Europas Zukunft darf die Neuen Seidenstraßen und die Weltlandbrücke nicht ausgrenzen

Von Jacques Cheminade

Jacques Cheminade ist Gründer und Präsident der Partei Solidarité et Progrès und mehrfacher Kandidat für das Amt des französischen Staatspräsidenten. Den folgenden Vortrag hielt er am 1. Juli 2018 bei der Bad Sodener Konferenz des Schiller-Institut (Übersetzung aus dem Englischen, Zwischenüberschriften wurden hinzugefügt).

Wir sollten Klartext reden. Die Europäische Union ist zu einem Schatten auf zwei Beinen, einem moralischen Leichnam geworden. Auf Italienisch spricht man vielleicht von „einem sprechenden Toten“. Doch es wäre selbstzerstörerisch, darüber in einen Zustand verbissener Schadenfreude zu verfallen, in die Bequemlichkeit der Selbstanklage. Angesichts des Britischen Empire ist Pessimismus unser Hauptfeind, weil er unseren Willen lähmt. Jenseits aller Kritik existiert die Idee und der Beitrag Europas zur menschlichen Zivilisation, was mit der Europäischen Union rein gar nichts zu tun hat. Denn diese Idee ist das Europa der Nationen, eine Vielheit, die ein Einziges hervorgebracht hat, einen unsterblichen Beitrag zur Menschheit, den die Welt braucht.

Unsere Aufgabe ist es, dieses Europa aus seinem gegenwärtigen Alptraum wachzurütteln, es aus dem Tal der Ahnungslosen, wo es stagniert, herauszuholen und zu einem neuen Leuchtturm der Hoffnung zu machen, der den neuen Seidenstraßen Licht spendet. De Gaulle scheute sich nicht, es so zu formulieren: Frankreich, La France, die Prinzessin der Mythen, muß mobilisiert werden, um die europäische Kathedrale zu bauen. Aber eine Kathedrale ist, im konkreten wie im übertragenen Sinne, nichts Selbstgenügsames, sondern ein Orientierungspunkt für alle Außenstehenden und ein Ort des Denkens, Betens und harten Arbeitens für eine bessere Welt für alle, die kommen.

Davon sind wir noch weit entfernt, aber wegen der Weltlage und wegen unserer eigenen Lage dürfen wir nicht verlieren. Um zu gewinnen, müssen wir zunächst nach innen schauen, von oben herab, und die Gewissensfrage stellen – eine freudige Gewissensfrage, denn wenn wir über unseren gegenwärtigen Geisteszustand zu den notwendigen höheren Zuständen hinauswachsen, wird uns das von den Fesseln der Ohnmacht befreien und uns unsere Selbstachtung zurückgeben.

Verpflichten wir uns also dazu, uns aus dem Schlamm unseres europäischen Waterloo zu erheben. Seit über dreißig Jahren haben unsere Staatsführer weder auf die Forderungen ihrer Völker reagiert noch haben sie sich den Herausforderungen der internationalen Lage gewachsen gezeigt. Als Resultat verweigern wir Europäer uns dem Wandel und befinden uns in einem Prozeß der Balkanisierung, der Auflösung unserer Identität. Wir haben uns der Londoner City und der Wall Street unterworfen, lassen sie uns und unsere Nachbarn in Afrika und dem Nahen Osten ruinieren und geben dann den Menschen, die aus den durch unsere Politik ruinierten Gegenden fliehen, die Schuld an unserer Not und und unserem Unglück.

Welche Heuchelei! Beim letzten Europäischen Rat am 28. und 29. Juni reduzierten unsere maßgeblichen Politiker die Flüchtlingsfrage zu einem Ding an sich und versuchten ihren Partnern zuzuschieben, was alle als Last betrachten, ohne die geringste Absicht einer auch nur minimalen Solidarität. Einige wollen die Flüchtlinge zur Kontrolle in „Hotspots“ in europäischen Ländern sammeln, andere wollen das Problem vertraglich in die Länder verlagern, aus denen sie kommen. Keiner ist fähig, sich etwas anderes als „Hotspots“ auszudenken – die nichts anderes sind als Lager zur menschlichen Triage –, anstatt sich um die wirklichen Gründe von Migrationen zu kümmern. Unsere Staatsführer werfen einander Statistiken und Zahlen an den Kopf und reduzieren damit Menschenleben zu Buchhaltungsgrößen. Italien mußte Ende 2014 mangels europäischer Unterstützung die Seenotrettungsoperation „Mare Nostrum“ aufgeben, was die relativ beste, von einem Staat organisierte humanitäre Operation gewesen war. Alles lief dann darauf hinaus, den Job den NGOs aufzuladen, die jetzt als Komplizen der Schmuggler hingestellt werden. Als logische Folge werden jetzt in diesem Zusammenhang Häfen für Schiffe mit Flüchtlingen geschlossen, und alle europäischen Staatsführer müssen für die kriminelle Untätigkeit ihrer Länder verantwortlich gemacht werden.

Ich habe mich entschieden, diese moralische Frage als erstes anzusprechen, denn eine Union von Staaten, in der kein Mitgliedstaat Migrationsbewegungen als eine Herausforderung ansieht, die nur durch massive Hilfe für die Herkunftsländer zu lösen ist, und wo niemand sich angemessen für die Aufnahme der Menschen organisiert, die als Zukunftspotential kommen – das ist eine Union, die das Mandat des Himmels verloren hat, wie die Chinesen sagen würden.

Alle europäischen Nationen hängen einer geopolitischen Konzeption unseres Planeten an, eines relativ endlichen Universums, einer Art Rettungsboot, das nur begrenzten Raum für eine wachsende Bevölkerung hat. Das eben ist das eigentliche Problem der EU: Sie produziert keinen wirklichen Reichtum, sie setzt keine Kinder in die Welt und heißt keine Ausländer willkommen, weil sie die Herrschaft eines Nullsummen-Universums akzeptiert hat, einer Art Festung Europa, die gegen die Menschen gerichtet ist, aber zuvorkommend gegenüber Finanzspekulation, mit einem Euro, der dafür als Übertragungsriemen fungiert.

Alle europäischen Reformer und genauso die sogenannten Populisten – mit einigen wenigen Ausnahmen – versuchen, ein Problem mit den Mitteln zu lösen, die es überhaupt erst geschaffen haben. Keiner setzt sich mit der Ursache auseinander – der Politik des Britischen Empire, der Wall Street und der City.

Macron zeigte an der Sorbonne oder in Griechenland rednerisches Talent, beschäftigte sich aber nur mit Worten, nicht mit der Realität. Er ruft zu einer „Neugründung Europas“ auf, aber auf der Grundlage des finanziellen Liberalismus. Er war unfähig, ein Glass-Steagall-Gesetz zu unterstützen, als er als Berater und später Finanzminister von Hollande die Gelegenheit dazu hatte, und genauso heute, obwohl zumindest ein Teil der italienischen Minister und viele ihrer Berater es fordern. Macron tut so, als sei er ein „Vorsteiger“, aber in Wirklichkeit bettelt er um deutsches Geld, um aufsteigen zu können, während Angela Merkel mit ihrer Regierung Possen treibt und für Finanzinteressen, die wie die Deutsche Bank alle potentiell bankrott sind, Vertuschungsoperationen unternimmt. Andere wandern in alle möglichen Richtungen, ohne eine Vision zu haben. Niemand hat den Mut, weiter als die eigene Nasenspitze zu schauen.

Ein neues optimistisches Modell

Wie können wir vor diesem Hintergrund moralisch und kulturell optimistisch sein? Weil es – wenn wir über unseren schrecklichen Zustand hinausschauen – seit September 2013 eine neue Entwicklung gibt, ein neues Modell für die Beziehungen zwischen den großen Mächten, das Modell der Neuen Seidenstraßen. Dieses Modell beruht auf dem Prinzip der unbedingten Achtung der Souveränität anderer; es ist eine neue Weltordnung auf der Grundlage von gegenseitigem Vertrauen und Nutzen.

Die Absicht, formuliert vom chinesischen Außenminister Wang Yi, besteht darin, die überholten Konzepte des Kampfes der Kulturen, den Kalten Krieg, zu überwinden und über das Denken in der Geometrie von Nullsummenspielen oder exklusiven Clubs hinauszugehen. Es ist genau das Modell, das uns in Europa heute beflügeln sollte.

Während seiner Chinareise im Januar sagte Emmanuel Macron in seiner Rede in Xian: „Wir haben eine Zeit erreicht, in der Frankreich und China es sich leisten können, zusammen zu träumen“; einen Punkt, an dem „die neuen Seidenstraßen eine kollektive Vorstellung reaktivieren, eine Vorstellung, die man miteinander teilt“.

Das ist schön gesagt, aber typisch für die gegenwärtige europäische Herangehensweise versucht er, dieses Momentum innerhalb eines liberalen Finanzmodells zu lokalisieren. Ich würde sagen, das sind die Gefängnisgitter seiner Ideologie. Man hat hier ein klinisches Beispiel der heutigen verfehlten Geistesverfassung Europas: Man versucht, eine Nachtigall in einen Käfig zu sperren.

Dem völlig entgegengesetzt ist das chinesische Konzept des Tianxia („unter dem Himmel“), das von Konfuzius und Menzius weiterentwickelt wurde und das Xi Jinpings Politik inspiriert. Es besagt, daß etwas Neues, das von außen kommt, innerlich angenommen werden sollte, mit einer Haltung, die nicht die eines exklusiven Clubs oder eines geschlossenen Ladens ist, der etwas aufnimmt, ohne sich zu ändern, sondern mit einer dynamischen Bewegung, wodurch die Bedingungen für einen entwickelteren Grad an Koexistenz geschaffen werden. „Bei der Politik handelt es sich nicht, wie einige wohl glauben, um Beherrschung durch Macht, sondern sie ist die Kunst, eine globale Zusammenarbeit zu schaffen.“ Sie ist deshalb nicht Gleichförmigkeit oder Beherrschung, sondern das, was in chinesischen philosophischen Begriffen als „Prinzip der Ergänzung“ bezeichnet wird, und hat die Qualität von Nichtausgrenzung, Verbundenheit und Anziehungskraft.

„Aha“, werden einige sagen, „da kommen Sie mit einem Modell aus Asien. Glauben Sie wirklich, es paßt für Europa?“ Die Antwort darauf lautet: Nein, nicht nur Europa, sondern für die ganze Welt!

Warum ich mir dessen so sicher bin? Weil das schon unser großer europäischer Philosoph Leibniz verstanden hat. In seinem Werk Novissima Sinica und in verschiedenen Briefen an befreundete Jesuiten schrieb er, daß das Konzept der „sozialen Harmonie“ der Chinesen die europäische Kultur bereichern würde!

Die Gelegenheit dazu wurde verpaßt, von der Feudaloligarchie und den britischen Finanziers sabotiert, doch es hat in unserem Europa Fußspuren hinterlassen. Interessanterweise entspricht das „Prinzip der Ergänzung“ dem Leibnizschen „Prinzip der Vollständigkeit“: keine zerstörerische Gleichmacherei, sondern gegenseitige harmonische Inspiration.

Für den Westen ist es heute offensichtlich schwierig, diese neue Dynamik der Seidenstraßen zu begreifen. Die Wahrheit ist, daß Europa, wie sich an der Flüchtlingsfrage zeigt, in der Falle des alten Paradigmas der Geopolitik und des sogenannten „freien und fairen“ Wettbewerbs feststeckt, etwas, das es in Wirklichkeit nie gegeben hat.

In einem provokativen Buch mit dem Titel Le viol d’Europe („Die Vergewaltigung Europas“) beschreibt der französische Historiker Robert Salais, wie die Europäische Union von Anfang an unter der Doppelherrschaft von Freihandel und, schlimmer noch, finanzieller Liberalisierung stand, die gegen die explizite Konzeption des souveränen Nationalstaats gerichtet war.

Das ist mein Punkt: Europa sollte aus diesem finanziellen und ideologischen Käfig befreit werden, wie am Beispiel Macrons und aller europäischen Staatsführer gezeigt wurde. Man kann sagen, Europa muß von einer solchen Erbsünde befreit werden, die nun zunehmend mit einem rachsüchtigen Bekehrungseifer verbreitet wird, der dem konfuzianischen und leibnizschen Harmoniebegriff völlig entgegengesetzt ist.

Anders ausgedrückt: Die Europäische Union ist keine harmonische Union, sondern ein induktives/deduktives Konstrukt, das auf Codes, Standards und Regeln beruht, die sie „Richtlinien“ nennen. Sie ist auf fixen Kategorien gegründet und als solche aus Mangel an Kreativität zur Selbstzerstörung, zur Auflösung in ein Nichts verurteilt. Nicht zerstört durch andere, sondern durch ihre eigenen, anti-kreativen Axiome, ihre mentale Abgeschlossenheit. Ich betrachte die heutige Europäische Union als ein unendliches Vieleck (Frankreich bezeichnet sich selbst als Sechseck), das nicht in der Lage ist, zur höheren Ordnung des Kreises zu gelangen, wie Cusa es beschrieb. Dabei sieht sich jedes Polygon selbst als die Realität oder gibt vor, der Kreis zu sein; jedes sieht sich als etwas einzelnes, unfähig, das höhere Prinzip der Rotation zu verstehen, das den Kreis überhaupt erst erzeugt.

Das beste der europäischen Kultur wiederbeleben

Was mich am meisten empört, ist die Gegenkultur, die überall auf dem Vormarsch ist und menschliche Wahrnehmung und Wünsche banalisiert, von äußerst gewalttätigen Videospielen bis zum Schwachsinn der sogenannten „Weltmusik“. Das schlimmste Beispiel ist, was Macron auf den Stufen des Élysée-Palastes organisierte, um den „Musiktag“ am 21. Juni zu feiern. Er, der vorgibt die Philosophie und den Pomp und Reichtum des Hofes zu lieben, lud eine Horde von DJ-Stars ein, die den Élysée-Palast in einen gigantischen Nachtclub verwandelten und solche Zeilen „sangen“ wie „komm, komm zum Tanz, du Mutterficker“ und „laßt uns dieses Haus niederbrennen von oben nach unten“ oder „überall Scheiße, sie leckte mir den Schwanz“ usw... Alle hüpften natürlich halbnackt herum und gaben vor einer bereits desorientierten Bevölkerung das schlimmste Abbild schwarzer Afrikaner ab.

Kein Wunder, daß die Konzentrationsspanne der Kinder sinkt und daß die Mehrheit der Erwachsenen – außer ihrer Aufmerksamkeit für diese voyeuristischen Shows – nicht mehr darauf neugierig ist, wie andere leben. Das geschieht in unserem Europa, in dem die sozialen Bezugspunkte kollabieren – in einer Gesellschaft, die von denen beherrscht wird, die vorgeben, für die Menschenrechte zu kämpfen. Europa hat seine positive Bedeutung verloren, weil die Ideale sozialer Werte verschwinden und es keine Anstrengung für eine bessere Zukunft gibt. Die Leute sehen die Europäische Union und den Euro höchstens als einen Schutz vor den anderen, als eine Art gigantisches Kondom, und ganz gewiß nicht als eine Ode an die Freude. Man sehe nur Macron, der vorgibt, Europa zu lieben und der Beethovens Ode an die Freude wie eine magische Formel spielt, während er gleichzeitig den Élysée-Palast in einen riesigen, verkommenen Nachtclub verwandelt.

Noch einmal: Warum bin ich mir trotzdem so sicher, daß Europa tauglich ist für den Anschluß an das neue Paradigma? Weil, wie das Beispiel Leibniz zeigt, Europa Ressourcen birgt, die wiederbelebt werden können und denen Geist eingehaucht werden kann. Europa und die Vereinigten Staaten waren, historisch gesehen, die Anführer einer aktiven Form des Humanismus. Es war der von Helga Zepp-LaRouche so geschätzte Nikolaus von Kues, der erklärte, wie ein menschlicher Geist eine höhere Ordnung schaffen kann, in der alle Streitigkeiten überwunden werden. In seinen Spätschriften bezog er sich darauf als das posse facere omnia oder posse ipsum, was der menschliche Geist nicht als einen festen Punkt erkennen kann, sondern nur durch das Werden, den Moment, wenn die menschliche Schöpferkraft mit dem Prozeß des Universums übereinstimmt, so wie wenn das Licht sich in sichtbaren Objekten manifestiert. In solchen Augenblicken ist ein Mensch wirklich, auf kreative Art und Weise menschlich und trägt mit neuen Endeckungen zur Zukunft der menschlichen Gesellschaft bei, jenseits der formalen, etablierten Regeln der Logik, auf einer Stufe, auf der das scheinbar Widersprüchliche es nicht länger ist, d.h. auf einer höheren Ordnung. Es ist das, was Kues das „Ineinanderfallen der Gegensätze“ nannte, eine Inspiration, in die unbekannte Zukunft zu reichen - etwas, was die Richtlinien der Europäischen Union verbieten.

Deshalb kann man sagen, daß die Europäische Union als Konstrukt das beste der europäischen Kultur vergewaltigt hat, das wiederzubeleben unsere Aufgabe ist. Die höhere Ordnung des Makrokosmos kann nur bestehen, wenn es die größtmögliche Entwicklung aller Mikrokosmen gibt. Menschen sollten sich zu ihrem Maximum entwickeln und im gegenseitigen Interesse an einer harmonischen Welt handeln. Das ist der Geist des Westfälischen Friedens: um Krieg hinter sich zu lassen, muß man seine Außenpolitik auf die Neugier und das Interesse an anderen gründen. Es ist das Prinzip einer wirklichen Republik, und es ergänzt sich nicht nur mit Tianxia, sondern entspringt aus der gleichen erkenntnismäßigen und emotionalen Quelle. Das Prinzip ist „Menschheit zuerst!“, der Einsatz für Menschen wie für Nationen. Wie Schiller sagte: Pflicht und Leidenschaft, Freiheit und Notwendigkeit werden eins.

Das schlummert in den Speichern und Vorratskammern unserer Geschichte. Also laßt uns unsere kleinmütigen Streitereien beenden, laßt uns aufhören, uns wie Kinder auf einem tragischen Spielplatz zu verhalten, und uns unsere philosophischen Klassiker wieder vornehmen, um die des Ostens zu treffen und unsere Inspiration in Lyndon LaRouches Die nächsten fünfzig Jahre der Erde finden, das 2004 geschrieben wurde, aber in unsere Zukunft hineinreicht. Ich rate auch Rabelais und Heine zu lesen, besonders Rabelais, um die unzulässigen und kriminellen herrschenden Mächte mit dem Mittel des kreativen Gelächters zurückzuweisen – gegen alle Karrieristen und Höflinge, die die Antworten und Stimmungen hervorwürgen, welche die Fürsten und Mächte einer selbstzerstörerischen Welt erwarten. Glass-Steagall, eine Nationalbank, Kredit für Infrastruktur und Entwicklung, Kernfusion und die noch fortgeschritteneren Beiträge der Wissenschaft: Lyndon LaRouches Vier Gesetze, nicht als Proselytismus, um zu bekehren, sondern als gemeinsame Inspiration, um zusammen zu bauen.

Lassen Sie mich, auf das Gesagte bezogen, mit einem Zitat des Konfuzius enden: „Triffst du einen Mann von hohem Wert, versuche so wie er zu sein; triffst du einen mittelmäßigen Mann, versuche seine Unzulänglichkeiten in dir selbst zu erkennen.“ Das ist eines der Geheimnisse, das „Ren“ – das souveräne Gute für den Vorteil des anderen – zu erreichen, in einer harmonischen Welt der wirkliche Bürger einer Republik oder einer vollkommeneren Union zu sein, nicht ihrer von selbstzufriedenen Nullen bewohnten Karikatur. Es ist unser Instrument, in die Zukunft zu reichen und Europa wiederzuentdecken als Pfad zur Weltlandbrücke.