Etwas ist „faul“ zwischen Washington und Moskau

Während des Kalten Krieges waren die Botschafter der USA in Moskau Karrierediplomaten, deren Aufgabe es war, ihr Land zu repräsentieren. Niemals intervenierten sie in die inneren Angelegenheiten der Sowjetunion. Ganz anders der neue Botschafter von Barack Obama in Moskau, Michael McFaul, der sich offen für einen „Regimewechsel“ in der Russischen Föderation einsetzt.

Am 17. Januar übergab der neue Botschafter der russischen Regierung sein Akkreditierungsschreiben, doch schon am nächsten Tag lud er Oppositionsvertreter, darunter Anführer der Straßendemonstrationen vom Dezember, als erste Gäste in die Botschaft ein.

Die Beleidigung löste umgehend eine Reaktion des russischen Staatsfernsehens in Form von Enthüllungen über McFaul aus, wo es hieß: „Tatsache ist, McFaul ist kein Rußland-Experte. Er ist Spezialist für die Förderung einer speziellen Form der reinen Demokratie.“ Der Autor Michail Leontjew berichtete über McFauls frühere Tätigkeit in Moskau für das National Democratic Institute (NDI), dem Zweig der National Endowment for Democracy (NED) in der Demokratischen Partei. Die NED ist seit ihrer Gründung vor fast drei Jahrzehnten ein Apparat für „Regimewechsel“. McFaul, der zwischenzeitlich Obamas Nationaler Sicherheitsberater für Rußland war, arbeitet schon an der Destabilisierung Rußlands, seitdem er Anfang der neunziger Jahre gegen Ende der Sowjetära die Moskauer NDI-Filiale leitete.

Es handelt sich um den zweiten Fall der Ernennung eines Nicht-Karrierediplomaten für den Moskauer Botschaftsposten. Der erste war Bob Strauss unter US-Präsident George H.W. Bush, der den Zusammenbruch der Sowjetunion beschleunigen sollte.

McFauls Schriften gegen Wladimir Putin füllen Bände, zu denen auch das Buch Russia’s Unfinished Revolution gehört. Im Jahr 2006 war er an dem Buch Revolution in Orange beteiligt.

Seine eigene Rolle faßte McFaul vor kurzem in einem Interview zusammen, aus dem Leontjew zitiert: „Die meisten Rußlandexperten sind Diplomaten oder Spezialisten für Sicherheit und Abrüstung. Oder russische Kultur. Ich bin nichts davon. Puschkin auswendig rezitieren kann ich nicht. Ich bin Spezialist für Demokratie, anti-diktatorische Bewegungen und Revolutionen.“

Die alles andere als diplomatische Ernennung wirbelt in Rußland viel Staub auf. Ein langjähriger russischer Bürgerrechtsaktivist sandte Lyndon LaRouche eine Frage für dessen Internetforum am 18. Januar, in der sein Ärger deutlich wurde. LaRouche antwortete, McFauls „Stammbaum“ sei nicht amerikanisch, sondern britisch. „Er ist ein Foulspieler, der jetzt zum Diplomaten gemacht wurde von einem Foulspieler, der sich Präsident der Vereinigten Staaten nennt.“

Der empörende Wandel in der US-Diplomatie zeigt sich auch in China. Der dortige US-Botschafter Gary Locke behauptete am 19. Januar in einem Interview mit dem amerikanischen National Public Radio, die Lage für den chinesischen Staat sei wegen Protesten in der Bevölkerung „sehr delikat“ und unstabil und die Menschenrechtslage habe sich allgemein verschlechtert.

eir