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Neue Solidarität
Nr. 12, 22. März 2018

US-Ökonomin fordert Infrastrukturinvestitionen nach Chinas Vorbild

In einem Artikel, der am 28. Februar 2018 in Global Research erschien, fordert die amerikanische Ökonomin Ellen Brown dazu auf, die erfolgreiche chinesische Wirtschaftspolitik zu studieren und diese Lehren anzuwenden, um die zerfallende Infrastruktur in den USA wiederaufzubauen, „bevor es zu spät ist“.

Brown ist Gründerin des Public Banking Institute, das sich für ein starkes öffentliches Bankwesen in den USA einsetzt. Sie hält die gegenwärtigen Vorschläge zur Finanzierung des 1,5 Bio.-$-Infrastrukturprogramms, das US-Präsident Trump vorhat, für unrealistisch. Nach dem gegenwärtigen Plan sollen nur 200 Mrd. $ über zehn Jahre aus Bundesgeldern zur Verfügung gestellt werden, der Rest soll aus den - schon jetzt leeren - Kassen von Bundesstaaten und Kommunen kommen. Anstatt China als Bedrohung für die nationale Sicherheit zu betrachten und die vorhandenen Ressourcen in Aufrüstung zu stecken, wäre es nützlicher, Chinas erfolgreiche Wirtschaftspolitik zu studieren, schreibt Brown.

Dabei weist sie besonders auf die Rolle der staatlichen chinesischen Banken hin, beispielsweise bei der Finanzierung des ausgedehnten Hochgeschwindigkeitsnetzes. Die fünf größten, mehrheitlich in Staatsbesitz befindlichen Banken vergeben schwerpunktmäßig Kredit an Staatsfirmen. Und die chinesische Zentralbank (PBOC) benutzt, in Browns Worten, „eine innovative Art der Quantitativen Lockerung“ - manchmal auch als „Qualitative Lockerung“ bezeichnet -, bei der „Liquidität nicht in die Rettung der größten Banken gelenkt wird, sondern als ,gezielte Intervention’ in die produktivsten Bereiche der Wirtschaft“, wie die Megaprojekte der Belt und Road Initiative.

Warum gründe die amerikanische Regierung nicht auch eine nationale Infrastrukturbank, so Brown, „die auf diese Weise Kredite vergibt wie Chinas große öffentliche Banken? Auch die Federal Reserve könnte ,Qualitative Lockerung’ für die Infrastruktur betreiben, so wie die chinesische Zentralbank.“

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