Rußland organisiert einen „Neustart“ im Nahen Osten

In den letzten zwei Jahren hat Rußland die strategische Konstellation in Südwestasien gründlich verändert. Vor allem schaffte es dies mit dem effektiven militärischen Eingreifen in Syrien gegen die Dschihad-Terrorgruppen Islamischer Staat (IS), Al-Kaida und andere, die von Saudi-Arabien, Katar und indirekt der NATO unterstützt wurden. Diese Operation nähert sich nun ihrem erfolgreichen Abschluß. Parallel dazu hat Rußland seit September 2015 in Bagdad eine gemeinsame Operationszentrale mit Iran und Irak zur Koordinierung des Kampfes gegen dieselben Gruppen im Irak. Gleichzeitig konnte Moskaus Diplomatie Ankara bewegen, die logistische und finanzielle Hilfe für Terroristen, die über die Türkei einsickern, zu beenden.

US-Präsident Trump signalisierte bei seiner Reise nach Saudi-Arabien im Mai, daß er dagegen ist, Dschihad-Gruppen für geopolitische Zwecke zu benutzen. Und sogar der saudische König erklärte kürzlich in Moskau seine Übereinstimmung mit Präsident Putin beim Kampf gegen Terrorismus und für eine politische Lösung in Syrien. Riad hat auch eine Verbesserung des Verhältnisses zum Irak eingeleitet.

Nachdem nun die IS/Al-Kaida-Netzwerke kurz vor der endgültigen Niederlage stehen, herrscht allgemein die Sorge, was Washington nun tun wird. Einerseits koordinieren die USA erfolgreich die Konfliktvermeidung mit Rußland in Syrien, aber mindestens einige Militär- und Geheimdienstfraktionen spielen ein doppeltes Spiel und helfen Terrorgruppen, um den Vormarsch der syrischen Armee im Osten und Norden des Landes aufzuhalten. Rußland hat Beweise hierfür vorgelegt. Die von den USA gestützten Kurdenmilizen befinden sich in einem Wettlauf mit der syrischen Armee, möglichst große Gebiete einzunehmen, bevor der Kampf gegen IS endet und neue Verhandlungen über eine politische Lösung beginnen. Das Ziel ist die Schaffung einer Art Kurdenstaats in Syrien als erster Schritt zu einer Spaltung des Landes.

Sorge gibt es auch über Präsident Trumps meist haltlose, scharfe Vorwürfe gegen den Iran und seine Drohung, das Atomabkommen mit dem Iran zu kündigen.

Neokonservative im Umfeld der US-Regierung setzen sich für die Schaffung einer „arabischen NATO“ nominell sunnitischer Staaten gegen den Iran ein. Diese Idee einer sunnitischen Achse gegen das sog. schiitische Dreieck (Hisbollah, Syrien und Iran) hatte schon 2006 Vizepräsident Dick Cheney betrieben, was den blutigsten Konfessionskonflikt in der Geschichte der Region auslöste. Eine „arabische NATO“ würde Zwietracht in einer Zeit säen, wo in der Region die Voraussetzungen für eine gemeinsame Beseitigung des Terrorismus und für eine neue Ära wirtschaftlicher und politischer Zusammenarbeit geschaffen werden.

Ein besseres Sicherheitsarrangement bietet die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO). Diese Sicherheitskooperation und die wirtschaftliche Entwicklungsperspektive der Neuen Seidenstraße könnten alle eurasischen Nationen einen, und dadurch könnten alte und neue Konflikte, wie in Afghanistan oder im Jemen, dauerhaft überwunden werden.

eir