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Neue Solidarität
Nr. 25, 21. Juni 2018

Erklärung von Sanaa unterstützt die „Operation Felix“

Die Teilnehmer eines Seminars in Sanaa befürworteten den Plan des Schiller-Instituts für den Wiederaufbau des Jemen und den Anschluß des Landes an die Neue Seidenstraße.

Bei einem Seminar, das am 6. Juni in der Zentrale der Jemenitischen Allgemeinen Investitionsbehörde (YGIA) stattfand, wurde die „Erklärung von Sanaa“ beschlossen. Sie unterstützt den vom Südwestasien-Koordinator des Schiller-Instituts, Hussein Askary, verfaßten 86seitigen Bericht des Schiller-Instituts „Operation Felix: Wiederaufbau und Anschluß des Jemen an die Neue Seidenstraße“. Der arabischsprachige Bericht wurde in Zusammenarbeit mit der YGIA (unter der Leitung ihres Vizedirektors Dipl.-Ing. Khaled Sharafeddin) und der von Fuad Al-Ghaffari geleiteten Neuen Seidenstraßen-Partei ausgearbeitet. Die Redner des Seminars dankten dem Schiller-Institut und der Gründerin des Instituts Helga Zepp-LaRouche persönlich für ihre Bemühungen, das Volk des Jemen zu schützen und den Krieg und die Blockade gegen das Land zu beenden.

Der Bericht beschreibt den internationalen Kontext, in dem der Wiederaufbau des Jemen schnell bewältigt werden kann, sobald die anglo-saudische Aggression gegen den Jemen gestoppt ist. Dieser Kontext ist die Entstehung eines neuen Paradigmas, wofür das System der BRICS und die Neue Seidenstraßen-Initiative beispielhaft stehen. Die Studie beruht auf der wissenschaftlichen Methode der physischen Ökonomie, wie sie von dem amerikanischen Ökonomen Lyndon LaRouche definiert wurde.

Sie zeigt auf, wie die Zerstörung der Volkswirtschaft schon in den 90er Jahren begann, als der Jemen unter das Joch des Weltwährungsfonds (IWF) und der Weltbank (WB) gezwungen wurde. Die verheerenden Konsequenzen dieser Politik werden in der Studie im Detail beschrieben. Schon seit über 30 Jahren verhindert diese Politik von IWF und Weltbank, daß der Jemen sich wirtschaftlich entwickeln kann. So wurde er zum ärmsten Land in der Region und war schon 2014, vor dem Krieg, zu 80% von Nahrungsmitteleinfuhren abhängig. Aus einem Exporteur von Erdöl und Erdgas wurde ein Nettoimporteur von Erdölprodukten, und ausländische Konzerne erhielten den Zugriff auf die Öl- und Gasvorkommen des Landes. Fast 30 Jahre lang wurde nahezu nichts in die Verkehrs-, Energie- und Wasserinfrastruktur, in die Landwirtschaft oder in die Industrie investiert. Im Gegenteil, der Jemen wurde gedrängt, immer mehr Gemüse und Obst zu exportieren, um an Devisen zu kommen. Der einzige Sektor, in dem es gewisse Fortschritte gab, war die Fischerei, aber auch nur deshalb, weil auch sie auf den Export ausgerichtet ist.

Der Bericht beschreibt dann, wie die Überreste der ohnehin sehr schwachen Wirtschaft durch die Bombenangriffe auf die Infrastruktur und alle anderen produktiven Sektoren zerstört wurde, was die gegenwärtig schwerste humanitäre Krise auf der Welt zur Folge hat.

Wiederaufbau und Landbrücke

Der in dem Bericht vorgeschlagene Wiederaufbauplan beginnt mit einer Notmobilisierung, um so viel wie möglich von der zerstörten Infrastruktur wieder herzustellen und der Bevölkerung insbesondere in den ländlichen Gebieten Hilfe zukommen zu lassen. Dazu soll ein Heer junger Arbeiter nach dem Vorbild von Franklin D. Roosevelts „Civilian Conservation Corps“ mobilisiert werden.

Dabei kann und darf die Absicht nicht sein, das Land nur so wieder aufzubauen, wie es vor dem Krieg war – als das ärmste Land der Region. Vielmehr muß in Kooperation mit den BRICS-Staaten und insbesondere China und anderen befreundeten Mächten eine völlig neue Wirtschaftsplattform geschaffen werden. Um dies zu ermöglichen, schlagen die Autoren der Studie vor, eine Nationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung des Jemen nach dem Vorbild des Hamiltonischen Systems des Staatskredits zu gründen. Struktur und Arbeitsweise einer solchen Bank werden in der Studie im Detail beschrieben, um dies sowohl für die Führung des Landes als auch die Bevölkerung verständlich zu machen.

Es werden zahlreiche Großprojekte in den Bereichen Verkehr, Energie, Wasser, Schiffahrt, Industrie und Landwirtschaft angeregt. So soll die erste Eisenbahnstrecke des Landes vom im Norden gelegenen Saada nach Aden im Süden führen, mit Abzweigungen nach Osten und Westen entlang der Strecke zu den wichtigsten Häfen am Roten Meer und den wichtigsten potentiellen Industrie-, Bergbau- und Landwirtschaftsgebieten im östlichen Hochland.

Der Schlußteil des Berichts befaßt sich mit der Einbindung des Jemen in die Maritime Seidenstraße durch die jemenitischen Häfen am Indischen Ozean und am Roten Meer sowie durch eine Landbrücke, die über Oman die Verbindung zum Iran und weiter nach Zentralasien und China herstellt. Nach Westen würde der Jemen über eine Brücken/Tunnel-Verbindung mit Dschibuti, Äthiopien und dem übrigen Afrika verbunden, sodaß das Land zu einem idealen Bindeglied zwischen Asien und Afrika würde.

Die „Erklärung von Sanaa“ stellt zwar noch keine ausdrückliche Unterstützung durch die Regierung der nationalen Rettung in Sanaa dar, aber die Tatsache, daß die YGIA das Seminar ausrichtete und ihr Vizedirektor erklärte, die Behörde werde diesen Plan weiter verfolgen und ausarbeiten, ist ein großer Schritt in diese Richtung.

Der Autor des Berichtes, Hussein Askary, empfahl der Regierung, den Bericht den Vereinten Nationen und anderen internationalen Gremien und Mächten, die an den bevorstehenden Friedensverhandlungen beteiligt werden sollen, als einen wesentlichen Punkt vorzulegen. Alle beteiligten Parteien sollten ihm zustimmen, bevor irgendwelche politischen Gespräche beginnen. Die Vorschläge in diesem Bericht könnten die Unabhängigkeit des Jemen in Friedenszeiten sichern und gäben dem Land nicht nur die Mittel für den Wiederaufbau, sondern für den Aufbau einer modernen Nation mit einer modernen wirtschaftlichen Plattform, die ihr einzigartiges kulturelles und historisches Erbe ergänzt.

Der Bericht wurde bereits an führende Persönlichkeiten in der Regierung in Sanaa und andere wichtige Institutionen verschickt. Er ist ab sofort auf der Internetseite der Neuen Seidenstraßen-Partei des Jemen kostenlos abrufbar unter http://www.newsilkroadparty.com/images/pdf/8.pdf

In einer schriftlichen Erklärung riet Askary den Teilnehmern des Seminars, daraus zu lernen, wie die Wirtschaft des Jemen schon vor dem Krieg durch die unbewaffneten Experten in Maßanzügen von IWF, Weltbank etc. zerstört wurde. Der Kampf für die wirtschaftliche Unabhängigkeit des Landes müsse nach dem Krieg mindestens genauso entschlossen geführt werden wie jetzt der militärische. Dieser Kampf werde allerdings sehr viel leichter dadurch, daß es ein neues Paradigma auf der Welt gibt. Nun läge es an den Jemeniten, selbst zu entscheiden, ob sie eine unabhängige und blühende Nation werden wollen.

hus