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Neue Solidarität
Nr. 30, 26. Juli 2018

Operation Felix

Das Wunder des Wiederaufbaus des Jemen und die Verbindung zur Neuen Seidenstraße

Von Hussein Askary

Der Südwestasien-Koordinator des Schiller-Instituts, Hussein Askary, stellte in seinem Vortrag bei der Bad Sodener Konferenz am 30. Juni seinen neuen Bericht über die „Operation Felix“ für den Wiederaufbau des Jemen vor.

Der Jemen ist, denke ich, ein perfektes Beispiel dafür, wie eine Tragödie in einen Sieg verwandelt werden kann, einen Sieg nicht nur für den Jemen oder das jemenitische Volk, sondern für die gesamte Menschheit. Ich werde erklären, warum.

Wie unsere Freunde soeben beschrieben haben, hat der saudische Krieg gegen Jemen, unterstützt von Großbritannien, den Vereinigten Staaten, Frankreich und anderen Ländern, seit dreieinhalb Jahren viele Tragödien mit sich gebracht, aber auch viele Ironien. Sie zeigen, daß die scheinbar Schwachen nicht notwendigerweise gegen die Starken verlieren müssen.

Die Jemeniten sind zwar das ärmste Volk in der Region, aber sie haben ein tiefverwurzeltes historisches Selbstwertgefühl und eine Kultur, die Jahrtausende zurückreicht. Sie sind ein stolzes Volk mit einem republikanischen Freiheitsgefühl und einer rauhen Landschaft, die sehr vorteilhaft ist für den Verteidigungskrieg. Alle diese Faktoren versetzten sie in die Lage, der saudischen Koalition zu widerstehen, die von einigen der mächtigsten Streitkräfte auf dem Planeten unterstützt werden, und das seit mehr als drei Jahren. Aber, wie wir noch sehen werden, zu einem sehr hohen Preis.

Eine weitere Ironie ist, daß sich einige Jemeniten inmitten schlimmster Kriegzeiten mit der von Lyndon LaRouche und dem Schiller-Institut entwickelten Wirtschaftslehre beschäftigen, um herauszufinden, wie man eine moderne Ökonomie aufbaut und das Desaster der Vergangenheit vermeidet. Sie haben auch die Neue Seidenstraße studiert und wollen, daß sich Jemen der Belt-and-Road-Initiative anschließt. Wie ich bereits zuvor in diesem Panel gesagt habe: um zu überleben, muß man zu den Sternen aufschauen, d.h. in die Zukunft und daraus Inspiration und Mut ziehen, um den jetzigen Kampf zu überleben und auch den Weg zu ebnen, um die Krise zu lösen.

Abb. 1: Die Teilnehmer eines Seminars am Hauptsitz des Allgemeinen Investitionsamtes (GIA) unterstützten in der „Sanaa-Erklärung“ den Bericht über die „Operation Felix“ [oben].






Abb. 2: Titelseite des Berichts „Operation Felix: Der Wiederaufbaus des Jemen und die Verbindung zur Neuen Seidenstraße“ [rechts].
Abb. 3. Anstieg und Absturz des Ölpreises [unten].

Anfang des Monats, am 6. Juni, hat in Sanaa, der Hauptstadt des Jemen, mitten in einer weiteren Kriegseskalation ein Seminar stattgefunden, und zwar am Hauptsitz des Allgemeinen Investitionsamtes (GIA), wo die Sanaa-Erklärung verabschiedet wurde (Abbildung 1). In die Erklärung wurde der 86seitige Bericht des Schiller-Instituts „Operation Felix: Der Wiederaufbaus des Jemen und die Verbindung zur Neuen Seidenstraße“ (Abbildung 2) aufgenommen, der von mir verfaßt wurde. Der GIA-Vizedirektor Ingenieur Khaled Sharafeddin eröffnete das Seminar, indem er Helga Zepp-LaRouche, der Präsidentin des Schiller-Instituts, für ihre unermüdliche Unterstützung für das jemenitische Volk dankte. Er drückte seine volle Unterstützung für die in dem Bericht gemachten Vorschläge aus und betonte, das GIA werde mit der Regierung in Sanaa zweigleisig zusammenarbeiten: Einmal soll der Bericht zu einem Aktionsplan für die Regierung umgeschrieben werden, und zum anderen sollen alle in dem Bericht erwähnten Infrastruktur- und Finanzierungsvorschläge genau studiert werden, um den Wiederaufbauprozeß einleiten zu können, sobald der Aggressionskrieg beendet ist.

In dem Bericht beschreibe ich im Detail, wie die Bombardierungen und die komplette Luft- und Seeblockade der Saudi-Koalition die heutige schreckliche humanitäre Katastrophe hervorgerufen hat. Dann beschreibe ich den Wiederaufbau-Prozeß und die Verbindung zur Belt and Road Initiative.

Die Zerstörung des Jemen
vor dem Krieg 2015

Ein wichtiges Kapitel in meinem Bericht dreht sich darum, wie die Wirtschaft des Jemen bereits vor dem Kriegsbeginn im März 2015 ruiniert wurde, und zwar durch 30 Jahre einer falschen Wirtschaftspolitik hauptsächlich unter Anleitung von IWF und Weltbank. Diese Politik brachte dem Jemen den Beinamen „ärmstes Land im Nahen Osten“ ein.

Ich habe sehr sorgfältig beschrieben, was mit der Wirtschaft und den Menschen im Jemen vor dem Krieg geschehen ist, um so die verantwortlichen Politiker vor den Fallstricken der Wirtschafts- und Finanzmethoden zu warnen, die im transatlantischen alten Paradigma und seiner Kunden/Opfer vorherrschend waren. Man muß diese Dinge kennen, denn es besteht die Gefahr, daß sich die gleichen Wirtschaftsmethoden auch dieses Mal wieder in sogenannter „Wiederaufbauhilfe“ verstecken.

Ein Phänomen, an dem die jemenitische Regierung selbst schuld ist, ist definiert hier als Mentalität eines „Rentierstaats“, das einen Staat beschreibt, der sich fast ausschließlich auf den Export seiner leicht ausbeutbaren reichlichen Rohstoffe stützt, um die eigenen Bedürfnisse zu decken, ohne sich groß um Investitionen zur Verbesserung der einheimischen produktiven Kapazitäten zu kümmern. Saudi-Arabien, die Golfstaaten und andere OPEC-Staaten sind gute Beispiele hierfür. Jemen ist ein extremes Beispiel.

In Jemen wurden 1986 Erdölvorkommen entdeckt, und der Ölexport begann 1987, wodurch der Staat plötzlich mit Devisen überschwemmt wurde (Abbildung 3). Als jedoch 1997 die Asienkrise die globale Wirtschaft traf, sank der Ölpreis plötzlich von 40 Dollar in den Bereich von 20 Dollar. Er erholte sich nicht bis zum 11. September 2001 und der anschließenden Invasion des Irak, als er auf 100-120 Dollar anstieg. Nach der Finanzkrise 2007-2008 kollabierte der Preis jedoch wieder.

Dieser Faktor machte den Jemen zur Geisel schwankender globaler Preise und seiner fast vollständigen Abhängigkeit von Ölexporten, um die erforderlichen Importe von Nahrungsmitteln und fast allen anderen Waren zu finanzieren.

1995 kamen IWF und Weltbank dem Jemen „zu Hilfe“, um seine Finanzprobleme zu lösen. Es gab vier Runden sogenannter „Struktureller Anpassungsprogramme“ von jeweils fünf Jahren, die den Staat zwangen, seine Unternehmen zu privatisieren, staatliche Subventionen für Nahrung und Waren des täglichen Bedarfs zu streichen, Zehntausende Staatsbedienstete zu entlassen und den Binnenmarkt für konkurrierende ausländische Güter zu öffnen.

Diese radikale Freimarktpolitik tötete die noch vorhandene einheimische Produktion ab. Es erübrigt sich zu sagen, daß es dem Staat nicht länger erlaubt war, die Infrastruktur und Industrie aufzubauen, noch Landwirtschaftsprojekte zu unterstützen. Seine Souveränität über die Wirtschaft ging verloren. Die massive Privatisierungskampagne staatlicher Unternehmen ermöglichte es einigen korrupten Eliten, sich durch die Eigentumsübertragung dieser Besitztümer zu bereichern.

Trotz der schlechten Versorgungslage im Land, besonders nach der globalen Krise der Nahrungsmittelpreise 2008, wurde der Jemen ermutigt, den Export sogenannter cash crops wie Obst und Gemüse zu erhöhen, wobei Saudi-Arabien und die Golfstaaten die Hauptabnehmer waren. Ohne Unterstützung oder Schutz für den einheimischen Getreideanbau gingen die Bauern zum lohnenderen Anbau von Obst und Gemüse über, oder schlimmer noch zu der Droge Quat, deren Konsum in dieser Zeit expodierte und später weiter anstieg. Der Fischereisektor war der einzige Bereich, in den deutlich investiert wurde, aber der Zweck war nicht die Versorgung der Bevölkerung, sondern die Exportmärkte. Nach all diesen großartigen Bemühungen von IWF und Weltbank war dies das Ergebnis (Tabelle 1 und Tabelle 2):

Tabelle 1: Kollaps von Gesundheit, sozialer Lage und Dienstleistungen

1990

2000

2014

Unterernährung (%)

28,9

29,6

26,1

BIP/Kopf (US-$, Kaufkraftparität)

3441

4018

3832

Untergewicht bei Kindern unter fünf Jahren (%)

29,6

43,1

35,5

Abhängigkeit von Getreideimporten (%)

69,9

78,6

81,2

Zugang zu sauberem Trinkwasser (% der Bevölkerung)

66,3

59,8

54,9

Nahrungsmittelexporte (Mio. US-$)

30

32

180

Nahrungsmittelimporte (Mio. US-$)

613

719

3682

Anteil der Armen (%)

33%

54%

Tabelle 2:
Entwicklung des Handelsdefizits
bei Nahrungsmitteln

Nettohandel (Mio. US-$)

1990

2000

2014

Getreide

-251

-302

-1917

Früchte und Gemüse

-16

-13

-146

Fleisch

-27

-62

-217

Milchprodukte

-62

-78

-285

Fisch

14

16

193

Abb. 4: Lage des Jemen im Infrastrukturnetz der Weltlandbrücke. Abb. 5: Bevölkerungspyramide des Jemen Abb. 6: Bevölkerungswachstum im Jemen.

Lösungsvorschläge

Doch sprechen wir jetzt von den Lösungsvorschlägen.

Die Republik Jemen liegt geographisch günstig am Schnittpunkt des Wirtschaftsgürtels der Neuen Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße bzw. von Belt and Road (Abbildung 4). Der Jemen kann zur Brücke zwischen Asien und Afrika sowie zwischen Indischem Ozean und Mittelmeer werden – und damit ein wichtiger Bestandteil dieses riesigen Entwicklungsprojekts und gleichzeitig ein großer Nutznießer.

Der Jemen spielte in der Antike eine ähnliche Rolle, als er den Handel über die sogenannte Weihrauchstraße beherrschte. Viele große Länder aus Ost und West kamen mit Segelschiffen und Kamelkarawanen in seine Richtung, um Waren und Wissen auszutauschen. Der Grund, warum ich die Bezeichnung „Operation Felix“ wählte, war, daß die alten Griechen und später auch die Römer den Jemen „Arabia Felix“ (Glückliches Arabien) nannten, denn das Land war als reiche und glückliche Nation bekannt.

Heute verfügt der Jemen über große menschliche Ressourcen, denn die Bevölkerungspyramide (Abbildung 5) zeigt ein sehr junges Land mit einem erstaunlichen mittleren Durchschnittsalter von 19,2 Jahren 2015, das bis 2050 auf 29 Jahre ansteigen soll (Abbildung 6). Eine solche junge Gesellschaft hat ein großes Entwicklungspotential in der Zukunft, wenn es umfassende und langfristige Visionen und Wirtschaftspläne gibt. Jemen verfügt auch über reichliche Rohstoffe und ein vielfältiges Klima, das eine integrierte agro-industrielle Entwicklung begünstigt.

Was im Jemen fehlt, ist das, was der amerikanische Ökonom Lyndon LaRouche die „Wirtschaftsplattform“ grundlegender Infrastruktur nennt, um all diese Ressourcen auf ein höheres Produktivitätsniveau zu heben und ihr Potential umzusetzen.

Politische Umkehr: 1. Finanzrekonstruktion

Der Wiederaufbau- und Entwicklungsplan wird beginnen, wie im Bericht vorgeschlagen, indem der amtierende Präsident in Sanaa noch vor Vereinbarung eines Waffenstillstands eine öffentliche Erklärung abgibt und mitteilt, daß die Regierung der Republik Jemen beabsichtigt, einen Wiederaufbauprozeß und einen Entwicklungsplan für das Land einzuleiten. Er definiert die vorrangigen Projekte und Ziele des Plans, angefangen mit dem sofortigen Aktionsplan zum Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur und der Bereitstellung sofortiger Nahrungsmittel- und medizinischer Hilfe, wobei befreundete Staaten eingeladen werden, sich an Infrastrukturprojekten zu beteiligen und die zukünftige Beziehung zur Belt and Road Initiative zu definieren. Unmittelbar im Anschluß daran wird er in der gleichen Erklärung die Einrichtung einer nationalen Wiederaufbau- und Entwicklungsbank ankündigen, um den ganzen Prozeß zu finanzieren.

Damit der Jemen nach dem Krieg eine wirklich unabhängige und souveräne Nation wird, muß er über einen eigenen Kreditschöpfungsmechanismus verfügen. Der Wiederaufbau- und Entwicklungsprozeß erfordert die Einrichtung einer nationalen Entwicklungsbank, um die nationalen Projekte in Infrastruktur, Landwirtschaft und Industrie zu finanzieren (im Bericht hypothetisch „Die Jemenitische Nationalbank für Wiederaufbau und Entwicklung“, JNBWE, genannt). Diese Bank wird alle Kredite vergeben, die für den Wiederaufbauprozeß erforderlich sind, ausgeführt von einheimischen Unternehmen mit eigenen Ressourcen, außerhalb und jenseits des Staatshaushaltes. Dieses „nationale Kreditsystem“ hat seinen Ursprung in den Ideen des ersten amerikanischen Finanzministers Alexander Hamilton, der in der jungen amerikanischen Republik die Erste Amerikanische Nationalbank gründete.

Die weitere zusätzliche Finanzierungsquelle für Wiederaufbau- und Entwicklungsprojekte – besonders solche, die ausländische Technologien, Maschinen und Fremdfirmen erfordern – sind Exportkreditvereinbarungen mit Ländern, deren Unternehmen die notwendigen Materialien und Technologien für die Entwicklungsprojekte beschaffen. Ein sehr gutes Beispiel aus dem Jemen selbst hierfür ist das China-Jemen-Abkommen von 2013, um das Container-Erweiterungsprojekt in Aden zu finanzieren. Das Projekt sollte von einer chinesischen Firma ausgeführt werden, und die Kosten von 500 Mio. Dollar sollten über einen Kredit der chinesischen Exim-Bank an die jemenitische Regierung finanziert werden. Das Projekt kam jedoch aufgrund der sich verschlechternden Sicherheitslage 2014 nicht zustande. Mit dem Projekt wäre das Containerterminal von Aden zu einer der größten Hafenanlagen im westlichen Indischen Ozean geworden. Das Abkommen wurde 2013 unterzeichnet, ein Monat, nachdem Präsident Xi Jinping das Konzept der Maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts verkündet hatte, wobei Aden und andere jemenitische Häfen ein wichtiger Bestandteil dieses globalen Projekts geworden wären.

Abb. 7: Entwicklungskorridore
des Jemen [oben].
Abb. 8: Bevölkerungsdichte [rechts].
Abb. 9: Landwirtschaft
im Jemen [unten links].
Abb. 10: Niederschläge
im Jemen [unten rechts].
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[X]
Abb. 11: Konzentration der Rohstoffe.
Abb. 12: Topographie des Horns von Afrika.

2. Die jemenitischen Entwicklungskorridore

Ein wichtiger Bestandteil des in dem Bericht vorgeschlagenen Entwicklungsplans ist der Bau des „Jemenitischen Entwicklungskorridors“ (Abbildung 7). Basierend auf LaRouches Konzept des „Entwicklungskorridors“ entwirft der Bericht den „Jemenitischen Entwicklungskorridor“ mit dem Nord-Süd-Korridor Saada-Aden als „Rückgrat“, wobei die Ost-West-Erweiterungen davon die „Gliedmaßen“ des nationalen Entwicklungsprojekts und internationaler Anbindungen sind.

Drei Faktoren gingen in die Definition der Routen der Korridore ein:

1. Die derzeitige Verteilung der Bevölkerungsdichte (Abbildung 8), bestehende Agraraktivitäten (Abbildung 9), verfügbare Wasserressourcen und Niederschläge (Abbildung 10) sowie die Konzentrationen von Mineralvorkommen (Abbildung 11).

2. Die notwendige Diversifikation der demographischen Verteilung und des zukünftigen Wachstums zur Westküste und das östliche Plateau, wobei beide Regionen ein ungenutztes agro-industrielles Potential repräsentieren, vor allem im Bereich der kommerziellen Landwirtschaft und dem Getreideanbau, um die Abhängigkeit von Getreideimporten zu reduzieren und später ganz abzuschaffen.

3. Die Verbindung zur Belt-and-Road-Initiative, zu Land nach Oman und über die Straße von Hormus nach Iran und Asien, sowie nach Westen über eine Tunnel- oder Brückenverbindung nach Dschibuti und Afrika. Die andere Verbindung zur BRI geht über die Haupthäfen von Aden, Al-Hudaidah und Mokha, wo neben Güterumschlag und Logistik neue Industrieparks entstehen können, die von den nahen internationalen Handelsrouten und den lokal reichen Menschen- und Naturressourcen profitieren.

Der Bericht erwähnt die gewaltigen Entwicklungen, die aufgrund unterschiedlicher Initiativen der BRI und Chinas im Umfeld des Jemen stattgefunden haben, z.B. die Eisenbahn Dschibuti-Addis Abeba, die Eisenbahn Mombasa-Nairobi und der Korridor Lamu Port-Südsudan-Äthiopien sowie viele weitere Projekte, die Ostafrika in eine der am schnellsten wachsenden Regionen verwandeln. Das ist ein großer Vorteil für den Jemen, der diese Region als großen Markt und sich selbst als großes Logistikkreuz betrachten sollte.

Östlich von Jemen, in Oman, hat die von China initiierte Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) bereits die Machbarkeitsstudien und erste Arbeiten an einem omanischen Eisenbahnnetz finanziert, das sich von der Straße von Hormus zur Grenze zum Jemen erstreckt, sowie von neuen Häfen und Industrieparks an der Küste des Arabischen Meers.

Ein interessanter Aspekt der Entwicklung, die in Jemens Nachbarländern wie Äthiopien stattfindet, ist die Ähnlichkeit der Topographie, der Demographie und der wirtschaftlich/finanziellen Bedingungen. Jemenitische Politiker finden dort bestehende Beispiele ähnlicher Infrastrukturprojekte, an denen sie die Vorteile, Schwierigkeiten, technische Aspekte und die Finanzierung untersuchen können.

Ich wählte ein Beispiel, um dies mit dem vorgeschlagenen Nord-Süd-Korridor Saada-Aden zu vergleichen. Das ist die äthiopische Bahnstrecke Mekele-Weldiya-Awash, die derzeit im Bau ist (Abbildung 12). Die Bahnstrecke ist 622 km lang (im Vergleich zu dem Projektvorschlag im Jemen von 607 km), und die physischen Merkmale der Strecke sind erstaunlich ähnlich. Beide müssen Berggegenden von 800 m auf über 2300 m ü.d.M überwinden. Für die äthiopische Bahnstrecke müssen 31 Tunnel von einer Gesamtlänge von 20 km, 140 Brücken (mit einer Gesamtlänge von 20 km) und 1300 Abzugskanäle (mit einer Gesamtlänge von 40 km) gebaut werden. Die Gesamtkosten beider Abschnitte der Eisenbahn sind 4 Mrd. US-Dollar. Der äthiopische Staat finanzierte intern den ersten Abschnitt mit 1,5 Mrd. Dollar, und 2,5 Mrd. Dollar wurden über Exportkredite durch die chinesische und türkische Exim-Bank sowie über österreichische und schwedische Auslandskreditfazilitäten bereitgestellt. Weitere Projekte betreffen die Wasser- und Energieversorgung, Landwirtschaft, Industriebetriebe, Industrieparks, Logistikzentren usw.

Schluß: Die Grundlage eines dauerhaften Friedens

Auf dem Seminar am 6. Juni in Sanaa habe ich vorgeschlagen, daß die dortige Regierung diesen Plan zu einem wesentlichen Bestandteil jeglicher Friedens- und Versöhnungsgespräche zwischen den verschiedenen kriegführenden Parteien im Jemen macht, auf den man sich im Voraus einigt, daß es getan werden muß, wenn wir Frieden haben wollen.

Wie ich schon in dem Bericht sage: Wir wollen den Jemen nicht so wieder aufbauen, wie er vor dem Krieg war. Denn vor dem Krieg war der Jemen, wie Sie sich erinnern werden, „das ärmste Land der Region“. Es ist also nicht unsere Absicht, den Jemen dorthin zu bringen, wo er war; wir wollen den Jemen für die Zukunft transformieren.