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Kommentar
Was Europa von Argentinien lernen muß
Von Alexander Hartmann
Auch wenn sich die Rede des EIR-Korrespondenten für Iberoamerika, Dennis Small, die wir in dieser Ausgabe veröffentlichen, mit der Lage in Argentinien befaßt, sollte sie auch von Europäern gründlich studiert werden, um daraus entsprechende Lehren für unser Vorgehen hier in Europa zu ziehen. Denn Dennis Small zeigt darin auf, daß es kein Zufall, sondern Absicht ist, wenn die Empfehlungen der sogenannten „Troika“ - Weltwährungsfonds, EU-Kommission und EZB - mit größter Regelmäßigkeit das Gegenteil von dem bewirken, was vorgeblich mit diesen Maßnahmen erreicht werden soll. Das eigentliche Ziel dieser „Kreditkonditionen“ ist es, die betroffenen Nationen immer weiter zu schwächen und abhängig zu machen. Und Small zeigt am Beispiel Argentiniens, daß man sich am besten gegen diese Politik wehren kann, indem man das Gegenteil dessen tut, was diese Institutionen fordern.
Aber dafür braucht man etwas, was in der politischen Klasse Europas scheinbar kaum zu finden ist: politisches Rückgrat. Während die argentinischen Präsidenten Nestor Kirchner und Cristina Fernandez de Kirchner standhaft genug waren, die Interessen ihres Landes und ihrer Bevölkerung gegen die Banken zu verteidigen, lassen die europäischen Regierungen ihre Gesetze gleich von den Interessenvertretungen und Lobbyisten der Banken selbst ausarbeiten, wie im Fall der Bail-in-Regelung für die „global bedeutenden internationalen Finanzinstitute“, die maßgeblich vom Verband der Derivate- und Swaphändler (ISDA) mitgestaltet wurde.
Um so wichtiger ist der Fall Argentinien, weil er beweist, daß dies nicht so sein muß, sondern lediglich die Folge politischer Entscheidungen ist, die man zurücknehmen kann. Wir können die Entscheidung für den Euro zurücknehmen, wir können die Entscheidung, die Spekulanten zu stützen, zurücknehmen und wir können auch die Entscheidung, unsere Industriegesellschaft einer ökologischen Utopie zu opfern, zurücknehmen und unsere Nationen wiederaufbauen - gemeinsam, im Rahmen eines neuen „Europa der Vaterländer“. Wir müssen es nur beschließen.
Lernen wir also von Argentinien, und tun wir genau das!
Alexander Hartmann