinigten Staaten in den letzten Jahrzehnten niemals angeboten. Aber China tut es.

Guatemala und Honduras haben zwar noch keine diplomatischen Beziehungen zur VR China aufgenommen, aber der honduranische Präsident Juan Orlando Henández hat angedeutet, daß weitere Länder dem Beispiel von El Salvador, Panama und der Dominikanischen Republik folgen werden, die dies in der letzten Zeit getan hatten. Chinas wachsende Präsenz in Zentralamerika könne eine Chance für alle sein, wenn es klare Regeln gibt, sagte Hernández. „Wir sehen, daß sich in Zentralamerika die Dinge ändern. Ich denke, die Vereinigten Staaten haben das erst etwas spät gesehen.“

Auf die Frage eines Journalisten nach den Drohungen von US-Außenminister Mike Pompeo antwortete Panamas Präsident Varela am 25. Oktober, er vertraue darauf, daß die USA und China ihren aktuellen Handelsstreit beilegen und früher oder später eine Einigung treffen werden. Anschließend kündigte er an, daß er die Delegation von Unternehmern, Exporteuren und Farmern aus Panama zu Chinas großer internationaler Importmesse vom 5.-10. November anführen wird.

Der Präsident der Dominikanischen Republik, Danilo Medina, hält sich gerade in Beijing auf, um dort die erste Botschaft seines Landes zu eröffnen, und hat sich mit Präsident Xi Jinping getroffen. Während des Besuches sollen mindestens 15 bilaterale Abkommen über Exporte, Infrastruktur, Finanzen und Tourismus unterzeichnet werden.

Costa Ricas Botschafterin in China, Patricia Holkemeyer, sagte Xinhua am 17. Oktober, Costa Rica, Panama, El Salvador und die Dominikanische Republik sollten sich gemeinsam an der BRI beteiligten. Die BRI sei die angemessene Antwort auf den von Samuel Huntington propagierten „Kampf der Kulturen“.

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Gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung und Konfliktvermeidung in Asien kommen voran

Die Ereignisse der letzten Wochen in Asien spiegeln die neue Dynamik der internationalen Beziehungen wider, wo Staaten Konfrontationen vermeiden, um lieber eine für alle Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit voranzutreiben. Allem voran zu nennen ist die rasante Verbesserung des Verhältnisses zwischen Japan und China, die während des dreitägigen Besuches von Ministerpräsident Shinzo Abe in Beijing vom 25.-27. Oktober sehr deutlich wurde. Sein Gipfeltreffen mit Präsident Xi Jinping war das erste seit 2011.

Abes wiederholte Botschaft lautete, daß die japanisch-chinesischen Beziehungen in eine neue Phase eingetreten sind, „weg von Konkurrenz hin zu Kooperation... Wir wollen unser Verhältnis beträchtlich ausweiten. Wir sind Nachbarn. Wir sind Partner, die miteinander zusammenarbeiten. Wir müssen es vermeiden, eine Bedrohung für den anderen zu werden.“

Xi sagte gleich zu Beginn seines Gesprächs mit Abe, durch die gegenwärtigen Veränderungen der Weltlage seien China und Japan „mehr aufeinander angewiesen“ und es böten sich neue Chancen für vertiefte Zusammenarbeit.

Ein wichtiges Thema waren gemeinsame Infrastrukturprojekte im Rahmen der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI), auch in Drittländern. Am 26. Oktober fand ein Wirtschaftsforum mit 1400 führenden Vertretern aus Staat und Wirtschaft statt, darunter 500 japanische Unternehmer, bei dem zahlreiche Abkommen geschlossen wurden.

Zusammenarbeit war auch beim Treffen der ASEAN-Verteidigungsminister in Singapur vom 18.-20. Oktober großgeschrieben. Neben den zehn ASEAN-Staaten (Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam) waren auch die Verteidigungsminister der acht Partnerstaaten (Australien, China, Indien, Japan, Neuseeland, Rußland, Südkorea, USA) anwesend. Alle 18 unterzeichneten eine Erklärung über Informationsaustausch und andere Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung.

Der „Schwenk nach Asien“ der Regierung Obama zielte auf eine Allianz gegen China in Südostasien ab, aber das ist gescheitert. In diesem Jahr hielten die zehn Staaten vom 22.-27. Oktober sogar zum erstenmal gemeinsame Militärübungen mit China im Südchinesischen Meer ab. Singapurs Verteidigungsminister Ng Eng Hen sagte, damit wolle man vor allem Vertrauen schaffen.

Um klarzustellen, daß ASEAN kein Teil eines Szenarios „USA contra China“ sein will, kündigte Dr. Ng für das kommende Jahr gemeinsame Seemanöver mit den USA an. Zuvor hatte es ein informelles Gespräch mit US-Verteidigungsminister James Mattis am Rande des Treffens gegeben.

Mattis führte auch ein anderthalbstündiges Gespräch mit seinem chinesischen Amtskollegen Wei Fenghe, das er anschließend als „direkt und offen“ charakterisierte. Offenbar hat er die harten Formulierungen, die US-Vizepräsident Pence kürzlich gegen China benutzt hatte, abgeschwächt. Einige Tage zuvor hatte Mattis der Presse gesagt, die Politik der USA ziele nicht darauf ab, China „einzudämmen“, man wolle keine Konfrontationshaltung.