Deutsche Verteidigungsbereitschaft in sehr schlechtem Zustand

Verteidigungsexperten und -politiker in Deutschland wiederholen gebetsmühlenartig die Behauptungen aus dem Brüsseler NATO-Hauptquartier: Rußlands „aggressives“ Vorgehen in der Ukraine, gegen die drei baltischen Staaten und Polen, in der Ostsee und im Schwarzen Meer sei eine direkte Gefahr für Europa, wie es sie seit 25 Jahren nicht mehr gegeben habe. Deshalb müsse Europa mehr für seine Verteidigung tun, um so mehr, als die USA unter Präsident Trump kein zuverlässiger Partner mehr seien.

So soll eine mit vielen Vorschußlorbeeren begrüßte „Europäische Verteidigungsunion“ entstehen, um die Kapazitäten der verschiedenen EU-Partner zu bündeln – um zu vertuschen, daß sie alle unzureichend sind. U.a. ist der Zustand der deutschen Bundeswehr haarsträubend, und die Privatisierungs- und Sparpolitik der Regierung macht rasche Verbesserungen unmöglich.

So ist von den sechs U-Booten der deutschen Marine auf viele Monate hinaus kein einziges einsatzfähig. Nach dem Unfall von U-35 vor der norwegischen Küste hatte die Schleswig-Holsteinische Zeitung im Oktober Alarm geschlagen. (https://www.shz.de/incoming/marine-misere-deutschlands-u-boote-sind-alle-kaputt-id18120746.html) Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, kommentierte: „Das ist für die Marine eine Katastrophe. U-Boote sind eine ihrer Fähigkeiten. Über Monate keines einsatzklar zu haben, ist, glaube ich, erstmalig in der Geschichte so.“ Eine der Konsequenzen ist, daß die Besatzungen keine praktischen Erfahrungen sammeln können. Erst Mitte 2018 werden drei der sechs U-Boote wieder einsatzbereit sein, ein viertes vielleicht im November. Aber wie Bartels sagte, gibt es überhaupt nur drei Besatzungen.

Marinesprecher Dumrese erklärte zu den Ursachen, „vor dem Hintergrund des Kostendrucks“ verzichte man auf die Beschaffung von Ersatzteilpaketen. Diese sollten im Bedarfsfall von der Industrie „just in time“ geliefert werden, was jedoch nicht funktioniere. Notwendige Ersatzteile müssen erst bestellt und produziert werden.

Auch Bodentruppen und Luftwaffe sind schlecht vorbereitet. Von 225 Kampfpanzern sind maximal 75 einsatzfähig, die anderen warten auf Modernisierung oder dienen als Reserve für akut benötigte Ersatzteile. Hubschraubercrews erhalten ihre Ausbildung auf zivilen Maschinen des Automobilclubs ADAC, weil die der Luftwaffe technisch in zu schlechtem Zustand sind und die einsatzfähigen Hubschrauber auf Auslandsmissionen gebunden sind.

In ähnlicher Weise stellt Deutschland auch sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge für die westliche Mission gegen IS zur Verfügung, was zuhause eine Lücke in die Überwachung des deutschen Luftraums reißt. Die Auslandseinsätze – Afghanistan, Jordanien, Mali, Horn von Afrika, Mittelmeer - stellen eine enorme Belastung für Personal und Material dar. Da solche Einsätze außerhalb des NATO-Verteidigungsgebiets hauptsächlich „Regimewechseln“ dienen, wäre Berlin wohl beraten, sich davon zu lösen und zu einer vernünftigen nationalen Verteidigungspolitik zurückzukehren.

eir