Stoppt Muellers Putsch jetzt – noch vor Trumps Asienreise!

Von Barbara Boyd

Das EIR-Dossier über den früheren FBI-Direktor Robert Mueller, der die juristische Hexenjagd gegen Präsident Trump leitet, zeigt bereits Wirkung.

Immer mehr Anzeichen sprechen dafür, daß sich in den Vereinigten Staaten vor und hinter den Kulissen ein starker Widerstand gegen den britisch gesteuerten Putschversuch gegen Präsident Donald Trump entwickelt. Wenn dieser Putschversuch jetzt erfolgreich abgewehrt wird, kann das einen wahrhaft historischen Übergang zu einem neuen Paradigma weltweiter wirtschaftlicher Entwicklung zum Wohle aller Menschen auslösen.

Das Dossier über den gegen Trump eingesetzten Sonderermittler Robert Mueller, das vom Magazin Executive Intelligence Review und vom LaRouche-Aktionskomitee (LPAC) veröffentlicht wurde,¹ ist erst seit zwei Wochen in Umlauf, zeigt aber bereits Wirkung. Am 13. Oktober forderten 19 Kongreßabgeordnete in einem offenen Brief an die Vorsitzenden der Justizausschüsse von Senat und Repräsentantenhaus, die Republikaner Chuck Grassley und Bob Goodlatte, eine Untersuchung von Muellers Verwendung von Haushaltsgeldern sowie möglichen Interessenskonflikten Muellers und seiner Mitarbeiter bei den Untersuchungen gegen Trump, da viele von ihnen Hillary Clinton nahestehen. In ihrem Brief fordern die Abgeordneten, Muellers Ermittlungen „aus dem Schatten“ und „auf den Schauplatz der Öffentlichkeit“ zu holen.

Es ist der erste öffentliche Vorstoß gegen Muellers Operation, die nach der Methode „im Trüben fischen“ weit über ihr ursprüngliches Mandat hinaus erweitert wurde, ohne bisher auch nur den Hauch eines Beweises gegen Trump zu produzieren. Nun muß der Druck weiter verstärkt werden, um die Wahrheit über Mueller bekannt zu machen und die falsche Aura der „Respektabilität“ dieses juristischen Auftragstäters, die von der Washingtoner Propagandamaschine geschaffen wurde, zu beseitigen. Dieser Putsch bedroht die amerikanische Republik und Verfassung und muß gestoppt werden! Und dann muß der Kongreß diese Vorgänge untersuchen und die Verantwortlichen vor Gericht bringen, um die britischen, geopolitischen Motive für diesen Putsch offenzulegen.

Es ist zu erwarten, daß die Putschisten, wenn man sie läßt, ihre Anstrengungen in den kommenden Wochen intensivieren werden. Am 3. November wird Präsident Trump zu einem Staatsbesuch in China und anderen asiatischen Nationen aufbrechen, und im Mittelpunkt der Reise steht die Frage einer Beteiligung der USA an Chinas gigantischem Projekt zum weltweiten Ausbau der Infrastruktur, der Gürtel- und Straßen-Initiative. Helga Zepp-LaRouche und Lyndon LaRouche sind weithin bekannt für ihre Rolle bei der Initiierung und Förderung dieses Projekts, mit dem Franklin Delano Roosevelts Traum einer nachkolonialen Welt souveräner Nationalstaaten, die in großen Projekten auf die gemeinsamen Ziele der Menschheit hin arbeiten, realisiert werden kann. Trumps Offenheit für eine Beteiligung an diesem Projekt ist das eigentliche Motiv hinter den Putschbestrebungen gegen ihn, weil es die „Neue Weltordnung“, die die anglo-amerikanischen Eliten der Welt nach dem Tod Franklin Roosevelts aufgezwungen haben, umstürzen würde.

Hinzu kommt die drohende Gefahr eines neuen Finanzkrachs von unerhörtem Ausmaß, über den die Eliteinstitutionen hinter verschlossenen Türen unaufhörlich diskutieren, weil sie keinen Ausweg wissen, um das Chaos, das er unvermeidlich auslösen würde, zu verhindern. Es hat niemals eine wirkliche Erholung von dem Kollaps und dem moralischen Versagen von 2007-08 gegeben; die Möchtegern-Herren der gegenwärtigen Weltordnung haben einfach ihre wahnwitzigen Spekulationen in immer unglaublicherem Ausmaß weiter fortgesetzt.

Läßt man zu, daß es zu diesem Kollaps kommt, ohne zuvor ein Glass-Steagall-Trennbankensystem und einen Finanzierungsmechanismus für Aufbau und Erhalt der Realwirtschaft nach dem Vorbild von Hamiltons Nationalbank einzuführen, dann steht die Menschheit vor einem neuen Weltkrieg, der wahrscheinlich zu ihrer Vernichtung führen würde.

Präsident Trump hat erklärt, daß er Glass-Steagall befürwortet. Eine Nationalbank zur Finanzierung von Infrastrukturausbau, kombiniert mit chinesischen Investitionen in einen solchen Mechanismus, ist die einzige Möglichkeit zur Einlösung seiner Versprechen, Amerikas Infrastruktur auf einen modernen Stand zu bringen und so die Menschen vor Katastrophen wie jenen infolge der Hurrikans Harvey, Irma und Maria sowie der Flächenbrände in Kalifornien zu schützen.

Gegenwind gegen die Putschisten

Betrachten wir vor diesem Hintergrund die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Putschversuch in den beiden Wochen seit der Veröffentlichung des EIR-Dossiers über Mueller, das an Institutionen und Bürgergruppen im ganzen Land verteilt wurde.

Sen. Chuck Grassley vom Senats-Justizausschuß und der Geheimdienstausschuß des Repräsentantenhauses haben ihre Aufmerksamkeit dem zwielichtigen Dossier zugewandt, das von dem „ehemaligen“ MI-6-Agenten Christopher Steele fabriziert und dann über die Geheimdienst-Frontorganisation Fusion GPS an Clintons Wahlkampfteam, Obamas Geheimdienste und das FBI weitergeleitet wurde. Wie wir in dem Mueller-Dossier dokumentiert haben, bilden diese Memoranden, in denen behauptet wird, Donald Trump sei eine Marionette Rußlands, die Grundlage für die gesamte Russiagate-Kampagne. Tatsächlich sind es nicht die Russen, die sich in den US-Präsidentschaftswahlkampf eingemischt haben, sondern die Briten, die Ukrainer und andere, in Komplizenschaft mit Clintons Wahlkampfteam und der Regierung Obama.

Am 4. Oktober verlangte Senator Grassley in einem Brief an das FBI eine Antwort auf die Frage, ob irgendwelche der Behauptungen des zwielichtigen Steele-Dossiers von britischen oder anderen verbündeten Geheimdiensten – statt durch eigene Ermittlungen des FBI -„bestätigt“ wurden. Eine der offensichtlichen Implikationen von Grassleys Brief ist, daß er Hinweise darauf hat, daß die falschen Behauptungen des britischen Steele-Dossiers über ausländische Geheimdienste – insbesondere die des Vereinigten Königreichs – weitergeleitet („gewaschen“) wurden, um ihnen eine völlig unverdiente Glaubwürdigkeit zu verleihen.

Der Geheimdienstausschuß des Repräsentantenhauses hat nun endlich Vorladungen hinsichtlich des Steele-Dossier an Fusion GPS erlassen, nachdem Fusion GPS in dieser Frage zuvor monatelang gemauert hatte. Ein Fox-News-Bericht von Catherine Herridge deutet auf den FBI-Direktor für die Beziehungen zum US-Kongreß, Gregory Bower, als den Verantwortlichen für das Blockieren der Anfragen der Geheimdienst- und Justizsausschüsse des Kongresses. Herridge berichtet, daß Bower ein Vertrauter des von Trump gefeuerten früheren FBI-Direktors James Comey ist.

Ebenfalls am 4. Oktober mußten Mark Warner und Richard Burr vom Senats-Geheimdienstausschuß, die mit aller Macht verhindern wollen, daß Trump sein Wahlkampfversprechen friedlicher Beziehungen zu Rußland erfüllen kann, und die eine wesentliche Rolle in dem verräterischen Putsch gegen Präsident Trump spielen, in einer Pressekonferenz faktisch zugeben, daß die ganzen Behauptungen über die angeblichen Absprachen Rußlands mit Trumps Wahlkomitee nur heiße Luft sind. Obwohl sie Tausende von Seiten an Dokumenten durchgesehen und Hunderte von Zeugen verhört haben, fanden sie keinerlei Beweise für Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Rußland. Dennoch beteuerten beide, sie seien weiterhin davon überzeugt, daß Russen sich in die Wahl 2016 eingemischt haben müssen – weil die Geheimdienste dies behaupten.

Muellers Lager versucht davon abzulenken, daß sein Auftrag ist, den Präsidenten „egal wie“ zu stürzen, wie in dem EIR-Dossier dokumentiert wird und wie ein immer größerer Teil der Amerikaner es wahrnimmt. Am 11. Oktober veröffentlichte die Washington Post einen Kommentar ihrer Kolumnistin Quinta Jurecic unter dem Titel „Robert Mueller kann uns nicht retten“. Darin beschreibt sie Mueller als den bewunderten, düsteren Wächter des „Staats im Staat“, den mythischen Anti-Trump, der den „Ethos der institutionellen Ordnung“ verteidigen will, wozu sie sich sogar auf Immanuel Kant beruft. Trump habe diese institutionelle Ordnung gestört, indem er FBI-Direktor Comey entließ. Sie beklagt, daß Mueller vermutlich keine Rechtsbrüche des Präsidenten finden wird, und fordert statt dessen direkte Aktionen, einen Aufstand gegen den Präsidenten. Quinta Jurecic gehört auch zu den Redakteuren von Benjamin Wittes’ „Lawfare“-Blog (https://lawfare.com), den James Comey immer wieder dazu benutzte, Informationen in die Öffentlichkeit zu lancieren.

Am 4. Oktober sprachen einige von Comeys Kumpanen bei einem Symposium der Zeitschrift Vanity Fair in New York. Comeys Mitstreiter Preet Bharara, den Trump als Bundesanwalt für den Süden von New York entlassen hatte, und die ebenfalls von Trump entlassene Leiterin der Kriminalabteilung im Justizministerium, Sally Yates, warnten, Mueller werde möglicherweise keine Verbrechen des Präsidenten nachweisen können, weil Mueller so fair sei und sich an die Gesetze halte. Wie in dem EIR-Dossier aufgezeigt wird, ist die von vielen seiner Washingtoner Kumpane verbreitete Behauptung, Mueller sei ein vorbildlich fairer Ankläger, völliger Unsinn und reine Propaganda.

Auch einige neuere Behauptungen über angebliche russische Einmischung in den US-Wahlkampf wurden als haltlos entlarvt. Robert Parry veröffentlichte in Consortium News zwei sehr nützliche Beiträge², in denen er sich mit den Behauptungen Senator Mark Warners und der Medien befaßt, die bösen Russen hätten sich in den Geist der Amerikaner eingeschlichen, indem sie über die Google-Suchfunktion und Facebook-Annoncen das Wahlergebnis beeinflußten.

Parry erinnert daran, daß Facebook die ganze Geschichte über die „russischen“ Werbeanzeigen – d.h. Annoncen, die von Personen mit einem russischen Namen, einem russischen Bankkonto oder einer russischen Internetadresse geschaltet wurden – erst auftischte, nachdem Senator Warner das Internetunternehmen öffentlich bedroht hatte. Warner sitzt in dem Ausschuß, der für die Aufsicht des Internets zuständig ist. Zu den „hinterlistigen“ Mitteln, mit denen Warner und den Massenmedien zufolge die cleveren Russen die ahnungslosen Amerikaner manipuliert haben sollen, gehören Bilder von Hundewelpen. Aber wer sich mit Facebook-Werbung auskennt, der weiß, daß Bilder von Welpen schon immer zu den meistverwendeten „Click-Ködern“ gehören.

In ähnlicher Weise zerpflückt Aaron Mate in einem Artikel mit dem Titel „Das Russiagate ist mehr Fiktion als Fakt“³ das Narrativ, das Robert Mueller bestätigen soll. Dabei sind bekanntermaßen weder Parry noch Mate Fans von Präsident Trump.

Auch die Geschichte von dem Treffen im Trump-Tower im Juni 2016, das von den Farben-Revolutionären als „schlagender Beweis für die Komplizenschaft zwischen Trump und Rußland“ hochgespielt wurde, wurde öffentlich geradegerückt. Scott Balber, der Anwalt der an dem Treffen beteiligten Familie Agalarow, veröffentlichte E-Mails zu diesem Treffen, die diese Behauptung vollkommen haltlos machen. Aus den nun veröffentlichten Mails geht klar hervor, daß alle Beteiligten außer dem britischen Publizisten Rob Goldstone davon ausgingen, daß über die Sanktionen des Magnitsky-Gesetzes gegen Rußland gesprochen werden sollte, und nicht über ein offenes Angebot der russischen Regierung, Trumps Wahlkampfteam „schmutzige Wäsche“ über Hillary Clinton zu liefern. Die veröffentlichen Mails bestätigen die Aussagen des Trump-Teams, daß das Treffen ergebnislos war, und daß es nicht um das ging, was Goldstone behauptete. Damit stützen sie auch die Schlußfolgerung in unserem Mueller-Dossier, daß das Treffen eine Falle der Briten war.

Aber den vielleicht vernichtendsten Schlag gegen das Narrativ der Putschisten lieferte Trumps Direktor für digitale Medien Brad Parscale. In der Talkshow 60 Minutes am 7. Oktober auf die Vorwürfe russischer Manipulation in den sozialen Medien angesprochen, lachte Parscale nur. Er erinnerte daran, daß Trumps Wahlkampfkomitee viele Millionen Dollar für Facebook-Inserate ausgegeben hat (bei den „russischen“ Annoncen waren es nur einige Tausend). Vor allem aber sei das Thema, das bei den Wählern in den früheren Industrieregionen der Vereinigten Staaten auf die größte Resonanz stieß, Trumps Versprechen gewesen, die Infrastruktur des Landes wiederaufzubauen. Parscales Werbekampagne konzentrierte sich ganz auf dieses Versprechen, und nicht auf die Reizthemen, auf die sich die Massenmedien stürzen.

---

Anmerkungen

1. Siehe http://www.larouchepub.com/other/2017/4439_mueller_assassin.html

2. Siehe https://consortiumnews.com/2017/10/10/russia-gate-jumps-the-shark sowie https://consortiumnews.com/2017/10/04/the-mystery-of-the-russia-gate-puppies/

3. Siehe https://www.thenation.com/article/russiagate-is-more-fiction-than-fact/