Innerkoreanische Gespräche geben Anlaß zu Hoffnung

Donald Trump, Moon Jae-in und Kim Jong-un stellen die Weichen für eine friedliche Lösung des Konflikts auf der Koreanischen Halbinsel.

US-Präsident Donald Trump hat am 8. März eine Einladung angenommen, sich im Laufe der nächsten beiden Monate mit Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un zu treffen. Südkoreas Nationaler Sicherheitsberater, Chung Eui-yong, übermittelte die Einladung bei einem Treffen im Weißen Haus in Washington, nachdem er im Rahmen der Nord-Süd-Diplomatie, die sich im Umfeld der Winterolympiade entfaltete, Pjöngjang besucht hatte.

Für die Einladung an Trump machten die Nordkoreaner größere Zugeständnisse. Damit die Gespräche stattfinden können, werden sie vorerst keine weiteren Kernwaffen- und Raketentests durchführen, aber tolerieren, daß die USA und Südkorea trotzdem ihre jährlichen gemeinsamen Militärmanöver abhalten. Bisher hatte Pjöngjang auf dem Vorschlag Rußlands und Chinas für ein „doppeltes Einfrieren“ der Tests und der Manöver bestanden. Die Nordkoreaner bestätigten auch, daß sie bereit sind, über eine kernwaffenfreie Koreanische Halbinsel zu verhandeln. Selbst die Trump-feindlichen Medien des US-Establishments mußten widerwillig zugeben, daß es sich um einen diplomatischen Durchbruch handelt.

Wahrscheinlich waren es mehrere Faktoren, die den nordkoreanischen Staatsführer bewogen, Trump einzuladen. Zum einen verwarf Trump von Anfang an die Politik der sog. „strategischen Geduld“ der Regierung Obama, die darauf hinauslief, jeden Dialog mit Pjöngjang zu verweigern und zuzulassen, daß Nordkorea Kernwaffen entwickelt, damit die USA einen Vorwand zur Aufrüstung an Chinas Grenzen hatten. In Verbindung mit Trumps harten Worten mit der Androhung von Militäraktionen könnte dies ein Teil der Gleichung gewesen sein.

Noch wichtiger war jedoch der geschlossene Druck der USA, Chinas und Rußlands auf Nordkorea, mit dem Ziel des Abbaus der Kernwaffen. Die Wirtschaftssanktionen belasten das Land, besonders seit China sich nach der jüngsten Serie von Raketen- und Kernwaffentests ganz hinter die UN-Sanktionen stellte. China hat 300.000 Soldaten nahe der nordkoreanischen Grenze stationiert und sich bewußt vage über die Gründe dafür geäußert.

Die Regierung Trump erklärte, sie strebe eine diplomatische Lösung des Koreakonflikts an, was aussichtsreicher ist als die Politik der letzten beiden US-Präsidenten, aber Präsident Trump hatte auch deutlich gemacht, daß er bereit sei, zu „Phase 2“ überzugehen, wenn diese diplomatischen Bemühungen scheitern.

Gleichzeitig betonte Kim Jong-un, nach den Tests von Langstreckenraketen und Kernwaffen im letzten Jahr habe das Land seine strategische Abschreckung komplettiert. Somit können nun bei der neuen diplomatischen Initiative alle Seiten einen Teil des Erfolgs für sich beanspruchen. Das Gipfeltreffen wäre ein erster Schritt zu einer wirklichen Beilegung der Krise, weshalb es mit sehr hohen Erwartungen verbunden ist.

Schon seit einiger Zeit gibt es diplomatische Initiativen und Annäherungen. An der Winterolympiade nahmen Nord- und Südkorea mit einer gemeinsamen Eishockey-Mannschaft teil, und zwei hochrangige nordkoreanische Delegationen besuchten zu diesem Anlaß Südkorea. In der Folge schickte Südkoreas Präsident Moon in Absprache mit Präsident Trump eine Delegation zu weiteren Gesprächen nach Pjöngjang.

Während eines halbstündigen Telefonats am 1. März sprachen Trump und Moon darüber, daß Nordkorea die Bereitschaft signalisiert hat, wieder direkt mit Washington zu kommunizieren. Moon berichtete, er habe den Besuchern aus dem Norden erklärt, daß es keine Fortschritte bei Sicherheitsfragen auf der Koreanischen Halbinsel geben könne, solange Nordkorea und die USA nicht direkt verhandeln. Ein Sprecher des Weißen Hauses sagte nach dem Telefonat, Trump sei „begeistert“ von Aussichten auf Fortschritte hin zu einem kernwaffenfreien Korea. Trump selbst hat schon bei verschiedenen Gelegenheiten erklärt, die USA seien unter den richtigen Umständen bereit, mit Nordkorea zu reden.

Nach der Teilnahme an der Abschlußfeier der Olympiade übermittelte Kim Yong-Chol, Vizevorsitzender der Arbeiterpartei und ehemaliger Leiter des nordkoreanischen Militärgeheimdienstes, Moon die offizielle Botschaft, daß Pjöngjang zu Treffen mit US-Vertretern bereit sei. Nur Stunden nachdem die südkoreanische Präsidentschaft dies am 25. Februar bekanntgab, erklärten das russische und das chinesische Außenministerium nachdrücklich ihre Unterstützung für solche Gespräche.

Nachdem Trump Nordkoreas Einladung angenommen hatte, forderte Moon am 12. März, es müsse alles getan werden, um den Dialog mit Pjöngjang zu einem Erfolg zu machen. „Wir haben jetzt eine kostbare Chance, die Koreanische Halbinsel kernwaffenfrei zu machen, eine dauerhafte Friedensregelung zu schaffen und einen Weg zu gemeinsamem Wohlstand für Süd- und Nordkorea zu bahnen“, zitierte ihn Yonhap nach seinem wöchentlichen Treffen mit Mitarbeitern. „Wenn uns das gelingt, dann wird es dramatische Änderungen in der Weltgeschichte geben, und die Republik Korea wird dabei eine führende Rolle spielen.“

alh